Finanz- und Grundstücksausschuss - 30.04.2008 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
FG/084(IV)/08
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus,
Hansesaal
Datum
30.04.2008
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschriften vom 02.04.2008 und 16.04.2008 (soweit vorliegend)

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

 
N 2.1

Grundstücksverkauf des Entwicklungsträgers KGE

Zusatz: BE: FB 62; 17:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 2.2

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 3

Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

Anpassungsgebiet Ansbacher Straße

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0079/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 4.1

Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000,- EUR Streitwert und sich daraus ergebende mögliche zukünftige Belastungen

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.2

Klage auf Schadensersatz aus Gewährleistung gegen die Firma Möbel- und Holzteile GmbH Walternienburg und die IHT Rosser GmbH i. L.

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: vertagt

 
N 4.3

Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.4

Information über die unbefristeten Niederschlagungen im IV. Qurtal 2007

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.5

Treuhandvertrag Montessori - Zentrum Magdeburg i. V. Modul 2 + 4

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.6

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 5

Beschlussvorlagen, Informationen sowie Anträge und Stellungnahmen

 
Ö 5.1

Sanierung der Nebenplätze des Stadions Magdeburg - 3. Bauabschnitt - Fortsetzung Sanierung der Mehrzweckhalle

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0057/08
Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0109/08
Ö 5.3

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0548/07/1
Ö 5.3.1

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0548/07/1/1
Ö 5.3.2

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/08
Ö 5.4

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0066/08
Ö 5.4.1

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Amt 66; 19:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/08
Ö 5.5

Bauvorhaben Eisenbahnknoten Magdeburg 2. Ausbaustufe Planungsabschnitt Bf Magdeburg Hbf - EÜ Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/08
Ö 5.6

Schnittstellenmaßnahme am Hauptbahnhof

Zusatz: BE: Amt 61; 19:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0091/08
Ö 5.7

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0056/08
Ö 5.7.1

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0086/08
Ö 5.8

Verschiedenes