Sitzung
SR/016(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.03.2010
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.9
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 03.12.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0208/09
Ö 6.9.1
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0208/09/1
Ö 6.9.2
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0208/09/2
Ö 6.9.3
Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/10
Ö 6.10
Gläsernes Rathaus II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: abgelehnt

A0226/09
Ö 6.10.1
Gläsernes Rathaus II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/10
Ö 6.11
Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.12.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0230/09
Ö 6.11.1
Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0230/09/1
Ö 6.11.2
Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0406/09
Ö 6.12
Händedesinfektion

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 03.12.09

Beschluss: zurückgezogen

A0231/09
Ö 6.12.1
Händedesinfektion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0408/09
Ö 6.13
Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: zurückgezogen

A0233/09
Ö 6.13.1
Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

A0233/09/1
Ö 6.13.2
Beteiligung Ausschuss UwE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0024/10
Ö 6.14
Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0237/09
Ö 6.14.1
Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/10
Ö 6.15
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0005/10
Ö 6.15.1
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0005/10/1
Ö 6.15.2
Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/10
Ö 6.16
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.01.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0247/08
Ö 6.16.1
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0247/08/1
Ö 6.16.2
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0046/09
Ö 6.17
Kita-Messe

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10

Beschluss: zurückgezogen

A0002/10
Ö 6.17.1
Kita-Messe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0019/10
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.18
Abfallbehälter MVB

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/10
Ö 6.19
Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion CDU7BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/10
Ö 6.19.1
Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/10/1
Ö 6.20
Modell Fifty/fifty für Jugendklubs

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/10
Ö 6.21
Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/10
Ö 6.22
Auswirkungen der Novellierung der StVO auf Radverkehr in LH MD

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/10
Ö 6.23
Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/10
Ö 6.24
Grundstückserschließung über Privatstraßen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/10
Ö 6.25
Übungsplatz für Feuerjongleure

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/10
Ö 6.26
Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/10
Ö 6.27
Mehr Einwohner für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/10
Ö 6.28
Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/10
Ö 6.29
Info-Tag rund um die Einschulung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/10
Ö 6.30
Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/10
Ö 6.31
Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/10
Ö 6.32
Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0015/10
Ö 6.33
Fachveranstaltung zum SGB II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/10
Ö 6.35
Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/10
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Weiterentwicklung des "Magdeburg-Passes"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0018/10
Ö 9.2
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/10
Ö 9.3
Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/09
Ö 9.4
WLAN in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/09
Ö 9.5
Abschlussinformation Magdeburger Recht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0337/09
Ö 9.6
Energiebericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/10
Ö 9.7
Registergestützter Zensus 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/10
Ö 9.8
Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/10
Ö 9.9
Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat gemäß Stadtratsbeschlussnummer 783-41(II)96
Bilanz der städtepartnerschafltichen Arbeit von 2008 bis heute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 10.1
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutz-future!
WV v. 05.11.09/01.02.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.1.1
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.1.2
Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen