Stadtrat - 05.11.2009 - 14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 5. (V) und 6.(V) Sitzung des Stadtrates vom 08./12.10.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Konjunkturpaket II: Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/09
Ö 5.1.1

Konjunkturpaket II:Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0436/09/1
Ö 5.2

Konjunkturprogramm II: 1. BA Gruson Gewächshäuser

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/09
Ö 5.3

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/09
Ö 5.4

Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/09
Ö 5.5

Nachtragshaushaltssatzung 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0399/09
Ö 5.5.1

Nachtragshaushaltssatzung 2009

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/09/1
Ö 5.6

ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/09
Ö 5.7

Jahresabschluss 2008 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/09
Ö 5.8

Jahresabschluss 2008 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/09
Ö 5.9

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2008/2009 der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/09
Ö 5.10

Jahresabschluss 2008 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/09
Ö 5.11

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2009 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/09
Ö 5.12

Übertragung der Spielgeräte in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/09
Ö 5.13

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/09
Ö 5.14

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/09
Ö 5.15

Verlängerung des Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem "Kuratorium Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0198/09
Ö 5.15.1

Verlängerung des Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem "Kuratorium Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/09/1
Ö 5.16

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/09
Ö 5.17

Überplanmäßige Erhöhung des Zuschussbedarfes im Deckungskreis DK KiFöG in Höhe von 1.509.600 EUR für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/09
Ö 5.18

Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 08.10.09
i.V. mit TOP 9.6 - I0275/09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0372/09
Ö 5.18.1

Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/09/2
Ö 5.18.2

Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/09/3
Ö 5.19

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 10.09.09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09
Ö 5.19.1

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/1
Ö 5.19.2

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/09
Ö 5.19.3

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Ausschuss Bildung, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/2
Ö 5.19.4

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/3
Ö 5.20

Erste Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0112/09
Ö 5.21

Grundsatzbeschluss für die Antragstellung zur Aufnahme der Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soz. Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/09
Ö 5.22

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0422/08
Ö 5.22.1

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0422/08/1
Ö 5.23

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0423/08
Ö 5.23.1

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0423/08/1
Ö 5.24

Ausschlusssatzung Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0264/09
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 22.01.09

Beschluss: zurückgezogen

A0248/08
Ö 6.1.1

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 22.02.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0248/08/1
Ö 6.1.2

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fration future! - die jugendpartei
WV v. 22.01.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0248/08/2
Ö 6.1.3

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/09
Ö 6.2

Erstellung einer Übersicht leerstehender Gebäude

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 30.04.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0081/09
Ö 6.2.1

Erstellung einer Übersicht leer stehender Gebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/09
Ö 6.3

Präsentation von Gegenwartskunst

Zusatz: SR Meinecke
Fraktion DIE LINKE
WV v. 30.04.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0090/09
Ö 6.3.1

Präsentation von Gegenwartskunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0149/09
Ö 6.4

Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0108/09
Ö 6.4.1

Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0108/09/1
Ö 6.4.2

Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0216/09
Ö 6.5

Tag der Industriekultur 2010

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/09
Ö 6.5.1

Tag der Industriekultur 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/09
Ö 6.6

Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0137/09
Ö 6.6.1

Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: BA SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/09/1
Ö 6.6.2

Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/09
Ö 6.7

Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.08.09

Beschluss: zurückgezogen

A0139/09
Ö 6.7.1

Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/09
Ö 6.8

Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: SR 13.08.09

Beschluss: abgelehnt

A0140/09
Ö 6.8.1

Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0140/09/2
Ö 6.8.2

Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0140/09/3
Ö 6.8.3

Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/09
Ö 6.9

Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/09
Ö 6.9.1

Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/09/1
Ö 6.9.2

Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/09
Ö 6.10

Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.08.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0147/09
Ö 6.10.1

Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0147/09/1
Ö 6.10.2

Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/09
Ö 6.11

WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 25.06.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0119/09
Ö 6.11.1

WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 10

A0119/09/1
Ö 6.11.2

WLAN-Netz für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

A0119/09/2
Ö 6.11.3

WLAN-Netz für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/09
Ö 6.12

Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0195/09
Ö 6.13

Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0192/09
Ö 6.13.1

Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0192/09/1
Ö 6.14

Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0199/09
Ö 6.15

Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0194/09
Ö 6.15.1

Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0194/09/1
Ö 6.16

Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0196/09
Ö 6.17

Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0198/09
Ö 6.18

Geeigneter Standort für Büsten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0193/09
Ö 6.19

Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0202/09
Ö 6.20

Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0204/09
Ö 6.21

Jugendpauschale 2010

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0205/09
Ö 6.22

Fachkräfteprogramm

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0207/09
Ö 6.23

Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0210/09
Ö 6.24

Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0213/09
Ö 6.25

Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0214/09
Ö 6.25.1

Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0214/09/1
Ö 6.26

Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0215/09
Ö 6.27

Teilnahme am eLearning-Projekt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0197/09
Ö 6.28

Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0216/09
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stdtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Vergabe Leistungen Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0172/09
Ö 8.2

Behindertenfreundlichkeit der Bahntrassenunterführung Freie Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/09
Ö 8.3

Landtagsbeschluss zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern

Beschluss: mündlich erledigt

F0184/09
Ö 8.4

Umsetzung Landeskampfhundegesetz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/09
Ö 8.5

Sachstand Alte Staatsbank

Beschluss: vertagt

F0183/09
Ö 8.6

Ehrung von Weltmeistern

Beschluss: mündlich erledigt

F0195/09
Ö 8.7

Hausbesetzung in Buckau

Beschluss: mündlich erledigt

F0192/09
Ö 8.8

Magdeburger Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/09
Ö 8.9

Nutzung Spielfläche

Beschluss: mündlich erledigt

F0181/09
Ö 8.10

Aussichtsturm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/09
Ö 8.11

Kinder- und Jugendsprechstunde

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/09
Ö 8.12

Grundstücksflächen im Sanierungsgebiet Buckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/09
Ö 8.13

Baumaßnahmen Teich Klosterbergegarten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/09
Ö 8.14

Fördermittel für Basedowstraße/Buckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/09
Ö 8.15

30er Zonen vor Grundschulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/09
Ö 8.16

Behandlung relevanter Drucksachen, Informationen und Anfragen im Ausschuss "Umwelt & Energie"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/09
Ö 8.17

Sternwarte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/09
Ö 8.18

Fehleinsätze bei Brandmelde- und Einbruchmeldeanlagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/09
Ö 8.19

Kreuzung Brenneckestraße /Blankenburger Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/09
Ö 8.20

Wissenschaftlicher Abend 2.11.2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/09
Ö 8.21

Überholverbot für LKWs auf dem Magdeburger Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/09
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: vertagt

I0259/09
Ö 9.2

Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Beschluss: vertagt

I0152/09
Ö 9.3

Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Beschluss: vertagt

I0153/09
Ö 9.4

Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Beschluss: vertagt

I0237/09
Ö 9.5

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0256/09
Ö 9.6

DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: vertagt

I0275/09
Ö 9.7

Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Beschluss: vertagt

I0269/09
Ö 9.8

PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

I0236/09
Ö 9.9

Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Beschluss: vertagt

I0179/09
Ö 9.10

Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: vertagt

I0257/09
Ö 9.11

"EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: vertagt

I0270/09
Ö 9.12

Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0285/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 10.1

Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

Beschluss: vertagt

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.1.1

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Beschluss: vertagt

 
N 13.2

Gremienbeteiligung in Angelegenheiten der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.3

Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)

Beschluss: vertagt