Stadtrat - 28.05.2009 - 14:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 82.(IV) Sitzung vom 30.04.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

 
Ö 5.1.1

Eintritt der Landeshauptstadt Magdeburg als Mitglied im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister
WV v. 06.11.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/08
Ö 5.1.2

Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
WV v. 06.11.08
(zur Beschlussfassung kommt nur der Beschlusspunkt 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0386/08
Ö 5.1.3

Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0098/09
Ö 5.1.4

Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden - Zusammenfassung der Ergebnisse der Ausschussberatungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/09
Ö 5.2

3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0106/09
Ö 5.3

Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0173/09
Ö 5.3.1

Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/09/1
Ö 5.3.2

Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0173/09/2
Ö 5.3.3

Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/09/3
Ö 5.4

Darlehen Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0068/09
Ö 5.5

Jahresabschluss 2008 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0102/09
Ö 5.6

Jahresabschluss 2008 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/09
Ö 5.7

Jahresabschluss Rumpfgeschäftsjahr 2007 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/09
Ö 5.8

Jahresabschluss 2008 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0130/09
Ö 5.9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0149/09
Ö 5.9.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/09/1
Ö 5.10

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/09
Ö 5.11

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0115/09
Ö 5.11.1

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2010

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0115/09/1
Ö 5.12

Sportförderungsrichtlinien - Stand 2009

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/09
Ö 5.13

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0067/09
Ö 5.13.1

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0067/09/1
Ö 5.14

Erneute Geltungsbereichsänderung sowie Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0046/09
Ö 5.15

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0047/09
Ö 5.16

Widmung von Straßen im B-Plan-Gebiet 225-3 "An den Röthen" 1.-3.- BA zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/09
Ö 5.17

Widmung von Straßen im B-Plan-Gebiet 242-1A "Elbebahnhof" zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0054/09
Ö 5.18

Straßenausbau Berliner Chaussee von Ziegelei-Privatweg bis Knoten Ehlegrund, Investitionsprioritätenliste 2009-2012, lfd.Nr. 11

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/09
Ö 5.18.1

Straßenausbau Berliner Chaussee von Ziegelei-Privatweg bis Knoten Ehlegrund, Investitionsprioritätenliste 2009-2012, lfd.Nr. 11

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0088/09/1
Ö 5.19

Neufassung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0089/09
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0211/08
Ö 6.1.1

EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0099/09
Ö 6.2

Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 22.01.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0001/09
Ö 6.2.1

Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/09/1
Ö 6.2.2

Kommunaler Energiebericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0054/09
Ö 6.3

Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/09
Ö 6.4

Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/09
Ö 6.4.1

Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt/Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/09
Ö 6.5

Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0026/09
Ö 6.5.1

Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/09/1
Ö 6.5.2

Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/09/2
Ö 6.5.3

Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/09/3
Ö 6.5.4

Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0085/09
Ö 6.6

Editha im Pavillon

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0028/09
Ö 6.6.1

Editha im Pavillon

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0028/09/1
Ö 6.6.2

Editha im Pavillon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0086/09
Ö 6.7

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WVv. 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/09
Ö 6.7.1

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0064/09
Ö 6.8

Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager

Zusatz: SR Krause , Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02,09

Beschluss: geändert beschlossen

A0036/09
Ö 6.8.1

Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/09
Ö 6.9

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0040/09
Ö 6.9.1

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/09/1
Ö 6.9.2

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/09
Ö 6.10

Mehr Green IT in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0064/09
Ö 6.10.1

Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0102/09
Ö 6.11

Ehrung Ernst Jennrich

Zusatz: SPD - Fraktion und CDU - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/09
Ö 6.11.1

Ehrung Ernst Jennrich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0128/09
Ö 6.12

"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/09
Ö 6.13

Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/09
Ö 6.14

Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/09
Ö 6.15

Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0105/09
Ö 6.16

Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/09
Ö 6.17

Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/09
Ö 6.18

Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/09
Ö 6.19

Mehrgenerationenspielplatz in Stadtfeld-Ost

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/09
Ö 6.20

Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0110/09
Ö 6.21

Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0111/09
Ö 6.22

Deutscher Städtetag - RGRE

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/09
Ö 6.23

Tag der Industriekultur 2010

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/09
Ö 6.24

Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/09
Ö 6.25

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/09
Ö 6.26

Tunnel-Modell

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0101/09
Ö 6.27

Modellprojekt Fahrradverleihsysteme

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/09
Ö 6.27.1

Modellprojekt Fahrradverleihsysteme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0133/09
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1

Herr Nagel - Hausbesetzung Freie Straße

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Stand der Vorbereitung der Bildungskonferenz

Beschluss: mündlich erledigt

F0069/09
Ö 8.2

Fahrradspur in der Seumestraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/09
Ö 8.3

Zustand KJFE Reform

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/09
Ö 8.4

Öffentliche Resonanz auf Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2009

Beschluss: mündlich erledigt

F0076/09
Ö 8.5

Mosquito-Sender

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/09
Ö 8.6

Finanzierung und Bearbeitung von Maßnahmen des Konjunkturpaketes II, Auswirkungen der Haushaltssperre

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/09
Ö 8.7

Abriss von Gebäuden in der Brutzeit

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/09
Ö 8.8

Veröffentlichung der Satzung über das Verhalten von Besuchern im Alten Rathaus

Beschluss: mündlich erledigt

F0065/09
Ö 8.9

Straßeneinengung "Am Hopfengarten"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/09
Ö 8.10

"Grüner Pfeil" an der Kreuzung Am Hopfengarten/ Leipziger Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/09
Ö 8.11

Freifläche der GS Weitlingstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/09
Ö 8.12

Parkplatz im Bereich der ehemaligen Reichsbahndirektion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/09
Ö 8.13

Verkehrsüberweg Zerrennerstraße Höhe Döllweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/09
Ö 8.14

Halt Touristenbusse am Dom

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/09
Ö 8.15

Hausbesetzung in Buckau

Beschluss: mündlich erledigt

F0078/09
Ö 8.16

Altes Theater am Jerichower Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/09
Ö 8.17

Zustand Grünanlagen ehemaliges Fort II

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/09
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/09
Ö 9.2

Jahresbericht 2008 des Seniorenbeauftragten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/09
Ö 9.3

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/09
Ö 9.4

Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/09
Ö 9.5

Bewirtschaftung von Parkgebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/09
Ö 9.6

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/09
Ö 9.7

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/09
Ö 9.8

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/09
Ö 9.9

Tunnel-Modell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0075/09
Ö 9.10

Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit Magdeburg bei der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0089/09
Ö 9.11

Bewirtschaftungskosten der Gruson-Gewächshäuser prüfen DS0434/08/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/09
Ö 9.12

Zwischeninformation zum Änderungsantrag DS 0450/08/4/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0091/09
Ö 9.13

Projekt REDIS im EU-Förderprogramm URBACT II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 10.1

Beantwortung Fragenkatalog Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.2

Einhaltung des Datenschutzgesetzes

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Fortführung des Projekts "Elektronischer Arbeitsplatz für Mandatsträger" in der V. Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

PPP-Schulen, Vergabepaket 3

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3

Modernisierung der Schwimmhalle Diesdorf, Große-Diesdorfer-Straße 104a, 39110 Magdeburg, Vergabe der Planungsleistungen als Gesamtplaner (Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.1

Personalangelegenheit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

 
N 11.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.6.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.6.3

ÄA - SR Canehl

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.7

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 26.02.09

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.7.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.7.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.8

Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.9

Servicegesellschaft Klinikum Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.10

Änderung des Konzessionsvertrages Gas

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.11

Änderung des Konzessionsvertrages Strom

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.12

Änderung des Konzessionsvertrages Wasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Statusbericht Stadtumbau in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen