Sitzung
SR/008(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.11.2009
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.12
Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0195/09
Ö 6.13
Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0199/09
Ö 6.14
Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0192/09
Ö 6.14.1
Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0192/09/1
Ö 6.15
Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/09
Ö 6.15.1
Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/09/1
Ö 6.17
Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0198/09
Ö 6.16
Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0196/09
Ö 6.18
Geeigneter Standort für Büsten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0193/09
Ö 6.20
Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0204/09
Ö 6.19
Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0202/09
Ö 6.21
Jugendpauschale 2010

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0205/09
Ö 6.22
Fachkräfteprogramm

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/09
Ö 6.23
Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/09
Ö 6.24
Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0213/09
Ö 6.25
Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/09
Ö 6.25.1
Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/09/1
Ö 6.26
Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0215/09
Ö 6.27
Teilnahme am eLearning-Projekt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0197/09
Ö 6.28
Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/09
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/09
Ö 9.2
Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/09
Ö 9.3
Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/09
Ö 9.4
Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0237/09
Ö 9.5
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/09
Ö 9.6
DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/09
Ö 9.7
Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/09
Ö 9.8
PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/09
Ö 9.9
Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/09
Ö 9.10
Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/09
Ö 9.11
"EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/09
Ö 9.12
Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0285/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen an die Verwaltung
 
N 10.1
Sachstand Alte Staatsbank

Zusatz: SR Alfred Westphal

Beschluss: mündlich erledigt

F0183/09
N 10.2
Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.1.1
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.3
Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)

Beschluss: zur Kenntnis genommen