Stadtrat - 04.09.2008 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 68./69.(IV) Sitzung vom 03./07.07.08

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Verlängerung des Leihvertrages Objekt Bürgerhaus "Alt Olvenstedt"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0224/08
Ö 5.2

Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

DS0364/08
Ö 5.3

Förderung von Wohnbauland für Familien mit Kindern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
i.V. mit TOP 6.17 - A0152/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/08
Ö 5.4

Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0352/08
Ö 5.5

Jahresabschluss 2007 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/08
Ö 5.6

Jahresabschluss 2007 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0305/08
Ö 5.7

Jahresabschluss 2007 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/08
Ö 5.8

Jahresabschluss 2007 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/08
Ö 5.9

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2007 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0321/08
Ö 5.10

Jahresabschluss 2007 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/08
Ö 5.11

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2007/2008 der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/08
Ö 5.12

Profilierung der Landeshauptstadt Magdeburg als Modellstadt für erneuerbare Energien

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0356/08
Ö 5.12.1

Profilierung der Landeshauptstadt Magdeburg als Modellstadt für erneuerbare Energien

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0356/08/1
Ö 5.13

Deckung einer außerplanmäßigen Ausgabe aus der Haushaltsstelle 1.48200.691100.1 (KdU) zur Kofinanzierung des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" in der LH Magdeburg sowie aus Einnahmen des Landes (Fördermittel) zur Haushaltsstelle 1.48200.171000.2

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/08
Ö 5.14

Widmung der Gemeindestraßen im Entwicklungsgebiet Rothensee Zone IV, südlicher Handelshafen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0116/08
Ö 5.15

Widmung des Pallasweges (Teilstück) zur Gemeindestraße (B-Plan 428-1C - "Salbker Chaussee Nordseite")

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/08
Ö 5.16

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/08
Ö 5.17

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0245/08
Ö 5.18

Umsetzung Punkt 4 der Verkehrskonzeption Hopfengarten /Straßenumbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0246/08
Ö 5.19

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0162/08
Ö 5.19.1

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/08/1
Ö 5.20

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 302-4 "Harsdorfer Straße 67"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0160/08
Ö 5.20.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 302-4 "Harsdorfer Straße 67"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0160/08/1
Ö 5.21

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 136-2 "Kastanienstraße Nord"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/08
Ö 5.22

Änderung des Geltungsbereiches/ der Planungsziele und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 111-1A "Großer Silberberg Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/08
Ö 5.23

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 302-3 "Herbert-Landwehr-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0132/08
Ö 5.23.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 302-3 "Herbert-Landwehr-Straße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0132/08/1
Ö 5.23.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 302-3 "Herbert-Landwehr-Straße"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0132/08/1/1
Ö 5.23.3

ÄA SR Balzer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.24

Einleitung der Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 156-2.1 "Dienstleistungszentrum für Autokunden Ziolkowskistraße 11" und Aufhebung des Geltungsbereichs in zwei Teilbereichen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/08
Ö 5.25

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105-5 "Heinrichsberger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0187/08
Ö 5.26

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 326-2 "Klausener Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/08
Ö 5.27

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2a Leipziger Straße, Baulos 4 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Straße im Abschnitt Fermersleber Weg bis Wiener Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0232/08
Ö 5.27.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2a Leipziger Straße, Baulos 4 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Straße im Abschnitt Fermersleber Weg bis Wiener Straße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/08/1
Ö 5.28

Universitätsplatz Ostseite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/08
Ö 5.29

Umgestaltung des Vorplatzes am Bahnhof Neustadt / ÖPNV-Schnittstelle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/08
Ö 5.30

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 455-1 "Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0265/08
Ö 5.31

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 455-1 "Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0266/08
Ö 5.32

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 410-3 "Salbker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/08
Ö 5.33

Einziehung eines Abschnittes der Marienstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0390/08
Ö 5.34

Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Dodendorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/08
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/08
Ö 6.1.1

Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/08
Ö 6.2

Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0042/08
Ö 6.2.1

Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0042/08/1
Ö 6.2.2

Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/08
Ö 6.3

Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0039/08
Ö 6.3.1

Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/08
Ö 6.4

Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 08.05.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/08
Ö 6.4.1

Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0132/08
Ö 6.5

Gesundes bezahlbares Mittag-Essen für alle Kinder in Kindereinrichtung und Grundschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0041/08
Ö 6.5.1

Gesundes bezahlbares Mittag-Essen für alle Kinder in Kindereinrichtung und Grundschule

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0041/08/1
Ö 6.5.2

Gesundes bezahlbares Mittag-Essen für alle Kinder in Kindereinrichtung und Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0079/08
Ö 6.6

