Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 83. (IV) Sitzung des Stadtrates am 28.05.09
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Mitgliedschaft im Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit (IPZ)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/09
Ö 5.2
Finanzierung von Investitionen im Rahmen des Bundesprogramms zum Ausbau der Kinderbetreuung für Unter-3-Jährige

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/09
Ö 5.3
Maßnahmen des Konjunkturprogramms II - Ergänzung zur Drucksache DS0104/09 (7 Maßnahmen)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/09
Ö 5.4
Konzept zur Verleihung eines Preises für die vorbildliche Nutzung/Erzeugung erneuerbarer Energien - Umsetzung des SR-Beschlusses Nr. 2073-70(IV)08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/08
Ö 5.5
Neubesetzung im Verwaltungsrat der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0215/09
Ö 5.6
Pflegestrukturplanung 2009 bis 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0110/09
Ö 5.6.1
Pflegestrukturplanung 2009 bis 2011

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0110/09/1
Ö 5.7
Kofinanzierung der zweiten Kommunal-Kombi Landesförderrunde: Deckung der überplanmäßigen Ausgaben aus der Haushaltsstelle 1.48200.691100.1 (KdU) sowie aus Einnahmen (Fördermittel) des Landes (Haushaltsstelle 1.48200.171000.2)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0194/09
Ö 5.8
Infrastrukturplanung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/08
Ö 5.8.1
Infrastrukturplanung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/08/1
Ö 5.8.2
Infrastrukturplanung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/08/2
Ö 5.9
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 28.05.09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0067/09
Ö 5.9.1
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0067/09/1
Ö 5.9.2
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0067/09/2
Ö 5.10
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08
Ö 5.10.1
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08/1
Ö 5.10.2
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08/2
Ö 5.10.3
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08/3
Ö 5.11
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08
Ö 5.11.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08/1
Ö 5.11.2
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08/2
Ö 5.11.3
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08/3
Ö 5.12
Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0010/09
Ö 5.13
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0057/09
Ö 5.13.1
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/09/1
Ö 5.14
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 106-2 "Saalestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/09
Ö 5.15
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 106-2 "Saalestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0108/09
Ö 5.16
1. Änderung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 156-2.1 "Dienstleistungszentrum für Autokunden, Ziolkowskistraße 11", Entwurf und öffentliche Auslegung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0128/09
Ö 5.17
Integriertes Handlungskonzept als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Kannenstieg und Neustädter See im Rahmen des Förderprogramms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0132/09
Ö 5.18
Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt" mit den Stadtteilen Magdeburg Kannenstieg und Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/09
Ö 5.19
Benennung "Heinz-Krügel-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0134/09
Ö 5.20
Antrag auf Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "SB-Markt Mittagstraße /Im Mittelfelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0145/09
Ö 5.21
Gründung Verkehrsverbund marego

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/09
Ö 5.22
Konjunkturprogramm II Grundsatzbeschluss zur Mitwirkung am Projekt "Verkehrslage Mitteldeutschland" des Landes Sachsen-Anhalt (Verkehrsmanagementnetzwerk) und der Errichtung einer Verkehrsmanagementzentrale Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/09
Ö 5.22.1
Konjunkturprogramm II Grundsatzbeschluss zur Mitwirkung am Projekt "Verkehrslage Mitteldeutschland" des Landes Sachsen-Anhalt (Verkehrsmanagementnetzwerk) und der Errichtung einer Verkehrsmanagementzentrale Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/09/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 09.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/08
Ö 6.1.1
Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/08
Ö 6.2
Verbesserung des Einbruchschutzes

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 09.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/08
Ö 6.2.1
Verbesserung des Einbruchschutzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0173/08
Ö 6.3
Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/09
Ö 6.3.1
Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0016/09/1
Ö 6.3.2
Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0016/09/2
Ö 6.3.3
Wiederaufnahme eines Namens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0091/09
Ö 6.4
Energieschuldenprävention

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0025/09
Ö 6.4.1
Energieschuldenprävention

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/09/1
Ö 6.4.2
Energieschuldenprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/09
Ö 6.5
Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0060/09
Ö 6.5.1
Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/09
Ö 6.6
Kurzzeitparken

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/09
Ö 6.6.1
Kurzzeitparken

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/09/1
Ö 6.6.2
Kurzzeitparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0116/09
Ö 6.7
Projekt Lernfreunde unterstützen

Zusatz: interfraktionell
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/09
Ö 6.7.1
Projekt Lernfreunde unterstützen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0129/09
Ö 6.8
Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV: SR 13.05.09

Beschluss: zurückgezogen

A0095/08
Ö 6.8.1
Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Beschluss: zurückgezogen

A0095/08/1
Ö 6.8.2
Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Beschluss: zurückgezogen

S0221/08
Ö 6.9
Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 26.03.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0065/09
Ö 6.9.1
Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/09
Ö 6.10
Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: zurückgezogen

A0092/09
Ö 6.10.1
Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/09
Ö 6.11
Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 02.03.09

Beschluss: abgelehnt

A0035/09
Ö 6.11.1
Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/09
Ö 6.12
Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/09
Ö 6.13
Medienführerschein

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/09
Ö 6.14
WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/09
Ö 6.15
Stadionordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/09
Ö 6.16
Anpassung Parkgebühren

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/09
Ö 6.17
Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/09
Ö 6.18
Unterstützung Karstadt-Kaufhaus Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

A0128/09
Ö 6.18.1
Unterstützung Karstadt-Kaufhaus Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/09/1
Ö 6.19
Unterstützung des Quelle-Communication-Center in Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

A0129/09
Ö 6.19.1
Unterstützung des Quelle-Communication-Center in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/09/1
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Einrichtung einer Tempo 30 Zone

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/09
Ö 8.2
Sanierung KiTa "Fliederhof"

Beschluss: mündlich erledigt

F0097/09
Ö 8.3
Beteiligung EU-Projekt "Jugend in Aktion"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/09
Ö 8.4
Betriebszeiten Springbrunnen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/09
Ö 8.5
Durchfahrtshöhe von Fahrzeugen im Stadtgebiet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/09
Ö 8.6
Feldweg nach Calenberge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/09
Ö 8.7
Prüfauftrag Aufhebung 30 km/h-Beschränkung für Straßenbahnen auf dem Breiten Weg

Beschluss: mündlich erledigt

F0095/09
Ö 8.8
Öffentliche Präsentation Halbkugelversuch

Beschluss: mündlich erledigt

F0094/09
Ö 8.9
Auswirkungen Grundsatzurteil des EuGH zum Vergaberecht

Beschluss: mündlich erledigt

F0093/09
Ö 8.10
Tonnengewölbe neben dem Hochhaus Jakobstr. 7 a/b

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/09
Ö 8.11
Reformationsjubiläum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/09
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht 2008 des Ausländerbeauftragten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0106/09
Ö 9.2
Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/09
Ö 9.3
Liste von Magdeburger Bauwerken als historische Zeugnisse der Ingenieurbaukunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/09
Ö 9.4
Jahresbericht 2008 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/09
Ö 9.5
Sponsoringleistungen 2008 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0100/09
Ö 9.6
Johanniskirche Magdeburg - Einbau einer Stundenschlageinrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/09
Ö 9.7
Geschäftsbericht Dezernat V - 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/09
Ö 9.8
Information zum Beatles-Museum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/09
Ö 9.9
"Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts" (BGBl Nr.20 vom 24.04.09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/09
Ö 9.10
Stadtratsbeschluss Nr.: 1760-58(IV)07- Einrichtung Werder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0119/09
Ö 9.11
Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/09
Ö 9.12
Zwischenbericht zum Stand der Vorbereitung der Bildungskonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0145/09
Ö 9.13
Zwischeninformation zum Bearbeitungsstand des Stadtratsbeschlusses Nr. 2116-71(IV)08 Kurztitel: Ort der Erinnerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0125/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen an die Verwaltung
 
N 10.1
Trägerwechsel - KJFE "HOT Alte Bude"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Grundstücksveräußerung/Grunderwerb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Vergabe der Bewachungsdienstleistung im Eigenbetrieb theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Neuordnung der Betreibung ab 01.07.2009

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.5
Durchführung der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6
Abrechnung der Treuhandbuchhaltung für das Industrie- und Logistik-Centrum (Zone I) der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgmeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Benennung eines Platzes mit dem Namen "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 30.04.09

Beschluss: zurückgezogen

A0076/09
N 12.1.1
Benennung eines Platzes mit dem Namen "Klaus-Miesner-Platz"

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.2
Ehrung Abtshof Magdeburg GmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen