Sitzung
FG/019(V)/10
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
21.04.2010
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2010 (wenn vorliegend)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N
Lenkungsausschuss
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17.05 Uhr

 
N
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
N 3
Beschlussvorlagen
 
N 3.1
Vergabe der Fahrbahnerweiterung und Fahrbahnsanierung Grabower Straße, Magdeburg Rothensee

Zusatz: BE: Amt 66; 17.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; und FB 40; 17.25 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord

Zusatz: BE: FB 40; 17.35 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0600/09
Ö 5.2
Jahresabschluss 2009 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Dez. II/01; 17.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0123/10
Ö 5.3
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: (vorbehaltlich der Beratung in den Ausschüssen Juhi am 15.04.2010 und RPB am 20.04.2010)
BE: Amt 51; 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0402/09
Ö 5.3.1
DS0402/09/1 Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0402/09/2
Ö 5.3.2.1
Beschlusspkt. 1 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3.2.2
Beschlusspkt. 2 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.3
Beschlusspkt. 3 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.4
Beschlusspkt. 4 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.5
Beschlusspkt. 5 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.6
Beschlusspkt. 6 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.7
Beschlusspkt. 7 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.3
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0402/09/3
Ö 5.4
Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0065/10
Ö 5.4.1
Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! vom 24.03.2010
BE: Amt 61; 18.05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0065/10/1
Ö 5.5
Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/10
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 15.01.2010)

Beschluss: zurückgestellt

A0012/10
Ö 6.1.1
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
BE: Amt 66; 18.25 Uhr

Beschluss: zurückgestellt

S0027/10
Ö 6.2
Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: (Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 11.02.2010)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0030/10
Ö 6.2.1
Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0042/10
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen