Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 5. (V) und 6.(V) Sitzung des Stadtrates vom 08./12.10.09
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Konjunkturpaket II: Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/09
Ö 5.1.1
Konjunkturpaket II:Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0436/09/1
Ö 5.2
Konjunkturprogramm II: 1. BA Gruson Gewächshäuser

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/09
Ö 5.3
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/09
Ö 5.4
Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/09
Ö 5.5
Nachtragshaushaltssatzung 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0399/09
Ö 5.5.1
Nachtragshaushaltssatzung 2009

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/09/1
Ö 5.6
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/09
Ö 5.7
Jahresabschluss 2008 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/09
Ö 5.8
Jahresabschluss 2008 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/09
Ö 5.9
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2008/2009 der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/09
Ö 5.10
Jahresabschluss 2008 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/09
Ö 5.11
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2009 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/09
Ö 5.12
Übertragung der Spielgeräte in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/09
Ö 5.13
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/09
Ö 5.14
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/09
Ö 5.15
Verlängerung des Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem "Kuratorium Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0198/09
Ö 5.15.1
Verlängerung des Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem "Kuratorium Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/09/1
Ö 5.16
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/09
Ö 5.17
Überplanmäßige Erhöhung des Zuschussbedarfes im Deckungskreis DK KiFöG in Höhe von 1.509.600 EUR für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/09
Ö 5.18
Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 08.10.09
i.V. mit TOP 9.6 - I0275/09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0372/09
Ö 5.18.1
Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/09/2
Ö 5.18.2
Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/09/3
Ö 5.19
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 10.09.09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09
Ö 5.19.1
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/1
Ö 5.19.2
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/09
Ö 5.19.3
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Ausschuss Bildung, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/2
Ö 5.19.4
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/3
Ö 5.20
Erste Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0112/09
Ö 5.21
Grundsatzbeschluss für die Antragstellung zur Aufnahme der Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soz. Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/09
Ö 5.22
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0422/08
Ö 5.22.1
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0422/08/1
Ö 5.23
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0423/08
Ö 5.23.1
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0423/08/1
Ö 5.24
Ausschlusssatzung Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0264/09
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 22.01.09

Beschluss: zurückgezogen

A0248/08
Ö 6.1.1
Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 22.02.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0248/08/1
Ö 6.1.2
Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fration future! - die jugendpartei
WV v. 22.01.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0248/08/2
Ö 6.1.3
Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/09
Ö 6.2
Erstellung einer Übersicht leerstehender Gebäude

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 30.04.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0081/09
Ö 6.2.1
Erstellung einer Übersicht leer stehender Gebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/09
Ö 6.3
Präsentation von Gegenwartskunst

Zusatz: SR Meinecke
Fraktion DIE LINKE
WV v. 30.04.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0090/09
Ö 6.3.1
Präsentation von Gegenwartskunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0149/09
Ö 6.4
Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0108/09
Ö 6.4.1
Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0108/09/1
Ö 6.4.2
Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0216/09
Ö 6.5
Tag der Industriekultur 2010

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/09
Ö 6.5.1
Tag der Industriekultur 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/09
Ö 6.6
Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0137/09
Ö 6.6.1
Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: BA SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/09/1
Ö 6.6.2
Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/09
Ö 6.7
Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.08.09

Beschluss: zurückgezogen

A0139/09
Ö 6.7.1
Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/09
Ö 6.8
Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: SR 13.08.09

Beschluss: abgelehnt

A0140/09
Ö 6.8.1
Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0140/09/2
Ö 6.8.2
Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0140/09/3
Ö 6.8.3
Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/09
Ö 6.9
Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/09
Ö 6.9.1
Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/09/1
Ö 6.9.2
Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/09
Ö 6.10
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.08.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0147/09
Ö 6.10.1
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0147/09/1
Ö 6.10.2
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/09
Ö 6.11
WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 25.06.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0119/09
Ö 6.11.1
WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 10

A0119/09/1
Ö 6.11.2
WLAN-Netz für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

A0119/09/2
Ö 6.11.3
WLAN-Netz für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/09
Ö 6.12
Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0195/09
Ö 6.13
Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0192/09
Ö 6.13.1
Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0192/09/1
Ö 6.14
Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0199/09
Ö 6.15
Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0194/09
Ö 6.15.1
Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0194/09/1
Ö 6.16
Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0196/09
Ö 6.17
Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0198/09
Ö 6.18
Geeigneter Standort für Büsten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0193/09
Ö 6.19
Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0202/09
Ö 6.20
Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0204/09
Ö 6.21
Jugendpauschale 2010

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0205/09
Ö 6.22
Fachkräfteprogramm

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0207/09
Ö 6.23
Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0210/09
Ö 6.24
Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0213/09
Ö 6.25
Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0214/09
Ö 6.25.1
Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0214/09/1
Ö 6.26
Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0215/09
Ö 6.27
Teilnahme am eLearning-Projekt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0197/09
Ö 6.28
Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0216/09
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stdtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Vergabe Leistungen Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0172/09
Ö 8.2
Behindertenfreundlichkeit der Bahntrassenunterführung Freie Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/09
Ö 8.3
Landtagsbeschluss zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern

Beschluss: mündlich erledigt

F0184/09
Ö 8.4
Umsetzung Landeskampfhundegesetz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/09
Ö 8.5
Sachstand Alte Staatsbank

Beschluss: vertagt

F0183/09
Ö 8.6
Ehrung von Weltmeistern

Beschluss: mündlich erledigt

F0195/09
Ö 8.7
Hausbesetzung in Buckau

Beschluss: mündlich erledigt

F0192/09
Ö 8.8
Magdeburger Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/09
Ö 8.9
Nutzung Spielfläche

Beschluss: mündlich erledigt

F0181/09
Ö 8.10
Aussichtsturm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/09
Ö 8.11
Kinder- und Jugendsprechstunde

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/09
Ö 8.12
Grundstücksflächen im Sanierungsgebiet Buckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/09
Ö 8.13
Baumaßnahmen Teich Klosterbergegarten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/09
Ö 8.14
Fördermittel für Basedowstraße/Buckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/09
Ö 8.15
30er Zonen vor Grundschulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/09
Ö 8.16
Behandlung relevanter Drucksachen, Informationen und Anfragen im Ausschuss "Umwelt & Energie"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/09
Ö 8.17
Sternwarte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/09
Ö 8.18
Fehleinsätze bei Brandmelde- und Einbruchmeldeanlagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/09
Ö 8.19
Kreuzung Brenneckestraße /Blankenburger Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/09
Ö 8.20
Wissenschaftlicher Abend 2.11.2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/09
Ö 8.21
Überholverbot für LKWs auf dem Magdeburger Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/09
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: vertagt

I0259/09
Ö 9.2
Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Beschluss: vertagt

I0152/09
Ö 9.3
Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Beschluss: vertagt

I0153/09
Ö 9.4
Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Beschluss: vertagt

I0237/09
Ö 9.5
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0256/09
Ö 9.6
DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: vertagt

I0275/09
Ö 9.7
Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Beschluss: vertagt

I0269/09
Ö 9.8
PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

I0236/09
Ö 9.9
Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Beschluss: vertagt

I0179/09
Ö 9.10
Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: vertagt

I0257/09
Ö 9.11
"EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: vertagt

I0270/09
Ö 9.12
Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0285/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen an die Verwaltung
 
N 10.1
Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

Beschluss: vertagt

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.1.1
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

 
N 11.2
Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Beschluss: vertagt

 
N 13.2
Gremienbeteiligung in Angelegenheiten der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.3
Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)

Beschluss: vertagt