Sitzung
SR/002(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.08.2009
Zeit
14:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 84.(IV) Sitzung vom 25.06.09 und der 1.(V) Sitzung vom 02.07.09
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Zusatz: (§ 51 KWG LSA)
BE: Stadtwahlleiter

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6
Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Beschaffung von zwei Katastrophenschutzfahrzeugen aus dem Konjunkturpaket II - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28.05.2009 (DS 0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/09
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister von Beyendorf/Sohlen, Pechau und Randau/Calenberge gemäß § 88 Abs. 1 GO LSA

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/09
Ö 7.2
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/09
Ö 7.3
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/09
Ö 7.4
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/09
Ö 7.5
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0237/09
Ö 7.5.1
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/09/1
Ö 7.6
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Beschluss der Budgets und Deckungskreise für den konsumtiven Haushalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0256/09
Ö 7.7
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Konzept für die Investitionen im doppischen Haushalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0178/09
Ö 7.7.1
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Konzept für die Investitionen im doppischen Haushalt

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0178/09/1
Ö 7.8
Zukünftiges Betreiberkonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0156/09
Ö 7.8.1
Zukünftiges Betreiberkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0156/09/1
Ö 7.8.2
Zukünftiges Betreiberkonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0156/09/2
Ö 7.9
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 489-1.1 "Am Schwaneberger Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0137/09
Ö 7.10
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/09
Ö 7.11
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 451-3 "Karl-Schmidt-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0141/09
Ö 7.12
Benennung "Elbbahnhofsplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0176/09
Ö 7.12.1
Benennung "Elbbahnhofsplatz"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0176/09/1
Ö 7.13
Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2 E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0078/09
Ö 7.14
1. Änderung B-Plan Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal", Entwurf und öffentliche Auslegung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0079/09
Ö 7.15
Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für einen SB- und Fachmarkt am Standort Salbker Straße / Ecke Dodendorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/09
Ö 7.16
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0310/09
Ö 7.17
Fachmitglieder und Stadträte des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/09
Ö 7.18
Benennung "Platz der Begegnung"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/09
Ö 7.19
Einleitung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-8.1 "Halberstädter Chaussee 50-54"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Zukünftige Grundstücksnutzung

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: zurückgezogen

A0019/09
Ö 8.1.1
Zukünftige Grundstücksnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0089/09
Ö 8.2
Erweiterung Spielplatz am Europaring

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0057/09
Ö 8.2.1
Erweiterung Spielplatz am Europaring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/09
Ö 8.3
Börderadweg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: zurückgezogen

A0070/09
Ö 8.3.1
Börderadweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0119/09
Ö 8.4
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09
Ö 8.4.1
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/1
Ö 8.4.2
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/2
Ö 8.4.3
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/3
Ö 8.4.4
Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/3/1
Ö 8.4.5
Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0160/09
Ö 8.5
Touristische Erschließung in Südost

Zusatz: SPD-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0077/09
Ö 8.5.1
Touristische Erschließung in Südost

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0077/09/1
Ö 8.5.2
Touristische Erschließung in Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/09
Ö 8.6
Graffiti-Projekt in Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/09
Ö 8.6.1
Graffiti-Projekt in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0140/09
Ö 8.7
"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.05.09

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09
Ö 8.7.1
"Im Buckauer Engpass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/09
Ö 8.8
Magdeburg - Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/09
Ö 8.9
Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/09
Ö 8.9.1
Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/09/1
Ö 8.10
Projekt Polnisch - Deutsche Straße

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/09
Ö 8.11
Luther-Pilgerweg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/09
Ö 8.12
Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0137/09
Ö 8.13
Konsequenzen für die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung nach dem Freiburg-Urteil?

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/09
Ö 8.14
Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/09
Ö 8.15
Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/09
Ö 8.16
Unterstützung für das Projekt "Gang des Magdeburger Rechts"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/09
Ö 8.17
Teiche an Magdeburger Anglerverein e. V.

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0145/09
Ö 8.18
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/09
Ö 8.19
Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/09
Ö 8.20
Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0152/09
Ö 8.21
Volkshochschule organisiert thematische Reisen in Magdeburger Partnerstädte

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
Ergänzend liegt der GO - Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse K und BSS sowie in den Beirat der VHS vor.

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/09
Ö 8.22
Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
Ergänzend liegt der GO - Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse K und StBV vor.

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/09
Ö 8.23
Bekenntnis zum Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0142/09
Ö 8.24
Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0130/09
Ö 8.25
Akteneinsicht gemäß § 44 (5) GO-LSA

Beschluss: geändert beschlossen

A0153/09
Ö 8.25.1
Akteneinsicht gemäß § 44 (5) GO-LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0153/09/1
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9.1
Herr Arndt Garagenkomplex Berliner Chaussee

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 10.1
Lärmbelästigung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/09
Ö 10.2
Zukunft ehemalige Kinder- und Jugendfreizeitrichtung "Reformer"

Beschluss: mündlich erledigt

F0123/09
Ö 10.3
Fördermittelsituation bei der Kita- und Schulbausanierung 2008/09

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/09
Ö 10.4
Baumfällungen im Stadtgebiet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/09
Ö 10.5
Wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: mündlich erledigt

F0126/09
Ö 10.6
Radweg Niederndodeleben-Diesdorf

Beschluss: mündlich erledigt

F0116/09
Ö 10.7
Jubiläum demokratische kommunale Selbstverwaltung

Beschluss: mündlich erledigt

F0125/09
Ö 10.8
Korvette Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0115/09
Ö 10.9
Sachstand Hyparschale

Beschluss: mündlich erledigt

F0114/09
Ö 10.10
Entwicklung Besucherzahlen/Einnahmen Frei- und Strandbäder

Beschluss: mündlich erledigt

F0121/09
Ö 10.11
Kampfhunde

Beschluss: mündlich erledigt

F0113/09
Ö 10.12
Vereinsleben in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/09
Ö 10.13
Hermann-Bruse-Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/09
Ö 10.14
Integrationskoordinator, Integrationsbeirat und Ausländerbeirat

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/09
Ö 10.15
Sport -und Freizeittreff e.V./ Polizeieinsatz vom 03.08.2008

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/09
Ö 10.16
Libertäres Zentrum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/09
Ö 10.17
Magdeburger Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/09
Ö 10.18
Finanzierung des Hundertwasserhaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/09
Ö 10.19
Kriminalitätsschwerpunkte Gewalttaten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/09
Ö 10.20
Lokaler Aktionsplan für Demokratie und Toleranz in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/09
Ö 10.21
Tierheim

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0111/09
Ö 10.22
Zugang zum verbilligten Schülerticket

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/09
Ö 10.23
Verkehrsunfälle von kommunalen und EB-Fahrzeugen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/09
Ö 10.24
Vergabe Kita-Plätze

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/09
Ö 10.25
Elstern-Bestand in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/09
Ö 10.26
Einmalige Beihilfen für Pflegekinder bzw. deren Pflegeeltern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/09
Ö 10.27
Abfallentsorgung Gelbe Tonne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/09
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Zwischenbericht der Arbeitsgruppe "FUNPARK" des "Kriminalpräventiven Beirates"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/09
Ö 11.2
Wasserqualität im Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0140/09
Ö 11.3
Prüfauftrag zur 1. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/09
Ö 11.4
Solarprojekte ausweiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/09
Ö 11.5
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Sudenburg am 23. April 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0149/09
Ö 11.6
Information zum Änderungsantrag DS0434/08/3 "Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/09
Ö 11.7
Wissenschaftssommer 2010 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/09
Ö 11.8
Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0173/09
Ö 11.9
Unterstützung für Karstadt-Kaufhaus Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/09
Ö 11.10
Unterstützung des Quelle- Communication-Center in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Anfragen an die Verwaltung
 
N 13
Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
N 13.1
Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2
Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 14.1
Berufung von 3 Ehrenbeamten in das Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.3
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.4
Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen