Sitzung
SR/075(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
04.12.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 73.(IV)/74.(IV) Sitzungen vom 06.11./10.11.08
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss Nr.: 2184-73(IV)08 der Sitzung vom 06.11.08
 
Ö
Teil 1 - 75.(IV) Sitzung am 04.12.08 ab 14.00 Uhr
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0483/08
Ö 6.2
Abwägung zum Beschluss Nr. 2134-72(IV)08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0598/08
Ö 6.3
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0521/08
Ö 6.3.1
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0521/08/1
Ö 6.3.2
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0521/08/2
Ö 6.3.3
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/08/3
Ö 6.4
Beteiligungsbericht 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/08
Ö 6.5
Jahresabschluss 2007 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0468/08
Ö 6.6
Jahresabschluss 2007 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/08
Ö 6.7
Jahresabschluss 2007 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/08
Ö 6.8
Jahresabschluss 2007 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/08
Ö 6.9
Jahresabschluss 2007 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/08
Ö 6.10
Jahresabschluss 2007 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0454/08
Ö 6.11
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/08
Ö 6.12
Jahresabschluss Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH zum 31.12.07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/08
Ö 6.13
Jahresabschluss 2007 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/08
Ö 6.14
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH (MVB)
Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/08
Ö 6.15
Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/08
Ö 6.16
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0464/08
Ö 6.17
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/08
Ö 6.18
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/08
Ö 6.19
Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/08
Ö 6.20
Wirtschaftsplan 2009 Puppentheater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/08
Ö 6.21
Weitere Erschließung der Entwicklungszone I - Geländeauffüllung, Elektroversorgung und Straßenaufweitung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/08
Ö 6.22
Marketing

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/08
Ö 6.22.1
ÄA - SR Bromberg

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.23
Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0137/08
Ö 6.23.1
Namensgebung von Schulen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0137/08/2
Ö 6.24
Entgeltordnung des Gesellschaftshauses und der Konzerthalle "Georg Philipp Telemann"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/08
Ö 6.25
Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/08
Ö 6.26
Investitionsmaßnahme "Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/08
Ö 6.27
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.800.700 EUR für die HHst 1.48200.691100.1 "Kosten der Unterkunft und Heizung einschließlich Betriebskostennachzahlung" gem. § 22 Abs. 1 SGB II

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/08
Ö 6.28
ÜPL im Deckungskreis KiFöG in Höhe von 3.655.200 EUR in den HHst 1.45400.760000.0 und 1.46400.718000.0

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0543/08
Ö 6.28.1
ÜPL im Deckungskreis KiFöG in Höhe von 3.655.200 EUR in den HHst 1.45400.760000.0 und 1.46400.718000.0

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0543/08/1
Ö 6.29
Fachmitglieder des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/08
Ö 6.30
2. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0319/08
Ö 6.31
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-2 "Saures Tal" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/08
Ö 6.32
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/08
Ö 6.33
Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0394/08
Ö 6.34
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0372/08
Ö 6.35
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0354/08
Ö 6.36
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/08
Ö 6.37
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0421/08
Ö 6.38
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/08
Ö 6.39
1. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs Teilbereich B, "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/08
Ö 6.40
Umverteilung von Fördermitteln Stadtumbau Ost / Rückbau
1. PJ 2004 / PJ 2005 - Fördergebiet Neustädter Feld, Südost
2. PJ 2005 - Fördergebiet Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/08
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.02.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0018/08
Ö 7.1.1
Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/08
Ö 7.2
Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 26, Enthaltungen: 2

A0038/08
Ö 7.2.1
Sozialticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/08
Ö 7.3
Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 04.09.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0151/08
Ö 7.3.1
Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0151/08/1
Ö 7.3.2
Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0210/08
Ö 7.4
Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 04.09.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0162/08
Ö 7.4.1
Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/08
Ö 7.5
Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.09.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/08
Ö 7.5.1
Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/08
Ö 7.6
Gedenken zum 20. Jubiläum an die friedliche Revolution

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0186/08
Ö 7.7
"Meile der Demokratie"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0237/08
Ö 7.8
Kulturförderrichtlinie

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0236/08
Ö 7.9
Domplatzgestaltung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0220/08
Ö 7.10
Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0218/08
Ö 7.11
Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0224/08
Ö 7.12
Psychologen-Personalstelle im Bereich "Frauenhausarbeit/ Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking"

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0226/08
Ö 7.13
Förderung des Stadtteils Neustädter Feld

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0227/08
Ö 7.14
Stellplatzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0229/08
Ö 7.15
Abschaffung der Gebührenpflicht für Stellplätze am "Olven 1"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0221/08
Ö 7.16
Solarprojekte ausweiten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0230/08
Ö 7.17
Teilnahme am Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0231/08
Ö 7.18
Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0232/08
Ö 7.19
Neues Fördermittelprogramm für Südost

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0233/08
Ö 7.20
Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0234/08
Ö 7.21
Online Fundbüro

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0235/08
Ö 7.22
Integriertes Sozialzentrum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0239/08
Ö 7.23
Lärmschutzwand für die Eisenbahn-Ortsdurchfahrt Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0238/08
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Umsetzung des Stadtumbauprogramms

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0208/08
Ö 9.2
Wohngeldnovelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0204/08
Ö 9.3
Zusatzkosten für Bauarbeiten Strombrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0197/08
Ö 9.4
Psychologische Beratung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0198/08
Ö 9.5
Nachnutzungskonzeption Gebäude Alt Salbke 30

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0205/08
Ö 9.6
Feiertagsgesetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/08
Ö 9.7
Brückentage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0200/08
Ö 9.8
Grundschulsekretariate

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0201/08
Ö 9.9
Reader Magdeburger Armutskonferenz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0207/08
Ö 9.10
Transparent mit Vorwürfen wegen Baugenehmigung

Beschluss: mündlich erledigt

F0206/08
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/08
Ö 10.2
GWA Sitzungen mit dem Ratsinformationssystem verknüpfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0313/08
Ö 10.3
Zwischenbilanz zur Magdeburger Beteiligung am Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" - ein Jahr LAP Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/08
Ö 10.4
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/08
Ö 10.5
Innovative Berufswahlorientierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0326/08
Ö 10.6
Wohnheim "Albert-Vater-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/08
Ö 10.7
Fördermöglichkeiten in der Alten Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0336/08
Ö 10.8
Vermarktungsergebnisse Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0355/08
Ö 10.9
Handyparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0352/08
Ö 10.10
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0351/08

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Abstimmungsvereinbarung Duales System 2010 bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
WV v. 06.11.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der städtischen Seniorenwohn- und Pflegeheime

Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.5
Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6
Darlehensänderung Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7
Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau)
Antragstellung Programmjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8
Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0491/08
N 11.8.1
Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Löschungen der BSM FAIR GmbH & Co. KG i.L. und der BSM Veranstaltungsgesellschaft mbH i.L. im Handelregister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö
Teil 2 - 76.(IV) Sitzung - Haushaltsberatung 2009 am 08.12.08 ab 14.00 Uhr

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
Ö 13.1
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

DS0434/08
Ö 13.1.1
Bewirtschaftungskosten der Gruson-Gewächshäuser überprüfen

Beschluss: vertagt

DS0434/08/1
Ö 13.1.2
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Beschluss: vertagt

DS0434/08/2
Ö 13.1.3
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Beschluss: vertagt

DS0434/08/3
Ö 13.1.4
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012

Beschluss: vertagt

DS0434/08/4
Ö 13.2
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

DS0450/08
Ö 13.2.1
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/1
Ö 13.2.2
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/2
Ö 13.2.3
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/3
Ö 13.2.4
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/4
Ö 13.2.5
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/4/1
Ö 13.2.6
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/5
Ö 13.2.7
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/6
Ö 13.2.8
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/7
Ö 13.2.9
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/7/1
Ö 13.2.10
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/8
Ö 13.2.11
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/9
Ö 13.2.12
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/10
Ö 13.2.13
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/11
Ö 13.2.14
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/12
Ö 13.2.15
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/13
Ö 13.2.16
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/14
Ö 13.2.17
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/15
Ö 13.2.18
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/16
Ö 13.2.19
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/17
Ö 13.2.20
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/18
Ö 13.2.21
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/19
Ö 13.2.22
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/20
Ö 13.2.23
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/21
Ö 13.2.24
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/22
Ö 13.2.25
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/23
Ö 13.2.26
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/24
Ö 13.2.27
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/25
Ö 13.2.28
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/26
Ö 13.2.29
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/27
Ö 13.2.30
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/28
Ö 13.2.31
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/29
Ö 13.2.32
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/30
Ö 13.2.33
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/31
Ö 13.2.34
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Beschluss: vertagt

DS0450/08/32
Ö 14
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 14.1
Aktualisierung der Wirtschaftspläne und Mittelanmeldungen der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2009

Beschluss: vertagt

I0343/08