Stadtrat - 02.03.2009 - 16:00-18:15 Uhr

Sitzung
SR/080(IV)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
02.03.2009
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.14

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0217/08
Ö 7.14.1

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0217/08/1
Ö 7.14.2

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0217/08/2
Ö 7.14.3

Schulmuseum für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0275/08
Ö 7.15

Energieschuldenprävention

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/09
Ö 7.16

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/09
Ö 7.17

Zukünftige Grundstücksnutzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/09
Ö 7.18

Tempo 30 im Breiten Weg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/09
Ö 7.19

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/09
Ö 7.19.1

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/09/1
Ö 7.20

Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda

Zusatz: CDU - Fraktion und FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/09
Ö 7.21

Editha im Pavillon

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/09
Ö 7.22

Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0022/09
Ö 7.23

Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/09
Ö 7.24

Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0031/09
Ö 7.25

Verwendung der im Rahmen des 2. Konjunkturprogrammes der Bundesregierung für die Landeshauptstadt Magdeburg zur Verfügung stehenden Mittel

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/09
Ö 7.26

Konjunkturpaket II

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0039/09
Ö 7.27

Barrierefreiheit sichern im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/09
Ö 7.28

Sanierungsmaßnahmen Kindertagesstätten und Schulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0018/09
Ö 7.29

Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/09
Ö 7.30

Dialog zur Rettung des Schiffshebewerks forcieren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0027/09
Ö 7.31

Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an Delegationsreisen in Partnerstädte der Landeshauptstadt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0020/09
Ö 7.32

Schaffung eines Fluchtweges in den Grusonschen Gewächshäusern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0021/09
Ö 7.33

Parksituation Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0024/09
Ö 7.34

Modellprojekt Fahrradverleihsysteme

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/09
Ö 7.35

Auskünfte aus dem Melderegister

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/09
Ö 7.36

Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/09
Ö 7.37

Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/09
Ö 7.38

Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0014/09
Ö 7.39

Spielplätze in Stadtfeld-Ost

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

A0030/09
Ö 7.39.1

ÄA SR Giefers

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 7.40

Unterstützung "Musik am Nachmittag"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/09
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Prüfergebnis zur Einführung eines Familienpasses für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0373/08
Ö 10.2

Bienenweide in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/09
Ö 10.3

Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0026/09
Ö 10.4

Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0434/08/4 "Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/09
Ö 10.5

"Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Maßnahme Einschränkung archäologischer Grabungen und Produktion von Broschüren"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/09
Ö 10.6

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See am 20. November 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0001/09
Ö 10.7

"Vorbereitung von brachliegenden Gartenparzellen zur Gewinnung von Obst für die Magdeburger Tafel - Schaffung von Gemeinschaftsflächen" Magdeburg, Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0334/08
Ö 10.8

Grüne Hauptstadt Europas

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0364/08
Ö 10.9

Kooperationen der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0381/08
Ö 10.10

Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0383/08
Ö 10.11

Sachstand Schiffshebewerk Magdeburg - Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0371/08
Ö 10.12

Zusatz zur DS0417/08 - Gesamtbericht Landesrechnungshof zur "Vergleichenden überörtlichen Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in ausgewählten Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0385/08
Ö 10.13

Senkung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für das Jahr 2009 von 28,6 % auf 25,4 %

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0392/08
Ö 10.14

20 Jahre friedliche Revolution

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0398/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.2

Rückabwicklung eines Vertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 04.09.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Finanz - und Grundstücksausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.4.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.5

Liquiditätssicherung und Rangrücktritt

Zusatz: BE:Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.5.1

Liquiditätssicherung und Rangrücktritt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Sanierungsgebietes Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7

Änderung des Konzessionsvertrages Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Eilentscheidung gem. § 62 Abs. 4 GO LSA zwecks Umschuldung

Beschluss: zur Kenntnis genommen