Sitzung
FG/025(V)/10
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
25.08.2010
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 11.08.2010 (wenn vorliegend)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N
Lenkungsausschuss
 
N 2
Beschlussvorlagen
 
N 2.1
Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: VI/02; 17:05 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2
Vergabe des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: VI/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17:15 Uhr

 
N
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
N 4
Drucksachen und Informationen
 
N 4.1
Grundstückstausch im Entwicklungsbereich

Zusatz: BE: Dez. III, Team 4; 17:25 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.2
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: BE: Dez. III, Team 1; 17:35 Uhr

Beschluss: vertagt

 
N 4.3
Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: FB 23; 17:50 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
N 4.4
Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 4.5
Zahlung einer Vertragsstrafe

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.6
Beschluss FG 202-106(IV)09 zur DS 0072/09 "Kündigung und Abriss von Garagen"

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.7
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln zum Ausbau der Graubestraße

Zusatz: BE: Amt 66; 18:05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.8
Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02; 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
2. Änderung der Parkgebührenordnung

Zusatz: BE: Amt 66; 18:15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0252/10
Ö 6.2
Errichtung der Südwest-Rampe an der Brenneckestraße im Zuge des Magdeburger Ringes

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0171/10
Ö 6.3
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2009

Zusatz: BE: II/01; 18:25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0323/10
Ö 6.4
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: BE: Amt 37; 18:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0275/10
Ö 6.4.1
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0275/10/1
Ö 7
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 7.1
Gesamtkonzept zur Schulhofgestaltung Magdeburger Schulen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.2010)

Beschluss: zurückgestellt

A0075/10
Ö 7.1.1
Gesamtkonzept zur Schulhofgestaltung Magdeburger Schulen

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung
BE: Eb KGm; 18:35 Uhr

Beschluss: zurückgestellt

S0162/10
Ö 7.2
Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.2010)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0078/10
Ö 7.2.1
Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung
BE: Eb KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0154/10
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen