Sitzung
KRB/054(IV)/09
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
29.04.2009
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2009
 
Ö 4
Regelung zur Namensgebung von Schulen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0039/09
Ö 5
Neufassung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0089/09
Ö 6
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0106/09
Ö 7
Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/09
Ö 8
Energieschuldenprävention

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0025/09
Ö 8.1
Energieschuldenprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/09
Ö 9
Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0026/09
Ö 9.1
Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0085/09
Ö 10
Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0031/09
Ö 10.1
Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/09
Ö 11
Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0040/09
Ö 11.1
Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/09
Ö 11.2
Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0040/09/1
Ö 12
Verschiedenes