Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 18.12.2008 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
StBV/059(IV)/08
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Hanse-Saal, Rathaus
Datum
18.12.2008
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau

 
Ö 4.1

Grünzug MAW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2

Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: FB 40

Beschluss: zurückgestellt

DS0544/08
Ö 5.2

Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: Amt 31

Beschluss: vertagt

DS0430/08
Ö 5.3

Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/08
Ö 5.4

2. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0319/08
Ö 5.5

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0372/08
Ö 5.6

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0418/08
Ö 5.6.1

Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.6.2

Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0419/08
Ö 5.8

Ausweisung von Grünflächen in Bebauungsplänen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0455/08
Ö 5.9

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0501/08
Ö 5.10

Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0552/08
Ö 5.11

Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0580/08
Ö 5.12

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0589/08
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: CDU

Beschluss: vertagt

A0095/08
Ö 6.1.1

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: EB KGM

Beschluss: vertagt

S0221/08
Ö 6.1.2

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: CDU

Beschluss: vertagt

A0095/08/1
Ö 6.2

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD

Beschluss: vertagt

A0217/08
Ö 6.2.1

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: FB 41

Beschluss: vertagt

S0275/08
Ö 6.3

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3

A0212/08
Ö 6.3.1

Parkverbot aufheben

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0269/08
Ö 6.4

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0201/08
Ö 6.4.1

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/08
Ö 7

Informationen

 
Ö 7.1

Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/08
Ö 7.2

Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/08
Ö 7.3

"Vorbereitung von brachliegenden Gartenparzellen zur Gewinnung von Obst für die Magdeburger Tafel - Schaffung von Gemeinschaftsflächen" Magdeburg, Südost

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0334/08
Ö 7.4

A0154/07 - Weitere Baumpflanzungen Elbuferpromenade

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/08
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 9

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 20.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11

Beschlussvorlagen

 
N 12

Anträge

 
N 13

Informationen