Sitzung
SR/081(IV)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.03.2009
Zeit
14:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 79. (IV)/80. (IV) Sitzungen vom 26.02./02.03.09
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Vorschläge zur Benennung von Personen zur Besetzung des Beirates für die Justizvollzugsanstalt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0064/09
Ö 5.2
Austritt aus dem Verein für Umweltrecht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0626/08
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2009 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0014/09
Ö 5.4
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2008 der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/09
Ö 5.5
Jahresabschluss zum 31.12.2007 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0636/08
Ö 5.6
Neufassung der Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0044/09
Ö 5.7
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0544/08
Ö 5.7.1
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf (Ausschuss BSS)

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0544/08/1
Ö 5.7.2
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf (Ausschuss StBV)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

DS0544/08/2
Ö 5.8
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0627/08
Ö 5.8.1
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Fraktion DIE LINKE)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/1
Ö 5.8.2
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (SR Canehl + Giefers)

Zusatz: SR Canehl (fraktionslos), SR Giefers (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/2
Ö 5.8.3
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Ausschuss StBV)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/3
Ö 5.8.4
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Fraktion DIE LINKE)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0627/08/4
Ö 5.8.5
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/5
Ö 5.9
Eröffnungsbilanz 01.01.2007 und Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0638/08
Ö 5.10
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-2.1 "Wohnpark Frankefelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0440/08
Ö 5.11
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0551/08
Ö 5.12
Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

DS0552/08
Ö 5.12.1
Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie (SPD - Fraktion)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0552/08/1
Ö 5.12.2
Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie (Bü90/Grüne)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Grüne

Beschluss: abgelehnt

DS0552/08/2
Ö 5.13
Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan- Gebiet Nr. 76-1 "Biesengrund"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/08
Ö 5.14
Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet Nr. 134-3.1 "Lübecker Str. 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0578/08
Ö 5.15
Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet 337-1 "Friedensstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/08
Ö 5.16
Widmung der Gemeindestraßen im Baugebiet Sohlener Straße/ Am Wellenberge

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0587/08
Ö 5.17
Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet 267-3 "Leuschnerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0588/08
Ö 5.18
2. Entwurf und erneute öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0614/08
Ö 5.19
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/08
Ö 5.20
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0629/08
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: 06.11.2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0213/08
Ö 6.1.1
Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/09
Ö 6.2
Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich

Zusatz: CDU-Fraktion
WV: 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0218/08
Ö 6.2.1
Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0013/09
Ö 6.3
Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention

Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0224/08
Ö 6.3.1
Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/09
Ö 6.4
Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden

Zusatz: Fraktion BfM
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0232/08
Ö 6.4.1
Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0033/09
Ö 6.5
Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen

Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: zurückgezogen

A0234/08
Ö 6.5.1
Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen

Beschluss: zurückgezogen

S0020/09
Ö 6.6
Integriertes Sozialzentrum

Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: geändert beschlossen

A0239/08
Ö 6.6.1
Integriertes Sozialzentrum (Ausschuss GeSo)

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0239/08/1
Ö 6.6.2
Integriertes Sozialzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/09
Ö 6.7
Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: CDU- und SPD-Fraktion
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

A0240/08
Ö 6.7.1
Stadtteilmanager für Neue Neustadt (Fraktion Bü 90/Grüne)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0240/08/1
Ö 6.7.2
Stadtteilmanager für Neue Neustadt (Ausschuss FG)

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0240/08/2
Ö 6.7.3
Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0042/09
Ö 6.8
Verwendung von HH-Ausgaberesten

Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: zurückgezogen

A0244/08
Ö 6.8.1
Verwendung von HH-Ausgaberesten (Ausschuss FG)

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: zurückgezogen

A0244/08/1
Ö 6.8.2
Verwendung von HH-Ausgaberesten

Beschluss: zurückgezogen

S0034/09
Ö 6.9
Aufhebung der DS0362/08 u. des Beschlusses zur Änderung des B-Planes Nr. 251-1 "Nordbrückenzug"

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/09
Ö 6.10
Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0015/09
Ö 6.11
Sackgasse Kosmonautenweg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/09
Ö 6.11.1
Sackgasse Kosmonautenweg (SPD - Fraktion)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/09/1
Ö 6.12
Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/09
Ö 6.13
Spielplatz in Nordwest

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/09
Ö 6.14
Erweiterung Spielplatz am Europaring

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0057/09
Ö 6.15
Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/09
Ö 6.16
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/09
Ö 6.17
Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/09
Ö 6.18
Börderadweg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/09
Ö 6.19
Kurzzeitparken

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0071/09
Ö 6.19.1
Kurzzeitparken (SPD - Fraktion)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0071/09/1
Ö 6.20
Projekt Lernfreunde unterstützen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/09
Ö 6.21
Ehrung Ernst Jennrich

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/09
Ö 6.22
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0042/09
Ö 6.23
Fördermittel zur Umsetzung einer neuen sozialen Unternehmensform

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/09
Ö 6.24
Rekonstruktion in der KJFE "Banane"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/09
Ö 6.25
Beatles-Museum nach Magdeburg

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/09
Ö 6.26
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/09
Ö 6.27
Wege in die Stadt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/09
Ö 6.28
Gemeinsamer Wahlaufruf

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0063/09
Ö 6.29
Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0069/09
Ö 6.30
Mehr Green IT in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/09
Ö 6.31
Wasserqualität im Neustädter See

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0068/09
Ö 6.32
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/09
Ö 6.32.1
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg (CDU - Fraktion)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/09/1
Ö 6.33
Bürgerentscheid zum Tunnelbau unter den Bahnhofsbrücken in der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0074/09
Ö 6.33.1
Bürgerentscheid zum Tunnelbau unter den Bahnhofsbrücken in der Ernst-Reuter-Allee (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative)

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0074/09/1
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1
Einwohnerfrage von Frau Christine Meier
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Alkoholmissbrauch und Drogensucht bei Jugendlichen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/09
Ö 8.2
Beteiligung am Wettbewerb "Stadt bauen. Stadt leben"

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/09
Ö 8.3
Reform der Jobcenter

Beschluss: mündlich erledigt

F0044/09
Ö 8.4
Investitionshilfen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/09
Ö 8.5
Sachstand Bördelandhalle

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/09
Ö 8.6
Winterschäden im Straßennetz Magdeburgs

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/09
Ö 8.7
Straßenausbaumaßnahmen in der Planckstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/09
Ö 8.8
Hundekotbeutel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/09
Ö 8.9
Geschützter Biotop

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/09
Ö 8.10
Aufnahme der Schüler der GS Salbke in GS Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/09
Ö 8.11
Wehrübungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/09
Ö 8.12
Winterschäden im Straßenbereich der LH MD

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/09
Ö 8.13
Behördentage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/09
Ö 8.14
Vandalismus an Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/09
Ö 8.15
Projektzirkusse

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/09
Ö 8.16
Aktuelle Situation und Perspektive der Zooschule

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/09
Ö 8.17
Verständigung zu Krisenauswegen und Konjunkturbelebung mit Magdeburger Unternehmern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/09
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Schulwegsicherung Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/09
Ö 9.2
Teilnahme am Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 2282-75(IV)08 zum Antrag A0231/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/09
Ö 9.3
Auslastung Wohnheim A.-Vater-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/09
Ö 9.4
"Zusammenfassung der Ergebnisse einer Umfrage des Deutschen Städtetages zur "Socialcard"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/09
Ö 9.5
Austauschprogramm zur EU-Fördermittelakquise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/09
Ö 9.6
Parkverbot aufheben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/09
Ö 9.7
Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/09
Ö 9.8
Fachkonferenz/ Ideenwerkstatt Kinder- und Familienarmut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/09
Ö 9.9
Ausländische Studierende als erste Botschafter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/09
Ö 9.10
Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen an die Verwaltung
 
N 10.1
Geschäfte mit US-Investoren bedrohen Kommunen

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3.1
Personalangelegenheit (Fraktion BfM)

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV: vom 10.11.2008

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1
Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Garagengemeinschaften auf städtischem Grund und Boden, A0191/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen