Stadtrat - 13.08.2009 - 14:00-19:55 Uhr

Sitzung
SR/002(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.08.2009
Zeit
14:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 84.(IV) Sitzung vom 25.06.09 und der 1.(V) Sitzung vom 02.07.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Zusatz: (§ 51 KWG LSA)
BE: Stadtwahlleiter

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6

Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Beschaffung von zwei Katastrophenschutzfahrzeugen aus dem Konjunkturpaket II - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28.05.2009 (DS 0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/09
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 7.1

Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister von Beyendorf/Sohlen, Pechau und Randau/Calenberge gemäß § 88 Abs. 1 GO LSA

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/09
Ö 7.2

Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/09
Ö 7.3

Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/09
Ö 7.4

Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/09
Ö 7.5

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0237/09
Ö 7.5.1

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/09/1
Ö 7.6

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Beschluss der Budgets und Deckungskreise für den konsumtiven Haushalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0256/09
Ö 7.7

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Konzept für die Investitionen im doppischen Haushalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0178/09
Ö 7.7.1

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Konzept für die Investitionen im doppischen Haushalt

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0178/09/1
Ö 7.8

Zukünftiges Betreiberkonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0156/09
Ö 7.8.1

Zukünftiges Betreiberkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0156/09/1
Ö 7.8.2

Zukünftiges Betreiberkonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0156/09/2
Ö 7.9

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 489-1.1 "Am Schwaneberger Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0137/09
Ö 7.10

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/09
Ö 7.11

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0141/09
Ö 7.12

Benennung "Elbbahnhofsplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0176/09
Ö 7.12.1

Benennung "Elbbahnhofsplatz"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0176/09/1
Ö 7.13

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2 E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0078/09
Ö 7.14

1. Änderung B-Plan Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal", Entwurf und öffentliche Auslegung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0079/09
Ö 7.15

Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für einen SB- und Fachmarkt am Standort Salbker Straße / Ecke Dodendorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/09
Ö 7.16

Wahl der zu entsendenden Vertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0310/09
Ö 7.17

Fachmitglieder und Stadträte des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/09
Ö 7.18

Benennung "Platz der Begegnung"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/09
Ö 7.19

Einleitung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-8.1 "Halberstädter Chaussee 50-54"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Zukünftige Grundstücksnutzung

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: zurückgezogen

A0019/09
Ö 8.1.1

Zukünftige Grundstücksnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0089/09
Ö 8.2

Erweiterung Spielplatz am Europaring

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0057/09
Ö 8.2.1

Erweiterung Spielplatz am Europaring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/09
Ö 8.3

Börderadweg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: zurückgezogen

A0070/09
Ö 8.3.1

Börderadweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0119/09
Ö 8.4

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09
Ö 8.4.1

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/1
Ö 8.4.2

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/2
Ö 8.4.3

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/3
Ö 8.4.4

Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/3/1
Ö 8.4.5

Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0160/09
Ö 8.5

Touristische Erschließung in Südost

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0077/09
Ö 8.5.1

Touristische Erschließung in Südost

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0077/09/1
Ö 8.5.2

Touristische Erschließung in Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/09
Ö 8.6

Graffiti-Projekt in Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/09
Ö 8.6.1

Graffiti-Projekt in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0140/09
Ö 8.7

"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.05.09

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09
Ö 8.7.1

"Im Buckauer Engpass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/09
Ö 8.8

Magdeburg - Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/09
Ö 8.9

Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/09
Ö 8.9.1

Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/09/1
Ö 8.10

Projekt Polnisch - Deutsche Straße

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/09
Ö 8.11

Luther-Pilgerweg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/09
Ö 8.12

Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0137/09
Ö 8.13

Konsequenzen für die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung nach dem Freiburg-Urteil?

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/09
Ö 8.14

Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/09
Ö 8.15

Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/09
Ö 8.16

Unterstützung für das Projekt "Gang des Magdeburger Rechts"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/09
Ö 8.17

Teiche an Magdeburger Anglerverein e. V.

