Sitzung
StBV/059(IV)/08
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Hanse-Saal, Rathaus
Datum
18.12.2008
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Lenkungsausschuss Buckau
 
Ö 4.1
Grünzug MAW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: FB 40

Beschluss: zurückgestellt

DS0544/08
Ö 5.2
Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: Amt 31

Beschluss: vertagt

DS0430/08
Ö 5.3
Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/08
Ö 5.4
2. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0319/08
Ö 5.5
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0372/08
Ö 5.6
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0418/08
Ö 5.6.1
Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.6.2
Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0419/08
Ö 5.8
Ausweisung von Grünflächen in Bebauungsplänen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0455/08
Ö 5.9
Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0501/08
Ö 5.10
Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0552/08
Ö 5.11
Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0580/08
Ö 5.12
Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0589/08
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: CDU

Beschluss: vertagt

A0095/08
Ö 6.1.1
Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: EB KGM

Beschluss: vertagt

S0221/08
Ö 6.1.2
Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: CDU

Beschluss: vertagt

A0095/08/1
Ö 6.2
Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD

Beschluss: vertagt

A0217/08
Ö 6.2.1
Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: FB 41

Beschluss: vertagt

S0275/08
Ö 6.3
Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3

A0212/08
Ö 6.3.1
Parkverbot aufheben

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0269/08
Ö 6.4
Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0201/08
Ö 6.4.1
Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/08
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/08
Ö 7.2
Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/08
Ö 7.3
"Vorbereitung von brachliegenden Gartenparzellen zur Gewinnung von Obst für die Magdeburger Tafel - Schaffung von Gemeinschaftsflächen" Magdeburg, Südost

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0334/08
Ö 7.4
A0154/07 - Weitere Baumpflanzungen Elbuferpromenade

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/08
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10
Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 20.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Informationen