Sitzung
StBV/015(V)/10
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa, Baudezernat
An der Steinkuhle 6
Datum
04.11.2010
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 07.10.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Lenkungsausschuss Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Haushaltsplan 2011

- Haushaltssatzung 2011
- Ergebnis- und Finanzplan 2011
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2011
- Stellenplan 2011

Zusatz: FB 02

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0414/10
Ö 5.2
Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: KGm

Beschluss: vertagt

DS0163/10
Ö 5.2.1
Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0163/10/1
Ö 5.2.2
Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0163/10/2
Ö 5.3
Widmung von Gemeindestraßen im Entwicklungsbereich Rothensee Zone IV, südlicher Handelshafen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0386/10
Ö 5.4
Widmung eines Teilbereiches der OU Ottersleben zur Gemeindestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0393/10
Ö 5.5
Widmung eines Teilstücks der Straße "Kleiner Werder"

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0279/10
Ö 5.6
Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0313/10
Ö 5.7
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0382/10
Ö 5.8
Änderung des Geltungsbreiches und Auslegung des Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße / Magdeburger Ring"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Carsharing

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0120/10
Ö 6.1.1
Carsharing

Zusatz: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/10
Ö 6.2
Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0118/10
Ö 6.2.1
Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0231/10
Ö 6.3
Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0104/10
Ö 6.3.1
Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/10
Ö 6.4
Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0082/10
Ö 6.4.1
Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0195/10
Ö 6.5
Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: CDU

Beschluss: vertagt

A0239/09
Ö 6.5.1
Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0396/09
Ö 6.5.2
Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0200/10
Ö 6.6
Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0128/10
Ö 6.6.1
Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/10
Ö 6.7
Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0119/10
Ö 6.7.1
Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0119/10/1
Ö 6.7.2
Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/10
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Information gemäß § 2 Abs. 7 Straßenausbaubeitragssatzung

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/10
Ö 7.2
Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/10
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen