Sitzung
FG/003(V)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus,
Hansesaal
Datum
09.09.2009
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 12.08.2009
 
Ö 2
Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Dez. III; 16:10 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0231/09

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 3
Lenkungsausschuss
 
N 3.1
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III, Bg VI; 16:40 Uhr

 
N 4
Beschlussvorlagen
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 16:50 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 4.2
Aufhebung eines Beschlusses und Rückbau eines Gebäudes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 4.3
Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: BE: II/01, Klinikum MD; 17:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.4
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.5
Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: FB 62; 17:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zu Maßnahmen des Konjunkturpaketes II - Sachstand zur Umsetzung der Finanzierung der Investitionen

Zusatz: BE: FB 02; 17:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/09
Ö 6.2
Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2010 (Finanz- und Ergebnisplan

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/09
Ö 6.3
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: II/01; 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0378/09
Ö 6.4
Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets der ARGE

Zusatz: BE: Amt 50; 17:55 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0287/09
Ö 6.5
Entwicklung der Kosten der Unterkunft und Heizung sowie einmaliger Beihilfen gemäß § 22 und § 23 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Stichtag 30.06.2009

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/09
Ö 6.6
Information zur aktuellen Situation im Bereich Wohngeld - Geschäftsbericht 1. Halbjahr 2009

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/09
Ö 6.7
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0125/09
Ö 6.8
Zweckgebundene Zuführung zur Rücklage für "Public Private Partnership" (PPP)

Zusatz: BE: FB 02; 18:25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0311/09
Ö 6.9
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2009

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0205/09
Ö 6.10
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Amt 65; 18:35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0053/09
Ö 6.11
Abschluss der Vereinbarung zum Ausbau der B 1 für den Bau des Abschnittes Ehlegrund bis zur Brücke über den Umflutkanal zwischen der LH MD und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Amt 66; 18:45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0300/09
Ö 6.12
"Planung und Realisierung eines Rundweges am Neustädter See", hier 1. BA (Förderprogramm Soz. Stadt, Maßnahme Kannenstieg-Neustädter See)

Zusatz: BE: Amt 61; 18:50 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0213/09
Ö 6.13
Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt 2009 in Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Vorplanung für eine Elbquerung

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0240/09
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0112/09
Ö 7.1.1
Haltestellen Klinikum Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/09
Ö 7.2
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0114/09
Ö 7.2.1
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: BE: Amt 66; 19:05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/09
Ö 7.3
Deutscher Städtetag - RGRE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0113/09
Ö 7.3.1
Deutscher Städtetag - RGRE

Zusatz: BE: Dez. III; 19:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0212/09
Ö 7.4
Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung (Ergänzung zur TO)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0152/09
Ö 7.4.1
Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung (Ergänzung zur TO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/09
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen