Sitzung
KRB/053(IV)/09
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
19.03.2009
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2009
 
Ö 4
Straßenbenennungen "Zur Hubbrücke" und "Zum Rotehornblick"

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0024/09
Ö 5
1. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0015/09
Ö 6
Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0036/09
Ö 7
Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0007/09
Ö 7.1
Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/09
Ö 8
Präventionsprogramm in Brennpunkten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0006/09
Ö 8.1
Präventionsprogramm in Brennpunkten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0039/09
Ö 9
Verschiedenes