Sitzung
VW/032(IV)/09
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
06.02.2009
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2008
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0160/08
Ö 4.1.1
Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0160/08/1
Ö 4.1.2
Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/08
Ö 4.2
Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: BE: Fraktion future! Die junge Alternative

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2

A0137/08
Ö 4.2.1
Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0253/08
Ö 4.3
Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung

Zusatz: Fraktion future! Die junge Alternative

Beschluss: zurückgezogen

A0206/08
Ö 4.3.1
Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

S0278/08
Ö 4.4
Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0176/08
Ö 4.4.1
Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/08
Ö 5
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 6.1
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 8
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 9
Verschiedenes