Sitzung
SR/018(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.04.2010
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.11
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/09
Ö 6.11.1
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 7

DS0402/09/1
Ö 6.11.2
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/09/2
Ö 6.11.2.1
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/09/2/1
Ö 6.11.3
Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/09/3
Ö 6.15
1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0557/09
Ö 6.16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0569/09
Ö 6.16.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/09/1
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.2
Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10

Beschluss: abgelehnt

A0003/10
Ö 7.2.1
Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/10
Ö 7.3
Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0008/10
Ö 7.3.1
Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/10/1
Ö 7.3.2
Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0034/10
Ö 7.4
Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP
WV v. 28.01.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0010/10
Ö 7.4.1
Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0010/10/1
Ö 7.4.2
Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0010/10/2
Ö 7.4.3
Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0021/10
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.5
Erhalt/ Wiederherstellung des Baudenkmals Schornstein an "Russischer Bäckerei"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/10
Ö 7.6
Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/10
Ö 7.6.1
Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/10/1
Ö 7.7
Verlinkung des Internetangebotes der Stadt auf den Homepages hiesiger Unternehmen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/10
Ö 7.8
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/10
Ö 7.9
Fortschreibung Museumskonzept

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/10
Ö 7.10
Hundeführerschein

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/10
Ö 7.11
Aufwertung der Nordfassade am Marietta-Block

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/10
Ö 7.12
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Gemeinsamer Antrag zahlreicher Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/10
Ö 7.12.1
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! und FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/10/1
Ö 7.13
Einsparpotentiale durch Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0057/10
Ö 7.14
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/10
Ö 7.15
Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/10
Ö 7.15.1
Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/10/1
Ö 7.15.2
Gläserne Blume

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/10/2
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Dachmarkenkampagne "ottostadt magdeburg"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/10
Ö 9.2
Öffnungszeiten KJFEs

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/10
Ö 9.3
Spielplatz Vogelgesangpark

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/10
Ö 9.4
Sachstand Schiffshebewerk

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/10
Ö 9.5
Iranischer Botschafter

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/10
Ö 9.6
Bürgerservice 115 / 5. IT Gipfel der Bundesregierung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/10
Ö 9.7
Wetterwarte Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/10
Ö 9.8
Stand Apfelbäume Pflanz-Aktion

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/10
Ö 9.9
Twitter für Landeshauptstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/10
Ö 9.10
Sicherheit von Flachdächern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/10
Ö 9.11
Schulschwänzer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0065/10
Ö 9.12
Public-Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/10
Ö 9.13
Entgelt für die Nutzung des Rathaussaales

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/10
Ö 9.14
Umzug der Schule des zweiten Bildungsweges

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/10
Ö 9.15
Parkplatzkonzept im Bereich Försterstraße/Dodendorfer Straße (RegioCom)

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/10
Ö 9.16
Anglerpark am Neustädter See II

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/10
Ö 9.17
Verzögerungen bei der Vorlage des Berichts zur Zusammenarbeit der Magdeburger Hochschuleinrichtungen und der Landeshauptstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/10
Ö 9.18
Sachstand F0035/10 "Anfrage zur I0014/10 - Öffnung der Schulbezirke der Sekundarschulen"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/10
Ö 9.19
Beteiligung an der europäischen Online-Bibliothek EUROPEANA

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/10
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/10
Ö 10.2
Energieschuldenprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0038/10
Ö 10.3
Umsetzung des Förderprogramms "Kommunal-Kombi" Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/10
Ö 10.4
Erläuterungen zum KZ-Außenlager Magda

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0049/10
Ö 10.5
Stadionordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/10
Ö 10.6
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) - 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0054/10
Ö 10.7
Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum, Porsestraße 13 in 39112 Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0065/10
Ö 10.8
Konsequenzen des Gerichtsbeschlusses im Eilverfahren Westphal gegen Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg für die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA
Konjunkturpaket II: Modernisierung der Schwimmhalle Diesdorf, Große-Diesdorfer-Straße 104a, 39110 Magdeburg, Vergabe Los 4 - Rohbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Aufhebung eines Beschlusses und Tausch von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen