Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 13./14. (V) Sitzung des Stadtrates vom 25.02./01.03.10
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Beitragsfreie Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/10
Ö 5.2
Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 03.12.09
i.V. mit TOP 6.1 - A0014/09

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09
Ö 5.2.1
Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09/1
Ö 5.2.2
Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09/2
Ö 5.3
Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10
Ö 5.3.1
Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10/1
Ö 5.3.2
Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0011/10/2
Ö 5.3.3
Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/10/3
Ö 5.3.4
Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10/5
Ö 5.4
Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg-

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0045/10
Ö 5.5
Mittelfristiger Schulentwicklungsplan Berufsbildende Schulen 2009/10 bis 2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0009/10
Ö 5.6
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: BE: Bürgermeister
WV v. 28.01.10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/09
Ö 5.6.1
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/1
Ö 5.6.2
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/2
Ö 5.6.3
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/3
Ö 5.6.4
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/4
Ö 5.6.5
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/5
Ö 5.6.6
Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/09/6
Ö 5.7
Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum für Autokunden"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/09
Ö 5.8
Satzung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0481/09
Ö 5.9
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0484/09
Ö 5.9.1
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Beschluss: abgelehnt

DS0484/09/1
Ö 5.10
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 301-6.1 "Renneweg" und Wechsel des Vorhabenträgers

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/09
Ö 5.11
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0514/09
Ö 5.11.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/09/1
Ö 5.11.2
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/09/2
Ö 5.12
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09
Ö 5.12.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09/1
Ö 5.12.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09/2
Ö 5.13
Widmung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen" im B-Plan-Gebiet 103-2E "Rothensee Verbindungskanal" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0564/09
Ö 5.14
Widmung der Straße "Hamburger Damm" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/09
Ö 5.15
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0597/09
Ö 5.15.1
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0597/09/1
Ö 5.16
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0601/09
Ö 5.16.1
Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0601/09/1
Ö 5.17
Benennung "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0605/09
Ö 5.18
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0008/10
Ö 5.18.1
Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0008/10/1
Ö 5.18.1.1
Neubau Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/10/1/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster, Fraktion CDU/BfM
WV v. 03.12.09
i.V. mit TOP 5.2 - DS0348/09

Beschluss: zurückgestellt

A0014/09
Ö 6.2
"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 01.02.10

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09
Ö 6.2.1
"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09/1
Ö 6.2.2
"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Antrag zur Stellungnahme wurde im SR am 13.08.09 zurückgezogen und für die SR - Sitzung am 28.01.10 wieder aktiviert.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/09
Ö 6.2.3
"Im Buckauer Engpass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0031/10
Ö 6.3
Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WVv.10.09.09

Beschluss: abgelehnt

A0158/09
Ö 6.3.1
Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0297/09
Ö 6.3.2
Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/10
Ö 6.4
Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 08.10.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0173/09
Ö 6.4.1
Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/09/1
Ö 6.4.2
Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/09/2
Ö 6.4.3
Modellvorhaben Schulobstprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/10
Ö 6.5
"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 08.10.09

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 25, Enthaltungen: 1

A0178/09
Ö 6.5.1
"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/1
Ö 6.5.2
"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/2
Ö 6.5.3
"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/2/1
Ö 6.5.4
"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0312/09
Ö 6.6
Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 08.10.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/09
Ö 6.6.1
Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/09
Ö 6.7
Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 05.11.09

Beschluss: zurückgezogen

A0202/09
Ö 6.7.1
Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0404/09
Ö 6.8
Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 05.11.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0214/09
Ö 6.8.1
Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0214/09/1
Ö 6.8.2
Energetische Stadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/09/1/1
Ö 6.8.3
Energetische Stadt

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/09/1/2
Ö 6.8.4
Energetische Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0385/09
Ö 6.9
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0208/09
Ö 6.9.1
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0208/09/1
Ö 6.9.2
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0208/09/2
Ö 6.9.3
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Beschluss: vertagt

S0003/10
Ö 6.10
Gläsernes Rathaus II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0226/09
Ö 6.10.1
Gläsernes Rathaus II

Beschluss: vertagt

S0007/10
Ö 6.11
Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0230/09
Ö 6.11.1
Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

A0230/09/1
Ö 6.11.2
Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0406/09
Ö 6.12
Händedesinfektion

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0231/09
Ö 6.12.1
Händedesinfektion

Beschluss: vertagt

S0408/09
Ö 6.13
Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0233/09
Ö 6.13.1
Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0233/09/1
Ö 6.13.2
Beteiligung Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

