Sitzung
SR/006(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
12.10.2009
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.4
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0062/09
Ö 6.4.1
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/09/1
Ö 6.4.2
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/09/2
Ö 6.4.3
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/09
Ö 6.5
Stadtteilvitrine im Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 30.04.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/09
Ö 6.5.1
Stadtteilvitrine im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/09
Ö 6.6
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/09
Ö 6.6.1
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/09
Ö 6.7
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 30.04.09 und 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0075/09
Ö 6.7.1
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/1
Ö 6.7.2
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/2
Ö 6.7.3
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/3
Ö 6.7.4
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SR Herbst
Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0075/09/3/1
Ö 6.7.5
Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/09/4
Ö 6.7.6
Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/09
Ö 6.8
Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/09
Ö 6.8.1
Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/09
Ö 6.9
Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0112/09
Ö 6.9.1
Haltestellen Klinikum Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/09
Ö 6.10
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: Fraktion future! - die junge Alternative
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/09
Ö 6.10.1
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/09
Ö 6.11
Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.08.09

Beschluss: abgelehnt

A0138/09
Ö 6.11.1
Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/09
Ö 6.12
Umgang mit Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg (1M 61/04) vom 18.11.2004

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0170/09
Ö 6.13
"Save me" - Resettlement-Programm

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0177/09
Ö 6.14
Ortsteiltafeln

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0172/09
Ö 6.15
Aufhebung Parkverbote

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0176/09
Ö 6.16
Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0173/09
Ö 6.17
Projekt "Nette Toilette"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/09
Ö 6.18
Bewerbung um Durchführung des nächsten Landesseniorensportfestivals

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0175/09
Ö 6.19
Barrierefreie Gestaltung MVB-Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0181/09
Ö 6.20
Verbesserung der Verkehrssituation während des Baus der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0182/09
Ö 6.21
Hinweise SolarLokal

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/09
Ö 6.22
Städtisches Grün als Lebensraum für Bestäubersinsekten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0183/09
Ö 6.23
Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/09
Ö 6.25
Kinder- und Jugendkonferenz im Magdeburger Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0186/09
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Sudenburger Tor

Beschluss: mündlich erledigt

F0156/09
Ö 8.2
Sachstand Fahrradboxen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/09
Ö 8.3
Perspektiven für das Sudenburger Wohngebiet Friedenshöhe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/09
Ö 8.4
Umsetzung Förderrichtlinie des Stadtsportbundes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/09
Ö 8.5
Freiwilligenpass

Beschluss: mündlich erledigt

F0159/09
Ö 8.6
Vertretung der Stadtverwaltung im Außenverhältnis

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/09
Ö 8.7
Sachstand zur DS 0437/08, Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße an der Magdalenenkapelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/09
Ö 8.8
Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter im Empfangsbereich

Beschluss: mündlich erledigt

F0152/09
Ö 8.9
Bewuchs Alte Elbe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/09
Ö 8.10
Ordnung und Sauberkeit am Salbker See

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/09
Ö 8.11
Neuer Sachstand "Einmalige Beihilfen für Pflegekinder bzw. deren Pflegeeltern"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/09
Ö 8.12
Stand Einsatz von Zentraldimmgeräten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/09
Ö 8.13
Entwicklung der Anzahl der Bundeseinrichtungen und deren Mitarbeiter

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/09
Ö 8.14
Energiesparpotential im Rathaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0165/09
Ö 8.15
Hartz- IV-Forderungen - Entwicklung von Freitischen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/09
Ö 8.16
Sprechzeiten Bußgeldabteilung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/09
Ö 8.17
Entwicklung des Harsdorfer Platzes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/09
Ö 8.18
Hat Magdeburg ICE-Anbindung verschlafen?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/09
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0126/09
Ö 9.2
Informationen zum Schulmuseum für Magdeburg (Beschluss 2406-80(IV)09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/09
Ö 9.3
Information zur Drucksache DS0057/09 und Änderungsantrag DS0057/09/1 "Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0198/09
Ö 9.4
Information zur aktuellen Situation im Bereich Wohngeld - Geschäftsbericht 1. Halbjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/09
Ö 9.5
Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 30.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/09
Ö 9.6
Konjunkturpaket II: Teilsanierung und Ergänzungsbau Kindertagesstätte Nachtweide 69 - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/09
Ö 9.7
Konjunkturpaket II: Teilsanierung und Ergänzungsbau der KITA "Bertis Biberburg, Faberstraße 31 - gem. Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/09
Ö 9.8
Konjunkturpaket II: Teilsanierung der Sporthalle Grundschule "Am Pechauer Platz" - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0231/09
Ö 9.9
Konjunkturpaket II: Grundschule Diesdorf - Energetische Modernisierung der Sporthalle, Großer Gang 1, 39110 Magdeburg - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/09
Ö 9.10
Konjunkturpaket II: Brandschutzmaßnahmen am Schulgebäude und Sanierung Sporthalle GS "An der Klosterwuhne", Pablo-Neruda-Straße 12 - gem. Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. 05. 2009 (DS0173/09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/09
Ö 9.11
Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadttteil Neustädter Feld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen an die Verwaltung
 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Darlehensgewährung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.4.1
Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.2
Überweisung der DS 0188/09 in den RWB Ausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0184/09
N 11.5
Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Grundstückserwerb

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 12.2
Überregional erfolgreiche Unternehmen ehren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Vermarktung Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2
Vergabebericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen