Sitzung
FuG/052(IV)/09
Gremium
Ausschuss für Familie und Gleichstellung
Raum
Altes Rathaus, Beimszimmer
Datum
05.05.2009
Zeit
16:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Öffentliche Sprechstunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 I0060/09
Ö 5.2
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 I0072/09
Ö 5.3
Fördermittel zur Umsetzung einer neuen sozialen Unternehmensform

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 A0048/09
Ö 5.4
Wege in die Stadt (vorbehaltlich der Genehmigung der Stellungnahme durch den OB, siehe TOP 5.5)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 A0059/09
Ö 5.5
Wege in die Stadt - S0115/09 (vorbehaltlich der Genehmigung des OB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.6
Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat - DS0067/09 (vorbehaltlich der Genehmigung des OB)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Verschiedenes
 
Ö 6.1
Information durch das Dezernat V, wie die Strukturen zur zukünftigen Arbeit für Integration und Migration in der LH MD geregelt sind.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Verschiedenes