Stadtrat - 25.03.2010 - 14:00-20:40 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 13./14. (V) Sitzung des Stadtrates vom 25.02./01.03.10 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Beitragsfreie Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/10
Ö 5.2Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 03.12.09
i.V. mit TOP 6.1 - A0014/09

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09
Ö 5.2.1Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09/1
Ö 5.2.2Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09/2
Ö 5.3Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10
Ö 5.3.1Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10/1
Ö 5.3.2Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0011/10/2
Ö 5.3.3Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/10/3
Ö 5.3.4Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10/5
Ö 5.4Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg-

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0045/10
Ö 5.5Mittelfristiger Schulentwicklungsplan Berufsbildende Schulen 2009/10 bis 2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0009/10
Ö 5.6Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: BE: Bürgermeister
WV v. 28.01.10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/09
Ö 5.6.1Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/1
Ö 5.6.2Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/2
Ö 5.6.3Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/3
Ö 5.6.4Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/4
Ö 5.6.5Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/5
Ö 5.6.6Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/09/6
Ö 5.7Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum für Autokunden"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/09
Ö 5.8Satzung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0481/09
Ö 5.9Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0484/09
Ö 5.9.1Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Beschluss: abgelehnt

DS0484/09/1
Ö 5.10Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 301-6.1 "Renneweg" und Wechsel des Vorhabenträgers

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/09
Ö 5.11Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0514/09
Ö 5.11.1Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/09/1
Ö 5.11.2Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/09/2
Ö 5.12Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09
Ö 5.12.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09/1
Ö 5.12.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09/2
Ö 5.13Widmung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen" im B-Plan-Gebiet 103-2E "Rothensee Verbindungskanal" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0564/09
Ö 5.14Widmung der Straße "Hamburger Damm" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/09
Ö 5.15Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0597/09
Ö 5.15.1Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0597/09/1
Ö 5.16Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0601/09
Ö 5.16.1Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0601/09/1
Ö 5.17Benennung "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0605/09
Ö 5.18Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0008/10
Ö 5.18.1Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0008/10/1
Ö 5.18.1Neubau Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/10/1/1
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster, Fraktion CDU/BfM
WV v. 03.12.09
i.V. mit TOP 5.2 - DS0348/09

Beschluss: zurückgestellt

A0014/09
Ö 6.2"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 01.02.10

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09
Ö 6.2.1"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09/1
Ö 6.2.2"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Antrag zur Stellungnahme wurde im SR am 13.08.09 zurückgezogen und für die SR - Sitzung am 28.01.10 wieder aktiviert.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/09
Ö 6.2.3"Im Buckauer Engpass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0031/10
Ö 6.3Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WVv.10.09.09

Beschluss: abgelehnt

A0158/09
Ö 6.3.1Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0297/09
Ö 6.3.2Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/10
Ö 6.4Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 08.10.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0173/09
Ö 6.4.1Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/09/1
Ö 6.4.2Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/09/2
Ö 6.4.3Modellvorhaben Schulobstprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/10
Ö 6.5"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 08.10.09

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 25, Enthaltungen: 1

A0178/09
Ö 6.5.1"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/1
Ö 6.5.2"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/2
Ö 6.5.3"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/2/1
Ö 6.5.4"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0312/09
Ö 6.6Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 08.10.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/09
Ö 6.6.1Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/09
Ö 6.7Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 05.11.09

Beschluss: zurückgezogen

A0202/09
Ö 6.7.1Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0404/09
Ö 6.8Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 05.11.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0214/09
Ö 6.8.1Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0214/09/1
Ö 6.8.2Energetische Stadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/09/1/1
Ö 6.8.3Energetische Stadt

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/09/1/2
Ö 6.8.4Energetische Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0385/09
Ö 6.9Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0208/09
Ö 6.9.1Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0208/09/1
Ö 6.9.2Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0208/09/2
Ö 6.9.3Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Beschluss: vertagt

S0003/10
Ö 6.10Gläsernes Rathaus II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0226/09
Ö 6.10.1Gläsernes Rathaus II

Beschluss: vertagt

S0007/10
Ö 6.11Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0230/09
Ö 6.11.1Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

A0230/09/1
Ö 6.11.2Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0406/09
Ö 6.12Händedesinfektion

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0231/09
Ö 6.12.1Händedesinfektion

Beschluss: vertagt

S0408/09
Ö 6.13Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0233/09
Ö 6.13.1Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0233/09/1
Ö 6.13.2Beteiligung Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

S0024/10
Ö 6.14Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0237/09
Ö 6.14.1Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0005/10
Ö 6.15Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10

Beschluss: vertagt

A0005/10
Ö 6.15.1Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0005/10/1
Ö 6.15.2Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Beschluss: vertagt

S0026/10
Ö 6.16Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.01.09

Beschluss: vertagt

A0247/08
Ö 6.16.1Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08/1
Ö 6.16.2Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0046/09
Ö 6.17Kita-Messe

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10

Beschluss: vertagt

A0002/10
Ö 6.17.1Kita-Messe

Beschluss: vertagt

S0019/10
Ö Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.18Abfallbehälter MVB

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0038/10
Ö 6.19Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0039/10
Ö 6.19.1Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Frakktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0039/10/1
Ö 6.20Modell Fifty/fifty für Jugendklubs

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0040/10
Ö 6.21Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0041/10
Ö 6.22Auswirkungen der Novellierung der StVO auf Radverkehr in LH MD

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0042/10
Ö 6.23Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0043/10
Ö 6.24Grundstückserschließung über Privatstraßen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0044/10
Ö 6.25Übungsplatz für Feuerjongleure

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0045/10
Ö 6.26Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0046/10
Ö 6.27Mehr Einwohner für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0048/10
Ö 6.28Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0049/10
Ö 6.29Info-Tag rund um die Einschulung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0050/10
Ö 6.30Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0051/10
Ö 6.31Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0036/10
Ö 6.32Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0015/10
Ö 6.33Fachveranstaltung zum SGB II

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0033/10
Ö 6.34Regelmäßige Berichterstattung über Otto-Kampagne

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0037/10
Ö 6.35Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0047/10
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1Herr Philipp Ruschke Fragen zum Antrag A0177/09 "save me" 
Ö 7.2Frau Angela Bauske Straße am Hopfengarten 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Optimierung der Ottostadt-Kampagne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/10
Ö 8.2Sachstand Konzeptionserarbeitung Freibad Süd

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/10
Ö 8.3Teilnahme des Klinikums an der "Langen Nacht der Wissenschaften"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8.4Russisch-orthodoxe Kirche

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/10
Ö 8.5Eltern-Kind-Parkplätze

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/10
Ö 8.6Kahlenbergstift

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0053/10
Ö 8.7ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/10
Ö 8.8HH-Sperren beim Personal- und Leistungsetat der Jobcenter

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/10
Ö 8.9Ganztagsbetreuung während des Mutterschutzes

Beschluss: mündlich erledigt

F0058/10
Ö 8.10Umwidmung einer straßenbegleitenden Stellplatzfläche

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/10
Ö 8.11Entwicklung Regio Card nach Vorbild der Magdeburg Tourist Card

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/10
Ö 8.12Baumaßnahmen Max-Josef-Metzger-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/10
Ö 8.13Öffnungszeiten Kitas

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/10
Ö 8.14GS "Westerhüsen"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/10
Ö 8.15Parkplätze GS Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/10
Ö 8.16Meldepflicht von Gefahren, die von Hunden ausgehen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/10
Ö 8.17Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Magdeburger Schulen 2005 - 2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/10
Ö 8.18Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes Schillerstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/10
Ö 8.19Beschulung Schülerinnen und Schüler OT Beyendorf-Sohlen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/10
Ö 8.20Vergabekriterien für Magdeburg-Pass

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/10
Ö 8.21Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Bau von Discountern in Nahversorgungsbereichen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/10
Ö 8.22Fußweg von Puppendorf zur Berliner Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/10
Ö 9Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1Weiterentwicklung des "Magdeburg-Passes"

Beschluss: vertagt

I0018/10
Ö 9.2Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0051/10
Ö 9.3Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Beschluss: vertagt

I0328/09
Ö 9.4WLAN in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0332/09
Ö 9.5Abschlussinformation Magdeburger Recht

Beschluss: vertagt

I0337/09
Ö 9.6Energiebericht 2009

Beschluss: vertagt

I0027/10
Ö 9.7Registergestützter Zensus 2011

Beschluss: vertagt

I0044/10
Ö 9.8Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: vertagt

I0024/10
Ö 9.9Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat gemäß Stadtratsbeschlussnummer 783-41(II)96
Bilanz der städtepartnerschaftlichen Arbeit von 2008 bis heute

Beschluss: vertagt

I0048/10

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 10.1Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!
WV v. 05.11.09/01.02.10

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.1Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.2Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Beschluss: vertagt