S0024/10
Ö 6.14
Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0237/09
Ö 6.14.1
Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0005/10
Ö 6.15
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10

Beschluss: vertagt

A0005/10
Ö 6.15.1
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0005/10/1
Ö 6.15.2
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Beschluss: vertagt

S0026/10
Ö 6.16
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.01.09

Beschluss: vertagt

A0247/08
Ö 6.16.1
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08/1
Ö 6.16.2
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0046/09
Ö 6.17
Kita-Messe

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10

Beschluss: vertagt

A0002/10
Ö 6.17.1
Kita-Messe

Beschluss: vertagt

S0019/10
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.18
Abfallbehälter MVB

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0038/10
Ö 6.19
Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0039/10
Ö 6.19.1
Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Frakktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0039/10/1
Ö 6.20
Modell Fifty/fifty für Jugendklubs

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0040/10
Ö 6.21
Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0041/10
Ö 6.22
Auswirkungen der Novellierung der StVO auf Radverkehr in LH MD

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0042/10
Ö 6.23
Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0043/10
Ö 6.24
Grundstückserschließung über Privatstraßen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0044/10
Ö 6.25
Übungsplatz für Feuerjongleure

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0045/10
Ö 6.26
Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0046/10
Ö 6.27
Mehr Einwohner für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0048/10
Ö 6.28
Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0049/10
Ö 6.29
Info-Tag rund um die Einschulung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0050/10
Ö 6.30
Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0051/10
Ö 6.31
Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0036/10
Ö 6.32
Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0015/10
Ö 6.33
Fachveranstaltung zum SGB II

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0033/10
Ö 6.34
Regelmäßige Berichterstattung über Otto-Kampagne

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0037/10
Ö 6.35
Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0047/10
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1
Herr Philipp Ruschke Fragen zum Antrag A0177/09 "save me"
 
Ö 7.2
Frau Angela Bauske Straße am Hopfengarten
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Optimierung der Ottostadt-Kampagne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/10
Ö 8.2
Sachstand Konzeptionserarbeitung Freibad Süd

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/10
Ö 8.3
Teilnahme des Klinikums an der "Langen Nacht der Wissenschaften"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8.4
Russisch-orthodoxe Kirche

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/10
Ö 8.5
Eltern-Kind-Parkplätze

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/10
Ö 8.6
Kahlenbergstift

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0053/10
Ö 8.7
ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/10
Ö 8.8
HH-Sperren beim Personal- und Leistungsetat der Jobcenter

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/10
Ö 8.9
Ganztagsbetreuung während des Mutterschutzes

Beschluss: mündlich erledigt

F0058/10
Ö 8.10
Umwidmung einer straßenbegleitenden Stellplatzfläche

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/10
Ö 8.11
Entwicklung Regio Card nach Vorbild der Magdeburg Tourist Card

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/10
Ö 8.12
Baumaßnahmen Max-Josef-Metzger-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/10
Ö 8.13
Öffnungszeiten Kitas

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/10
Ö 8.14
GS "Westerhüsen"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/10
Ö 8.15
Parkplätze GS Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/10
Ö 8.16
Meldepflicht von Gefahren, die von Hunden ausgehen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/10
Ö 8.17
Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Magdeburger Schulen 2005 - 2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/10
Ö 8.18
Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes Schillerstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/10
Ö 8.19
Beschulung Schülerinnen und Schüler OT Beyendorf-Sohlen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/10
Ö 8.20
Vergabekriterien für Magdeburg-Pass

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/10
Ö 8.21
Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Bau von Discountern in Nahversorgungsbereichen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/10
Ö 8.22
Fußweg von Puppendorf zur Berliner Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/10
Ö 9
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1
Weiterentwicklung des "Magdeburg-Passes"

Beschluss: vertagt

I0018/10
Ö 9.2
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0051/10
Ö 9.3
Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Beschluss: vertagt

I0328/09
Ö 9.4
WLAN in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0332/09
Ö 9.5
Abschlussinformation Magdeburger Recht

Beschluss: vertagt

I0337/09
Ö 9.6
Energiebericht 2009

Beschluss: vertagt

I0027/10
Ö 9.7
Registergestützter Zensus 2011

Beschluss: vertagt

I0044/10
Ö 9.8
Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: vertagt

I0024/10
Ö 9.9
Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat gemäß Stadtratsbeschlussnummer 783-41(II)96
Bilanz der städtepartnerschaftlichen Arbeit von 2008 bis heute

Beschluss: vertagt

I0048/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 10.1
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!
WV v. 05.11.09/01.02.10

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.1
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.2
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Beschluss: vertagt