Sitzung
StBV/001(V)/09
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat Mensa, An der Steinkuhle 6
Datum
27.08.2009
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Vorstellung der Mitglieder und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
 
Ö 5
Lenkungsausschuss Buckau
 
Ö 5.1
Beschluss Vorplanung Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum

Zusatz: KGM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0312/09
Ö 5.2
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Amt 65

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0053/09
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erste Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0112/09
Ö 6.2
Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Richard-Wagner-Straße von Walther-Rathenau-Straße bis Lorenzweg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0272/09
Ö 6.3
Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Ernst-Wille-Straße/Kirchstraße von Eichplatz bis Alt Ottersleben"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0295/09
Ö 6.4
Bauvorhaben im nördlichen Teil des Elbbahnhofes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0366/09
Ö 6.5
Geltungsbereichsänderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0139/09
Ö 6.6
Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes 114-1 "Hanns-Eisler-Platz"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0299/09
Ö 6.7
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 206-1 "Münchenhofstraße West"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0228/09
Ö 6.8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104-4 "Buschfeldstraße/ Forsthausstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0229/09
Ö 6.9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-3 "Agnetenstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0217/09
Ö 6.10
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 326-1.1 "Klausenerstraße 37 und 39"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0146/09
Ö 6.11
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-3.1 "Königstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0200/09
Ö 6.12
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0168/09
Ö 6.12.1
Beschlusspunkt 2.1.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.12.2
Beschlusspunkt 2.1.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.12.3
Beschlusspunkt 2.2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 6.12.4
Beschlusspunkt 2.2.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 6.13
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 " Neuprester - Klusdamm "

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0169/09
Ö 6.14
Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt 2009 in Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Vorplanung für eine Elbquerung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0240/09
Ö 6.15
"Planung und Realisierung eines Rundweges am Neustädter See", hier 1. BA (Förderprogramm Soz. Stadt, Maßnahme Kannenstieg-Neustädter See)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0213/09
Ö 6.16
Fördergebietkulissen im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0354/09
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Spielplatz in Nordwest

Zusatz: SPD

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0055/09
Ö 7.1.1
Spielplatz in Nordwest

Zusatz: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0134/09
Ö 7.2
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: DIE LINKE.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0073/09
Ö 7.2.1
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: CDU

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0073/09/1
Ö 7.2.2
Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/09
Ö 7.3
Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Zusatz: DIE LINKE., CDU, SPD,FDP, BfM

Beschluss: vertagt

A0103/09
Ö 7.3.1
Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Zusatz: FB 40

Beschluss: vertagt

S0153/09
Ö 7.4
Rekonstruktion in der KJFE "Banane"

Zusatz: DIE LINKE.

Beschluss: zurückgestellt

A0049/09
Ö 7.4.1
Rekonstruktion in der KJFE "Banane"

Zusatz: KGM

Beschluss: zurückgestellt

S0125/09
Ö 7.5
Erstellung einer Übersicht leerstehender Gebäude

Zusatz: Bund für Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0081/09
Ö 7.5.1
Erstellung einer Übersicht leer stehender Gebäude

Zusatz: KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/09
Ö 7.6
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0114/09
Ö 7.6.1
Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/09
Ö 7.7
Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Zusatz: FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

A0111/09
Ö 7.7.1
Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/09
Ö 7.8
Anpassung Parkgebühren

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0124/09
Ö 7.8.1
Anpassung Parkgebühren

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0230/09
Ö 7.9
Überquerung der Großen Diesdorfer Straße

Zusatz: DIE LINKE.

Beschluss: zurückgezogen

A0078/09
Ö 7.9.1
Überquerung der Großen Diesdorfer Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/09
Ö 7.10
Schulwegsicherung Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße

Zusatz: SPD, future!

Beschluss: zurückgezogen

A0097/09
Ö 7.10.1
Schulwegsicherung Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0136/09
Ö 7.11
Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU /BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0108/09
Ö 7.11.1
Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0216/09
Ö 7.12
Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Zusatz: CDU /BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 6

A0086/09
Ö 7.12.1
Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0157/09
Ö 7.13
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: FDP

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0062/09
Ö 7.13.1
Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/09
Ö 7.14
Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Zusatz: CDU, Die Linke., SPD, Bündnis 90 /Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0112/09
Ö 7.14.1
Haltestellen Klinikum Magdeburg GmbH

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/09
Ö 7.15
Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0109/09
Ö 7.15.1
Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/09
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Information zu Maßnahmen des Konjunkturpaketes II - Sachstand zur Umsetzung der Finanzierung der Investitionen

Zusatz: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/09
Ö 8.2
Informationen zum Schulmuseum für Magdeburg (Beschluss 2406-80(IV)09)

Zusatz: FB 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/09
Ö 8.3
Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Programmjahr 2009

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/09
Ö 8.4
Universitätsplatz Ostseite

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/09
Ö 8.5
Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Zoo"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0135/09
Ö 8.6
Einweihung und Übergabe des Königin-Luise-Denkmals an die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/09
Ö 8.7
Sichtbarmachung "Rondell Gebhardt" im Schleinufer

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0157/09
Ö 8.8
Förderprogramm Soziale Stadt Kannenstieg/Neustädter See, Querung Salvador-Allende-Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/09
Ö 8.9
Förderprogramm Soziale Stadt Kannenstieg/Neustädter See, Gehwege Barleber Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/09
Ö 8.10
Aufgabenstellung für die EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen für eine neue Elbquerung zwischen dem Stadtzentrum den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollelbe und Alten Elbe

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0207/09
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen