Finanz- und Grundstücksausschuss - 05.03.2008 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung
FG/080(IV)/08
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus,
Hansesaal
Datum
05.03.2008
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschriften vom 06.02.2008 und 20.02.2008 (soweit vorliegend)

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB 62

 
N 3

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 3.1

1. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 3.1.1

1. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2

Information zum aktuellen Sachstand Rennwiesenareal (entsprechend Festlegungs aus FG-Sitzung vom 20.02.2008)

Zusatz: BE: FB 23

 
N 3.3

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Nichtübertragung des APH "Am Luisengarten"

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0055/08
Ö 4.2

Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0500/07
Ö 4.2.1

Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot-Hohenstaufenring

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0500/07/1
Ö 4.2.2

Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 5

DS0500/07/2
Ö 4.2.3

Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS0500/07/3
Ö 4.3

Veränderung der Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für 2008

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/08
Ö 4.4

Möglichkeiten der Bürgerinformation

Zusatz: BE: Amt 13

Beschluss: zurückgestellt

I0037/08
Ö 4.5

Antrag A 0167/07 der Fraktion BfM - Neubau öffentlicher Toiletten im Stadtpark

Zusatz: BE: EB SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0021/08
Ö 4.6

Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2009

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/08
Ö 4.7

Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Sporthalle in Buckau

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0521/07
Ö 5

Anträge und Stellungnahmen

 
Ö 5.1

Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0179/07
Ö 5.1.1

Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0008/08
Ö 5.1.2

Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0179/07/1
Ö 5.2

A0194/07 - Spielplatz für die Neue Neustadt

 
Ö 5.2.1

A0194/07/1 - Spielplatz für die Neue Neustadt

 
Ö 5.2.2

Spielplatz für die Neue Neustadt (WV aus FG-Sitzung vom 06.02.2008 mit Stellungnahme vom Amt 61)

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/08
Ö 5.3

Verschiedenes