Sitzung
KRB/043(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
24.04.2008
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2008
 
Ö 4
Satzung über die Aufhebung der Gemeinnützigkeitssatzung des Zoologischen Gartens

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0112/08
Ö 5
Städtepartnerschaftsvertrag mit Radom/Republik Polen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0136/08
Ö 6
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0072/08
Ö 7
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/08
Ö 8
Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0178/07
Ö 8.1
Nachtrag: 25.04.2008
Modellprojekt zur schülerbezogenene Lehrerstundenzuweisen A0178/07/1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.2
Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/08
Ö 9
Ort der Erinnerung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0029/08
Ö 9.1
Ort der Erinnerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/08
Ö 10
Stolpersteine

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0059/08
Ö 10.1
Stolpersteine

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0059/08/1
Ö 10.2
Stolpersteine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0096/08
Ö 11
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0066/08
Ö 11.1
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/08
Ö 12
Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0028/08
Ö 12.1
Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/08
Ö 13
Verschiedenes