Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 82.(IV) Sitzung vom 30.04.09
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden
 
Ö 5.1.1
Eintritt der Landeshauptstadt Magdeburg als Mitglied im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister
WV v. 06.11.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/08
Ö 5.1.2
Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
WV v. 06.11.08
(zur Beschlussfassung kommt nur der Beschlusspunkt 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0386/08
Ö 5.1.3
Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0098/09
Ö 5.1.4
Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden - Zusammenfassung der Ergebnisse der Ausschussberatungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/09
Ö 5.2
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0106/09
Ö 5.3
Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0173/09
Ö 5.3.1
Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/09/1
Ö 5.3.2
Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0173/09/2
Ö 5.3.3
Vorfahrtsbeschluss für das Konjunkturpaket II

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/09/3
Ö 5.4
Darlehen Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0068/09
Ö 5.5
Jahresabschluss 2008 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0102/09
Ö 5.6
Jahresabschluss 2008 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/09
Ö 5.7
Jahresabschluss Rumpfgeschäftsjahr 2007 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/09
Ö 5.8
Jahresabschluss 2008 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0130/09
Ö 5.9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0149/09
Ö 5.9.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/09/1
Ö 5.10
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/09
Ö 5.11
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0115/09
Ö 5.11.1
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2010

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0115/09/1
Ö 5.12
Sportförderungsrichtlinien - Stand 2009

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/09
Ö 5.13
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0067/09
Ö 5.13.1
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0067/09/1
Ö 5.14
Erneute Geltungsbereichsänderung sowie Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0046/09
Ö 5.15
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0047/09
Ö 5.16
Widmung von Straßen im B-Plan-Gebiet 225-3 "An den Röthen" 1.-3.- BA zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/09
Ö 5.17
Widmung von Straßen im B-Plan-Gebiet 242-1A "Elbebahnhof" zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0054/09
Ö 5.18
Straßenausbau Berliner Chaussee von Ziegelei-Privatweg bis Knoten Ehlegrund, Investitionsprioritätenliste 2009-2012, lfd.Nr. 11

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/09
Ö 5.18.1
Straßenausbau Berliner Chaussee von Ziegelei-Privatweg bis Knoten Ehlegrund, Investitionsprioritätenliste 2009-2012, lfd.Nr. 11

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0088/09/1
Ö 5.19
Neufassung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0089/09
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0211/08
Ö 6.1.1
EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0099/09
Ö 6.2
Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 22.01.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0001/09
Ö 6.2.1
Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/09/1
Ö 6.2.2
Kommunaler Energiebericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0054/09
Ö 6.3
Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/09
Ö 6.4
Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/09
Ö 6.4.1
Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt/Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/09
Ö 6.5
Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0026/09
Ö 6.5.1
Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/09/1
Ö 6.5.2
Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/09/2
Ö 6.5.3
Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/09/3
Ö 6.5.4
Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0085/09
Ö 6.6
Editha im Pavillon

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0028/09
Ö 6.6.1
Editha im Pavillon

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0028/09/1
Ö 6.6.2
Editha im Pavillon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0086/09
Ö 6.7
Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WVv. 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/09
Ö 6.7.1
Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0064/09
Ö 6.8
Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager

Zusatz: SR Krause , Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02,09

Beschluss: geändert beschlossen

A0036/09
Ö 6.8.1
Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/09
Ö 6.9
Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0040/09
Ö 6.9.1
Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/09/1
Ö 6.9.2
Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/09
Ö 6.10
Mehr Green IT in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0064/09
Ö 6.10.1
Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0102/09
Ö 6.11
Ehrung Ernst Jennrich

Zusatz: SPD - Fraktion und CDU - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/09
Ö 6.11.1
Ehrung Ernst Jennrich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0128/09
Ö 6.12
"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/09
Ö 6.13
Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/09
Ö 6.14
Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/09
Ö 6.15
Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0105/09
Ö 6.16
Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/09
Ö 6.17
Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/09
Ö 6.18
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/09
Ö 6.19
Mehrgenerationenspielplatz in Stadtfeld-Ost

