Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 24.04.2008 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
KRB/043(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
24.04.2008
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2008

 
Ö 4

Satzung über die Aufhebung der Gemeinnützigkeitssatzung des Zoologischen Gartens

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0112/08
Ö 5

Städtepartnerschaftsvertrag mit Radom/Republik Polen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0136/08
Ö 6

Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0072/08
Ö 7

Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/08
Ö 8

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0178/07
Ö 8.1

Nachtrag: 25.04.2008
Modellprojekt zur schülerbezogenene Lehrerstundenzuweisen A0178/07/1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.2

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/08
Ö 9

Ort der Erinnerung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0029/08
Ö 9.1

Ort der Erinnerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/08
Ö 10

Stolpersteine

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0059/08
Ö 10.1

Stolpersteine

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0059/08/1
Ö 10.2

Stolpersteine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0096/08
Ö 11

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0066/08
Ö 11.1

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/08
Ö 12

Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0028/08
Ö 12.1

Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/08
Ö 13

Verschiedenes