MVB-Familienticket

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

A0052/08
Ö 6.6.1

MVB-Familienticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0102/08
Ö 6.7

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 13.03.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0061/08
Ö 6.7.1

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0061/08/1
Ö 6.7.2

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/08/2
Ö 6.8

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.8.1

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0085/08/1
Ö 6.8.2

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Beschluss: vertagt

S0138/08
Ö 6.9

Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0062/08
Ö 6.9.1

Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße

Beschluss: vertagt

S0134/08
Ö 6.10

Handyparken

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

A0089/08
Ö 6.10.1

Handyparken

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0089/08/1
Ö 6.10.2

Handyparken

Beschluss: vertagt

S0129/08
Ö 6.11

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

A0092/08
Ö 6.11.1

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0092/08/1
Ö 6.11.2

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Beschluss: vertagt

S0141/08
Ö 6.12

Kleingartenspartenkonzept

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 08.05.08
i.V. mit 6.33 - A0170/08

Beschluss: vertagt

A0097/08
Ö 6.12.1

Kleingartenspartenkonzept

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0097/08/1
Ö 6.12.2

Kleingartenspartenkonzept

Beschluss: vertagt

S0140/08
Ö 6.13

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

A0093/08
Ö 6.13.1

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Beschluss: vertagt

S0133/08
Ö 6.14

Änderung der Hundesteuersatzung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

A0100/08
Ö 6.14.1

Änderung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0100/08/1
Ö 6.14.2

Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: vertagt

S0131/08
Ö 6.15

Ort der Erinnerung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: vertagt

A0029/08/2
Ö 6.15.1

Ort der Erinnerung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0029/08/2/1
Ö 6.15.2

Ort der Erinnerung

Beschluss: vertagt

S0182/08
Ö 6.16

Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0151/08
Ö 6.17

Wohnbauförderung für Familien mit Kindern

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung
i.V. mit TOP 6.3 - DS0241/08

Beschluss: abgelehnt

A0152/08
Ö 6.18

Bauservice für Bürger bündeln

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0155/08
Ö 6.19

Fußbodensanierung Schulobjekt Friedensweiler (Zur Muttereiche)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0157/08
Ö 6.20

Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0158/08
Ö 6.21

Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0163/08
Ö 6.22

Wahl eines Ältesten- oder Ehrenrates und Erarbeitung eines Ehren- bzw.Verhaltenskodex

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0159/08
Ö 6.23

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0160/08
Ö 6.24

Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0162/08
Ö 6.25

Gruson - Gewächshäuser

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0165/08
Ö 6.25.1

Gruson - Gewächshäuser

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0165/08/1
Ö 6.26

Ehrung Partnerstädte

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0167/08
Ö 6.27

Städtebauliche Überplanung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0168/08
Ö 6.28

Bienenweide in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0169/08
Ö 6.29

Schlussfolgerungen aus einem Arbeitsunfall im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen an einer Schule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0171/08
Ö 6.30

Beteiligung an Deutsch-Ukrainische Städtepartnerschaftskonferenz

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0172/08
Ö 6.31

Umgang mit der neuen Geschäftsordnung

Zusatz: Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0164/08
Ö 6.32

Information über OB-Beschlüsse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0166/08
Ö 6.33

Nutzungsmöglichkeiten von Kleingärten erweitern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
i.V. mit 6.12 - A0097/08

Beschluss: vertagt

A0170/08
Ö 6.34

Prioritätenliste für EFRE-Schulstandorte (DS0242/08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/08
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 GO LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Pflegestrukturplanung

Beschluss: mündlich erledigt

F0135/08
Ö 8.2

Darlehen Parkraum GmbH

Beschluss: mündlich erledigt

F0136/08
Ö 8.3

Ausbau Bördelandhalle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/08
Ö 8.4

Zustand Gehwege Gustav-Ricker-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/08
Ö 8.5

Fertigstellung Straßensanierungsmaßnahmen

Beschluss: mündlich erledigt

F0151/08
Ö 8.6

Konzeption Elberadweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/08
Ö 8.7

Fehlende Dombeleuchtung

Beschluss: mündlich erledigt

F0132/08
Ö 8.8

Workshop in Vorbereitung der Jugendhilfeplanung 2009

Beschluss: mündlich erledigt

F0147/08
Ö 8.9

Treppe in Verlängerung Keplerstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/08
Ö 8.10

Workshop "Neue Mitte" in Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0158/08
Ö 8.11

Auswirkungen der Großraumdiskothek "Funpark" auf das Wohnumfeld

Beschluss: mündlich erledigt

F0153/08
Ö 8.12

Städtebauliche Entwicklung gegenüber dem Kulturhistorischen Museum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/08
Ö 8.13