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0145/09
Ö 8.18

Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/09
Ö 8.19

Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/09
Ö 8.20

Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0152/09
Ö 8.21

Volkshochschule organisiert thematische Reisen in Magdeburger Partnerstädte

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
Ergänzend liegt der GO - Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse K und BSS sowie in den Beirat der VHS vor.

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/09
Ö 8.22

Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
Ergänzend liegt der GO - Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse K und StBV vor.

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/09
Ö 8.23

Bekenntnis zum Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0142/09
Ö 8.24

Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0130/09
Ö 8.25

Akteneinsicht gemäß § 44 (5) GO-LSA

Beschluss: geändert beschlossen

A0153/09
Ö 8.25.1

Akteneinsicht gemäß § 44 (5) GO-LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0153/09/1
Ö 9

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9.1

Herr Arndt Garagenkomplex Berliner Chaussee

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 10.1

Lärmbelästigung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/09
Ö 10.2

Zukunft ehemalige Kinder- und Jugendfreizeitrichtung "Reformer"

Beschluss: mündlich erledigt

F0123/09
Ö 10.3

Fördermittelsituation bei der Kita- und Schulbausanierung 2008/09

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/09
Ö 10.4

Baumfällungen im Stadtgebiet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/09
Ö 10.5

Wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: mündlich erledigt

F0126/09
Ö 10.6

Radweg Niederndodeleben-Diesdorf

Beschluss: mündlich erledigt

F0116/09
Ö 10.7

Jubiläum demokratische kommunale Selbstverwaltung

Beschluss: mündlich erledigt

F0125/09
Ö 10.8

Korvette Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0115/09
Ö 10.9

Sachstand Hyparschale

Beschluss: mündlich erledigt

F0114/09
Ö 10.10

Entwicklung Besucherzahlen/Einnahmen Frei- und Strandbäder

Beschluss: mündlich erledigt

F0121/09
Ö 10.11

Kampfhunde

Beschluss: mündlich erledigt

F0113/09
Ö 10.12

Vereinsleben in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/09
Ö 10.13

Hermann-Bruse-Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/09
Ö 10.14

Integrationskoordinator, Integrationsbeirat und Ausländerbeirat

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/09
Ö 10.15

Sport -und Freizeittreff e.V./ Polizeieinsatz vom 03.08.2008

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/09
Ö 10.16

Libertäres Zentrum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/09
Ö 10.17

Magdeburger Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/09
Ö 10.18

Finanzierung des Hundertwasserhaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/09
Ö 10.19

Kriminalitätsschwerpunkte Gewalttaten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/09
Ö 10.20

Lokaler Aktionsplan für Demokratie und Toleranz in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/09
Ö 10.21

Tierheim

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0111/09
Ö 10.22

Zugang zum verbilligten Schülerticket

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/09
Ö 10.23

Verkehrsunfälle von kommunalen und EB-Fahrzeugen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/09
Ö 10.24

Vergabe Kita-Plätze

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/09
Ö 10.25

Elstern-Bestand in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/09
Ö 10.26

Einmalige Beihilfen für Pflegekinder bzw. deren Pflegeeltern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/09
Ö 10.27

Abfallentsorgung Gelbe Tonne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/09
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 11.1

Zwischenbericht der Arbeitsgruppe "FUNPARK" des "Kriminalpräventiven Beirates"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/09
Ö 11.2

Wasserqualität im Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0140/09
Ö 11.3

Prüfauftrag zur 1. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/09
Ö 11.4

Solarprojekte ausweiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/09
Ö 11.5

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Sudenburg am 23. April 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0149/09
Ö 11.6

Information zum Änderungsantrag DS0434/08/3 "Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/09
Ö 11.7

Wissenschaftssommer 2010 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/09
Ö 11.8

Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0173/09
Ö 11.9

Unterstützung für Karstadt-Kaufhaus Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/09
Ö 11.10

Unterstützung des Quelle- Communication-Center in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Anfragen an die Verwaltung

 
N 13

Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

 
N 13.1

Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2

Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 14.1

Berufung von 3 Ehrenbeamten in das Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.3

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.4

Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen