Stadtrat - 12.10.2009 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung
SR/006(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
12.10.2009
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.4

Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0062/09
Ö 6.4.1

Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/09/1
Ö 6.4.2

Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/09/2
Ö 6.4.3

Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/09
Ö 6.5

Stadtteilvitrine im Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/09
Ö 6.5.1

Stadtteilvitrine im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/09
Ö 6.6

Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/09
Ö 6.6.1

Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/09
Ö 6.7

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 30.04.09 und 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0075/09
Ö 6.7.1

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/1
Ö 6.7.2

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/2
Ö 6.7.3

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/3
Ö 6.7.4

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SR Herbst
Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/3/1
Ö 6.7.5

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/09/4
Ö 6.7.6

Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/09
Ö 6.8

Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/09
Ö 6.8.1

Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/09
Ö 6.9

Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0112/09
Ö 6.9.1

Haltestellen Klinikum Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/09
Ö 6.10

Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: Fraktion future! - die junge Alternative
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/09
Ö 6.10.1

Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/09
Ö 6.11

Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.08.09

Beschluss: abgelehnt

A0138/09
Ö 6.11.1

Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/09
Ö 6.12

Umgang mit Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg (1M 61/04) vom 18.11.2004

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0170/09
Ö 6.13

"Save me" - Resettlement-Programm

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0177/09
Ö 6.14

Ortsteiltafeln

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0172/09
Ö 6.15

Aufhebung Parkverbote

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0176/09
Ö 6.16

Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0173/09
Ö 6.17

Projekt "Nette Toilette"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/09
Ö 6.18

Bewerbung um Durchführung des nächsten Landesseniorensportfestivals

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0175/09
Ö 6.19

Barrierefreie Gestaltung MVB-Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0181/09
Ö 6.20

Verbesserung der Verkehrssituation während des Baus der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0182/09
Ö 6.21

Hinweise SolarLokal

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/09
Ö 6.22

Städtisches Grün als Lebensraum für Bestäubersinsekten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0183/09
Ö 6.23

Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/09
Ö 6.25

Kinder- und Jugendkonferenz im Magdeburger Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0186/09
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Sudenburger Tor

Beschluss: mündlich erledigt

F0156/09
Ö 8.2

Sachstand Fahrradboxen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/09
Ö 8.3

Perspektiven für das Sudenburger Wohngebiet Friedenshöhe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/09
Ö 8.4

Umsetzung Förderrichtlinie des Stadtsportbundes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/09
Ö 8.5

Freiwilligenpass

Beschluss: mündlich erledigt

F0159/09
Ö 8.6

Vertretung der Stadtverwaltung im Außenverhältnis

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/09
Ö 8.7

Sachstand zur DS 0437/08, Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße an der Magdalenenkapelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/09
Ö 8.8

Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter im Empfangsbereich

Beschluss: mündlich erledigt

F0152/09
Ö 8.9

Bewuchs Alte Elbe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/09
Ö 8.10

Ordnung und Sauberkeit am Salbker See

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/09
Ö 8.11

Neuer Sachstand "Einmalige Beihilfen für Pflegekinder bzw. deren Pflegeeltern"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/09
Ö 8.12

Stand Einsatz von Zentraldimmgeräten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/09
Ö 8.13

Entwicklung der Anzahl der Bundeseinrichtungen und deren Mitarbeiter

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/09
Ö 8.14

Energiesparpotential im Rathaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0165/09
Ö 8.15

Hartz- IV-Forderungen - Entwicklung von Freitischen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/09
Ö 8.16

Sprechzeiten Bußgeldabteilung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/09
Ö 8.17

Entwicklung des Harsdorfer Platzes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/09
Ö 8.18

Hat Magdeburg ICE-Anbindung verschlafen?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/09
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0126/09
Ö 9.2

Informationen zum Schulmuseum für Magdeburg (Beschluss 2406-80(IV)09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/09
Ö 9.3

Information zur Drucksache DS0057/09 und Änderungsantrag DS0057/09/1 "Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0198/09
Ö 9.4

Information zur aktuellen Situation im Bereich Wohngeld - Geschäftsbericht 1. Halbjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/09
Ö 9.5

Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 30.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/09
Ö 9.6

Konjunkturpaket II: Teilsanierung und Ergänzungsbau Kindertagesstätte Nachtweide 69 - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/09
Ö 9.7

Konjunkturpaket II: Teilsanierung und Ergänzungsbau der KITA "Bertis Biberburg, Faberstraße 31 - gem. Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/09
Ö 9.8

Konjunkturpaket II: Teilsanierung der Sporthalle Grundschule "Am Pechauer Platz" - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0231/09
Ö 9.9

Konjunkturpaket II: Grundschule Diesdorf - Energetische Modernisierung der Sporthalle, Großer Gang 1, 39110 Magdeburg - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/09
Ö 9.10

Konjunkturpaket II: Brandschutzmaßnahmen am Schulgebäude und Sanierung Sporthalle GS "An der Klosterwuhne", Pablo-Neruda-Straße 12 - gem. Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. 05. 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/09
Ö 9.11

Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadttteil Neustädter Feld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3

Darlehensgewährung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.4.1

Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.2

Überweisung der DS 0188/09 in den RWB Ausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0184/09
N 11.5

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Grundstückserwerb

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 12.2

Überregional erfolgreiche Unternehmen ehren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Vermarktung Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2

Vergabebericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen