Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Öffentliche Sitzung | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.1 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 1.2 | Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2010 (wenn vorliegend)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N | Nichtöffentliche Sitzung | ||
N | Lenkungsausschuss | ||
N 2 | Anfragen und Mitteilungen
Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17.05 Uhr | ||
N | Finanz- und Grundstücksausschuss | ||
N 3 | Beschlussvorlagen | ||
N 3.1 | Vergabe der Fahrbahnerweiterung und Fahrbahnsanierung Grabower Straße, Magdeburg Rothensee
Zusatz: BE: Amt 66; 17.15 Uhr Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
N 3.2 | Verkauf eines Grundstückes
Zusatz: BE: FB 23; und FB 40; 17.25 Uhr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Öffentliche Sitzung | ||
Ö 5 | Beschlussvorlagen und Informationen | ||
Ö 5.1 | Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord
Zusatz: BE: FB 40; 17.35 Uhr Beschluss: vertagt | DS0600/09 | |
Ö 5.2 | Jahresabschluss 2009 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)
Zusatz: BE: Dez. II/01; 17.45 Uhr Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS0123/10 | |
Ö 5.3 | Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg
Zusatz: (vorbehaltlich der Beratung in den Ausschüssen Juhi am 15.04.2010 und RPB am 20.04.2010) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | DS0402/09 | |
Ö 5.3.1 | DS0402/09/1 Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.2 | Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg
Beschluss: Einzelabstimmung | DS0402/09/2 | |
Ö 5.3.2.1 | Beschlusspkt. 1 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 5.3.2.2 | Beschlusspkt. 2 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.2.3 | Beschlusspkt. 3 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.2.4 | Beschlusspkt. 4 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.2.5 | Beschlusspkt. 5 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.2.6 | Beschlusspkt. 6 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.2.7 | Beschlusspkt. 7 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3.3 | Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | DS0402/09/3 | |
Ö 5.4 | Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | DS0065/10 | |
Ö 5.4.1 | Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke
Zusatz: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! vom 24.03.2010 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS0065/10/1 | |
Ö 5.5 | Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation
Zusatz: BE: Amt 61 Beschluss: zur Kenntnis genommen | I0003/10 | |
Ö 6 | Anträge und Stellungnahmen | ||
Ö 6.1 | Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge
Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 15.01.2010) Beschluss: zurückgestellt | A0012/10 | |
Ö 6.1.1 | Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge
Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss: zurückgestellt | S0027/10 | |
Ö 6.2 | Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA
Zusatz: (Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 11.02.2010) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | A0030/10 | |
Ö 6.2.1 | Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA
Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beschluss: zur Kenntnis genommen | S0042/10 | |
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen |