Sitzung
KRB/044(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
29.05.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2008
 
Ö 4
Namensgebung einer Schule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0137/08
Ö 5
Platzbenennung Stadtfeld Ost

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0151/08
Ö 6
Benennung Prämonstratenserberg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0168/08
Ö 7
Straßenumbenennung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0174/08
Ö 8
Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0208/08
Ö 9
Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0211/08
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0169/08
Ö 11
Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0117/08
Ö 12
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0016/08
Ö 12.1
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0016/08/1
Ö 12.2
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/08
Ö 13
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0075/08
Ö 13.1
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0114/08
Ö 14
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07
Ö 14.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/1
Ö 14.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0035/07/2
Ö 14.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/3
Ö 14.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/4
Ö 14.5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/5
Ö 14.6
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/07/6
Ö 14.7
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0035/07/7
Ö 14.8
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0035/07/8
Ö 14.9
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0035/07/9
Ö 14.10
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0035/07/10
Ö 15
Verschiedenes