Schichtenwasser in der Fuchsbreite

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/08
Ö 8.14

Baumaßnahme Engpass Salbke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/08
Ö 8.15

Zukünftige Gestaltung des Sudenburger Tores

Beschluss: mündlich erledigt

F0155/08
Ö 8.16

Entwicklung der Gruson-Gewächshäuser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/08
Ö 8.17

Sperrung der Hafenhubbrücke - Bezug zu F0090/08

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/08
Ö 8.18

LKW-Nutzung P+R Parkplatz Lerchenwuhne

Beschluss: mündlich erledigt

F0143/08
Ö 8.19

Bürgerbüro Sudenburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0140/08
Ö 8.20

Entgeltumwandlung im Städtischen Klinikum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/08
Ö 8.21

Öffnung Hubbrücke

Beschluss: mündlich erledigt

F0159/08
Ö 8.22

Sperrung Schönebecker Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0131/08
Ö 8.23

Lärmbelästigung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/08
Ö 8.24

Abwasseranschluss für den Genossenschaftsweg in Magdeburg-Diesdorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/08
Ö 8.25

Alter der Feuerwehrfahrzeuge in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/08
Ö 8.26

Ausstellungen in der Ratsdiele

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/08
Ö 8.27

Wissenschaft als Chefsache

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/08
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Integriertes Handlungskonzept für die Stadtteile Kannenstieg und Neustädter See
(Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt")

Beschluss: vertagt

I0132/08
Ö 9.2

Umsetzung Verkehrskonzept Hopfengarten

Beschluss: vertagt

I0139/08
Ö 9.3

Finanzierung der Essenversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen für Kinder von Hartz IV Empfängern/MD-Pass-Inhaber

Beschluss: vertagt

I0140/08
Ö 9.4

Umsetzung des Rahmenkonzeptes für Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0155/08
Ö 9.5

Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2007

Beschluss: vertagt

I0176/08
Ö 9.6

Einzelhandel im Bereich der Albert-Vater-Straße

Beschluss: vertagt

I0179/08
Ö 9.7

"CityBike" für Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0192/08
Ö 9.8

Universitätsplatz Ostseite

Beschluss: vertagt

I0196/08
Ö 9.9

A0154/07 - weitere Baumpflanzungen Elbuferpromenade

Beschluss: vertagt

I0199/08
Ö 9.10

Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Landeswettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Gemeinde"

Beschluss: vertagt

I0205/08
Ö 9.11

Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshaupstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0209/08
Ö 9.12

Kooperation mit Nashville

Beschluss: vertagt

I0212/08
Ö 9.13

Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Beschluss: vertagt

I0213/08
Ö 9.14

Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

I0216/08
Ö 9.15

Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln

Beschluss: vertagt

I0219/08
Ö 9.16

Feierliches Gelöbnis in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0223/08
Ö 9.17

Beantwortung der im Zusammenhang der Stadtratsdiskussion zum Elbebahnhof aufgeworfenen Fragen zu den Fördervorhaben Wittenberger Platz, Montessori-Zentrum und Kita Pusteblume

Beschluss: vertagt

I0224/08
Ö 9.18

Demographiebericht 2008

Beschluss: vertagt

I0235/08
Ö 9.19

Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement

Beschluss: vertagt

I0237/08
Ö 9.20

Teilnahme am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt"

Beschluss: vertagt

I0241/08
Ö 9.21

Haushaltsmittel für die Suchtberatungsstelle DROBS Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0246/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 10.1

Sachstand IGZ NAROSSA

Beschluss: vertagt

 
N 10.2

Stabsstelle Wirtschaft

Beschluss: vertagt

 
N 10.3

Personalangelegenheit

Beschluss: vertagt

 
N 11

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur DS0307/08 - Erlass von Gewerbesteuerforderungen

Beschluss: vertagt

 
N 12

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO-LSA zu einer Vergleichsvereinbarung in einem Rechtsstreit

Beschluss: vertagt

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Gesellschaftsanteilveräußerung KID

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 13.4

Rückabwicklung eines Vertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.4.1

Rückabwicklung eines Vertrages

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.5

Strategische Ausrichtung des Flughafens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 13.6

Änderungsbeschluss zur DS0593/98 und zur DS0052/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 13.7

Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 13.8

Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 13.9

FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Berichterstattung zur Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkostenentwicklung bis 2009 - Erfüllungsstand: 31.12.2007

Beschluss: vertagt

 
N 14.2

Information zur Strafrechtsschutzversicherung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

 
N 14.3

Zwischeninformation zur DS 0228/08 Darlehen mit Rangrücktritt (Beschl.Nr.: 2041-68(IV)08)

Beschluss: vertagt