Sitzung
VW/031(IV)/08
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
28.11.2008
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 24. 10. 2008- öffentlicher Teil
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0182/08
Ö 4.1.1
Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/08
Ö 4.2
"Regierungserklärungen"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0179/08
Ö 4.2.1
"Regierungserklärungen"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/08
Ö 4.3
Gedenken zum 20. Jubiläum an die friedliche Revolution

Zusatz: CDU-Fraktion
BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0186/08
Ö 4.4
Belebung Domplatz

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 29. 08. 2008

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0021/08
Ö 4.4.1
Belebung Domplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/08
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum ersten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0550/08
Ö 5.1.1
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum ersten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2008

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0550/08/1
Ö 5.2
Marketing

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0510/08
Ö 5.3
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0521/08
Ö 6
Verschiedenes
 
Ö 6.1
Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/08/2

Nicht öffentlicher Teil:

N
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschuss vom 24. 10. 2008 - nichtöffentlicher Teil
 
N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Personalangelegenheiten
 
N 8
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 8.1
Information über eine mögliche Eingemeindung Hohendodelebens nach Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3
Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der städtischen Seniorenwohn- und Pflegeheime

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 8.3.1
Beschlusspunkte 1 und 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 8.3.2
Beschlusspunkt 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 8.3.3
Beschlusspunkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 9
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 10
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 11
Verschiedenes