Sitzung
FG/001(V)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
12.08.2009
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz- und Grundstücksausschusses
 
Ö 1.3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2009
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Bg III. Bg VI; 17:15 Uhr

 
N 2.1
Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung von Darlehen im Treuhandvermögen

Zusatz: BE: FB 62; 19:55 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2
Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffenliche Sitzung
 
Ö 2.3
Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Programmjahr 2009

Zusatz: BE: FB 62; 19:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2.4
Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Offentliche Sitzung
 
Ö 3
Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Herstellung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger

Zusatz: BE: Amt 66; 17:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0270/09
Ö 3.2
Ausbildungsplanung ab 2010; Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze ab 2010 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 01; 17:40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0305/09
Ö 3.3
Jahresabschluss zum 31.12.2007 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01; 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0303/09
Ö 3.4
Jahresabschluss zum 31.12.2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0306/09
Ö 3.5
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: FB 02; 18:10 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0125/09
Ö 3.6
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Konzept für die Investitionen im doppischen Haushalt

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0178/09
Ö 3.7
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Beschluss der Budgets und Deckungskreise für den konsumtiven Haushalt

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0256/09
Ö 4
Informationen
 
Ö 4.1
Ablaufplan zur Erarbeitung der Nachtragshaushaltssatzung 2009 bezüglich der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II) gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3 GO LSA

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0150/09
Ö 4.2
Haushaltsausgabereste, Stand per 24.07.2009

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Beschaffung von zwei Katastrophenschutzfahrzeugen aus dem Konjunkturpaket II - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28.05.2009 (DS 0173/09)

Zusatz: BE: Amt 37; 19:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/09
Ö 4.4
Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Eb KGm; 19:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0173/09
Ö 5
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 5.1
Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0122/09
Ö 5.1.1
Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Zusatz: BE: FB 41; 19:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/09
Ö 5.2
Schulen ins Netz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0061/09
Ö 5.2.1
Schulen ins Netz

Zusatz: BE: FB 40; 19:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/09
Ö 6
Anfragen und Mitteilung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Belastung eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 20:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 7.2
Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
N 7.3
Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.4
Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: FB 02; 20:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
N 8
Informationen
 
N 8.1
DS0091/09 - Änderung eines Mietvertrages mit dem Golfclub

Zusatz: BE: FB 23; 20:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3
Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Zusatz: Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.4
Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9
Anfragen und Mitteilungen