Sitzung
VW/027(IV)/08
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
30.05.2008
Zeit
14:30-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 28. 03. 2008
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0043/08
Ö 4.1.1
Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/08
Ö 4.2
Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0037/08
Ö 4.2.1
Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/08
Ö 4.3
Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0039/08
Ö 4.4
Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/08
Ö 4.5
Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0040/08
Ö 4.6
Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/08
Ö 4.7
Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0042/08
Ö 4.7.1
Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/08
Ö 4.8
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: sowie die dazugehörigen Änderungsanträge 1 bis 10
Stadträte Jens Ansorge CDU-Fraktion, Martin Danicke SPD-Fraktion, Dr. Jürgen Hildebrand Fraktion DIE LINKE
WV VW vom 22. 06. 2007

Beschluss: vertagt

A0035/07
Ö 4.8.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

A0035/07/1
Ö 4.8.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0035/07/2
Ö 4.8.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0035/07/3
Ö 4.8.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0035/07/4
Ö 4.8.5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/5
Ö 4.8.6
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/6
Ö 4.8.7
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/7
Ö 4.8.8
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/8
Ö 4.8.9
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0035/07/9
Ö 4.8.10
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0035/07/10
Ö 4.9
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0016/08
Ö 4.9.1
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0016/08/1
Ö 4.9.2
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/08
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0117/08
Ö 5.2
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0072/08
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 7.1
Einigung im Tarifkonflikt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 9
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 10
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 11
Verschiedenes