Sitzung
OB/007(V)/10
Gremium
Der Oberbürgermeister
Raum
Hasselbachsaal
Datum
23.02.2010
Zeit
08:00-10:10 Uhr
N 1
Genehmigung der Niederschrift

Zusatz: - der 6. OB-DB vom 16.02.10

 
N 2
Beschlussvorlagen
 
N 2.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.2
Überplanmäßige Ausgaben

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.3
Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: genehmigt OB

DS0011/10
N 2.5
Fortführung des Fan-Projektes - Anpassung der Finanzierung für die Jahre 2010 und 2011

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: genehmigt OB

DS0034/10
N 2.6
Anerkennung des Vereins "Familienhaus Magdeburg e. V."

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: genehmigt OB

DS0051/10
N 2.7
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0025/10
N 2.11
Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0065/10
N 2.12
1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0557/09
N 2.13
Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.14
Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 3
Personalvorlagen
 
N 4
Informationen für den Oberbürgermeister
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 5.1
Registergestützter Zensus 2011

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/10
N 5.2
Konsequenzen des Gerichtsbeschlusses im Eilverfahren Westphal gegen Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg für die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/10
N 5.3
Erläuterungen zum KZ-Außenlager Magda

Zusatz: BE: BM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0049/10
N 5.5
Gesetz zum Schutz des Kindeswohls und zur Förderung der Kindergesundheit (KiSchG)

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/10
N 5.6
Ausbau der Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-v.-Guericke-Straße bis zur Einmündung Krügerbrücke (Verlängerung der Unterführung Ernst-Reuter-Allee)

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/10
N 5.7
Veranstaltungen im Rahmen der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 - "Leben an und mit der Elbe"

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/10
N 5.8
Förderprogramm Soziale Stadt Kannenstieg/ Neustädter See, Planung u. Realisierung eines Rundweges am Neustädter See, Planfeststellungsverfahren

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/10
N 6
Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe zur Information
 
N 6.1
Vorschlag Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2
Einfahrtsschleife bei der Grundschule Nordwest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/10
N 7
Stellungnahmen der Verwaltung
 
N 7.1
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: BE: OB

Beschluss: genehmigt OB

S0026/10
N 7.2
Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: genehmigt OB

S0017/10
N 7.3
Stadtrundfahrten mit Stopp am Aussichtsturm im Stadtpark

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: genehmigt OB

S0025/10
N 8
Beschlusskontrolle
 
N 9
Verschiedenes