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/09
Ö 6.20
Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0110/09
Ö 6.21
Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0111/09
Ö 6.22
Deutscher Städtetag - RGRE

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/09
Ö 6.23
Tag der Industriekultur 2010

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/09
Ö 6.24
Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/09
Ö 6.25
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/09
Ö 6.26
Tunnel-Modell

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0101/09
Ö 6.27
Modellprojekt Fahrradverleihsysteme

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/09
Ö 6.27.1
Modellprojekt Fahrradverleihsysteme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0133/09
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1
Herr Nagel - Hausbesetzung Freie Straße

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Stand der Vorbereitung der Bildungskonferenz

Beschluss: mündlich erledigt

F0069/09
Ö 8.2
Fahrradspur in der Seumestraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/09
Ö 8.3
Zustand KJFE Reform

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/09
Ö 8.4
Öffentliche Resonanz auf Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2009

Beschluss: mündlich erledigt

F0076/09
Ö 8.5
Mosquito-Sender

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/09
Ö 8.6
Finanzierung und Bearbeitung von Maßnahmen des Konjunkturpaketes II, Auswirkungen der Haushaltssperre

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/09
Ö 8.7
Abriss von Gebäuden in der Brutzeit

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/09
Ö 8.8
Veröffentlichung der Satzung über das Verhalten von Besuchern im Alten Rathaus

Beschluss: mündlich erledigt

F0065/09
Ö 8.9
Straßeneinengung "Am Hopfengarten"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/09
Ö 8.10
"Grüner Pfeil" an der Kreuzung Am Hopfengarten/ Leipziger Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/09
Ö 8.11
Freifläche der GS Weitlingstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/09
Ö 8.12
Parkplatz im Bereich der ehemaligen Reichsbahndirektion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/09
Ö 8.13
Verkehrsüberweg Zerrennerstraße Höhe Döllweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/09
Ö 8.14
Halt Touristenbusse am Dom

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/09
Ö 8.15
Hausbesetzung in Buckau

Beschluss: mündlich erledigt

F0078/09
Ö 8.16
Altes Theater am Jerichower Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/09
Ö 8.17
Zustand Grünanlagen ehemaliges Fort II

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/09
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/09
Ö 9.2
Jahresbericht 2008 des Seniorenbeauftragten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/09
Ö 9.3
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/09
Ö 9.4
Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/09
Ö 9.5
Bewirtschaftung von Parkgebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/09
Ö 9.6
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/09
Ö 9.7
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/09
Ö 9.8
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/09
Ö 9.9
Tunnel-Modell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0075/09
Ö 9.10
Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit Magdeburg bei der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0089/09
Ö 9.11
Bewirtschaftungskosten der Gruson-Gewächshäuser prüfen DS0434/08/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/09
Ö 9.12
Zwischeninformation zum Änderungsantrag DS 0450/08/4/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0091/09
Ö 9.13
Projekt REDIS im EU-Förderprogramm URBACT II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen an die Verwaltung
 
N 10.1
Beantwortung Fragenkatalog Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.2
Einhaltung des Datenschutzgesetzes

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Fortführung des Projekts "Elektronischer Arbeitsplatz für Mandatsträger" in der V. Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
PPP-Schulen, Vergabepaket 3

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Modernisierung der Schwimmhalle Diesdorf, Große-Diesdorfer-Straße 104a, 39110 Magdeburg, Vergabe der Planungsleistungen als Gesamtplaner (Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.1
Personalangelegenheit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

 
N 11.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.6.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6.2
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.6.3
ÄA - SR Canehl

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.7
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 26.02.09

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.7.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.7.2
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.8
Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.9
Servicegesellschaft Klinikum Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.10
Änderung des Konzessionsvertrages Gas

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.11
Änderung des Konzessionsvertrages Strom

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.12
Änderung des Konzessionsvertrages Wasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Statusbericht Stadtumbau in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen