Sitzung
SR/020(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.06.2010
Zeit
14:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Änderungen zur Tagesordnung der 20.(V) Sitzung des Stadtrates am 24.06.10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0077/10
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 19. (V) Sitzung des Stadtrates am 27.05.10
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.1
Beschlussprotokoll der 19.(V) Sitzung des Stadtrates am 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0067/10
N 3.1.1
Änderungen zum Beschlussprotokoll der 19.(V) Sitzung des Stadtrates am 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0078/10

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Wiederaufbau der Ulrichskirche

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

DS0133/10
Ö 5.2
Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) EW-Bau für die BbS "Eike von Repgow", Albert-Vater-Straße in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0130/10
Ö 5.3
Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) EW-Bau für die Grundschule "Am Kannenstieg", Pablo-Picasso-Straße 20 in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/10
Ö 5.4
Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV), EW-Bau für die FÖSL "Comenius", Kritzmannstraße 2 in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0187/10
Ö 5.5
Normenkontrollverfahren zur Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/10
Ö 5.6
Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - Arbeitsstand ; Umsetzung Beschluss-Nr. 2335-77(IV)09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/10
Ö 5.6.1
Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - Arbeitsstand ; Umsetzung Beschluss-Nr. 2335-77(IV)09

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/10/1
Ö 5.6.2
Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - Arbeitsstand ; Umsetzung Beschluss-Nr. 2335-77(IV)09

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/10/2
Ö 5.7
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0247/10
Ö 5.8
Jahresabschluss 2009 der Städtische Werke GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/10
Ö 5.9
Geförderte Erschließung des industriellen Altstandortes SKET-Freie Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0560/09
Ö 5.9.1
Geförderte Erschließung des industriellen Altstandortes SKET-Freie Straße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0560/09/1
Ö 5.10
Entwicklung der GS "Fermersleben" und Westerhüsen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0124/10
Ö 5.11
Schließung des Asylbewerberheimes in der Grusonstr. 7d-e/Bahnikstr. 8, 8a, b

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/10
Ö 5.12
Grundsatzbeschluss zur Änderung des Einrichtungsprofils der Wohnungsloseneinrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0101/10
Ö 5.13
Bestellung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/10
Ö 5.14
Seniorenpolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/10
Ö 5.15
Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/10
Ö 5.16
Kooperationsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg/Agentur für Arbeit Magdeburg ab 01.01.2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0242/10
Ö 5.16.1
Kooperationsvertrag LH Magdeburg / Agentur für Arbeit Magdeburg 01.01.2010

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/10/1
Ö 5.17
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0066/10
Ö 5.18
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0082/10
Ö 5.19
Abwägung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0074/10
Ö 5.20
Satzung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0075/10
Ö 5.21
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 477-1 "Alt Fermersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0102/10
Ö 5.22
Durchführung des Bauvorhabens Ingenieurbauwerk MR / Brücke Hundisburger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0128/10
Ö 5.23
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0137/10
Ö 5.24
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0138/10
Ö 5.25
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße - Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0146/10
Ö 5.26
Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße / Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0149/10
Ö 5.27
Bauvorhaben: Straßenerneuerung auf dem Magdeburger Ring - 2. Bauabschnitt vom Lübecker Privatweg bis zur Brücke Mittagstraße Richtungsfahrbahn (RF) Süd in den Jahren 2010 und 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0191/10
Ö 5.28
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Werner-Heisenberg-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0224/10
Ö 5.29
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0238/10
Ö 5.29.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0238/10/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0017/10
Ö 6.1.1
Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0017/10/1
Ö 6.1.2
Barrierefreie Haltestellen

Beschluss: vertagt

S0052/10
Ö 6.2
Bundeshauptstadt der Biodiversität

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0022/10
Ö 6.2.1
Bundeshauptstadt der Biodiversität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-futrue!

Beschluss: vertagt

A0022/10/1
Ö 6.2.2
Bundeshauptstadt der Biodiversität

Beschluss: vertagt

S0053/10
Ö 6.3
Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0023/10
Ö 6.3.1
Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: vertagt

S0041/10
Ö 6.4
Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0030/10
Ö 6.4.1
Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Beschluss: vertagt

S0042/10
Ö 6.5
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Stadtrat Tietge - Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 10.09.09

Beschluss: vertagt

DS0125/09/1
Ö 6.5.1
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Stadtrat Tietge - Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

DS0125/09/1/1
Ö 6.5.2
2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Beschluss: vertagt

S0045/10
Ö 6.6
Projekt Polnisch - Deutsche Straße

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0135/09
Ö 6.6.1
Projekt Polnisch - Deutsche Straße

Beschluss: vertagt

S0275/09
Ö 6.7
Schulstandort Harsdorfer Straße umnutzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 25.02.10

Beschluss: vertagt

A0026/10
Ö 6.7.1
Schulstandort Harsdorfer Straße umnutzen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0026/10/1
Ö 6.7.2
Schulstandort Harsdorfer Straße umnutzen

Beschluss: vertagt

S0058/10
Ö 6.8
Übersicht Wettbewerbe

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.02.10

Beschluss: vertagt

A0031/10
Ö 6.8.1
Übersicht Wettbewerbe

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0031/10/1
Ö 6.8.2
Übersicht Wettbewerbe

Beschluss: vertagt

S0056/10
Ö 6.9
Abfallbehälter MVB

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0038/10
Ö 6.9.1
Abfallbehälter MVB

Beschluss: vertagt

S0089/10
Ö 6.10
Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0043/10
Ö 6.10.1
Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0043/10/1
Ö 6.10.2
Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Beschluss: vertagt

S0093/10
Ö 6.11
Übungsplatz für Feuerjongleure

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0045/10
Ö 6.11.1
Übungsplatz für Feuerjongleure

Beschluss: vertagt

S0108/10
Ö 6.12
Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0047/10
Ö 6.12.1
Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0047/10/1
Ö 6.12.2
Erhalt Sozialzentrum III

Beschluss: vertagt

S0084/10
Ö 6.13
Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 22.04.10

Beschluss: vertagt

A0053/10
Ö 6.13.1
Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0053/10/1
Ö 6.13.2
Jugendleben in der DDR

Beschluss: vertagt

S0101/10
Ö 6.14
Fortschreibung Museumskonzept

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 22.04.10

Beschluss: vertagt

A0058/10
Ö 6.14.1
Fortschreibung Museumskonzept

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0058/10/1
Ö 6.14.2
Fortschreibung Museumskonzept

Beschluss: vertagt

S0097/10
Ö 6.15
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 22.04.10

Beschluss: vertagt

A0060/10
Ö 6.15.1
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0060/10/1
Ö 6.15.2
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Beschluss: vertagt

S0128/10
Ö 6.16
Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!
WV v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0046/10
Ö 6.16.1
Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Beschluss: vertagt

S0068/10
Ö 6.17
Mehr Einwohner für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0048/10
Ö 6.17.1
Mehr Einwohner für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0076/10
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.18
Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0082/10
Ö 6.19
Leitbild 2020 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0084/10
Ö 6.20
Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0090/10
Ö 6.21
Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0085/10
Ö 6.22
Verbesserung der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Magdeburg bzgl. Kinder- und Freizeitflächen

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und SPD-Tierschutzpartei -future!

Beschluss: vertagt

A0091/10
Ö 6.23
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei -future!

Beschluss: vertagt

A0092/10
Ö 6.24
Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei -future!

Beschluss: vertagt

A0093/10
Ö 6.25
Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0094/10
Ö 6.26
Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0095/10
Ö 6.27
Sachstand zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuz

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik
WV v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0064/10
Ö 6.28
Öffnung der Brandenburger Straße

Zusatz: Stadtrat Matthias Gärtner
WV v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0081/10
Ö 6.29
Christopher Street Day in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0086/10
Ö 6.30
Berichterstattung über Stand Entwicklung Kita-Software

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0087/10
Ö 6.31
Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0089/10
Ö 6.32
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Gemeinsamer Antrag mehrerer Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0055/10
Ö 6.32.1
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0055/10/1
Ö 6.32.1.1
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/10/1/1
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1
Klaus Dieter Arendt - Gagagenkomplex Puppendorfer Weg

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 7.2
Elke Bobles - Schulreinigung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 7.3
Paul Pönitzsch - Pflege eines Grünabschnittes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Rederecht Ortsbürgermeister

Beschluss: vertagt

F0103/10
Ö 8.2
Stand Neuberufung Tierschutzbeirat

Beschluss: vertagt

F0104/10
Ö 8.3
Projekt Bürgerarbeit in Magdeburg

Beschluss: vertagt

F0107/10
Ö 8.4
Grundwassersituation Furtlake

Beschluss: vertagt

F0106/10
Ö 8.5
Integrativer/ barrierefreier Spielplatz im Stadtpark

Beschluss: vertagt

F0108/10
Ö 8.6
Zukunft der Kita "Kleiner Maulwurf" in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

F0109/10
Ö 8.7
Fördermittelkürzungen in Buckau

Beschluss: vertagt

F0110/10
Ö 8.8
Sanierung Grusonsche Gewächshäuser

Beschluss: vertagt

F0111/10
Ö 8.9
Verkehrssituation Neustädter Straße / Mühlenstraße (Altstadt)

Beschluss: vertagt

F0112/10
Ö 8.10
Deutsch-polnische Pilgergruppe von Gniezno nach Magdeburg

Beschluss: vertagt

F0113/10
Ö 8.11
Einladung zur Messe Banken im Dialog mit Unternehmen

Beschluss: vertagt

F0114/10
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Stadtfeld am 3. Mai 2010

Beschluss: vertagt

I0151/10
Ö 9.2
Kulturcharta Magdeburg 2020 - Visionen und Strategien für die Entwicklung von Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts

Beschluss: vertagt

I0077/10
Ö 9.3
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2011

Beschluss: vertagt

I0091/10
Ö 9.4
Evaluierung Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

I0102/10
Ö 9.5
Information zur geänderten Ablauffolge Jahresabschluss und Erarbeitung des Rechenschaftsberichtes für 2009

Beschluss: vertagt

I0104/10
Ö 9.6
Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Beschluss: vertagt

I0118/10
Ö 9.7
Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Absatz I
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) und einmaliger Beihilfen gemäß § 23 Absatz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Stichtag 31.12.2009

Beschluss: vertagt

I0120/10
Ö 9.8
Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee Mai 2010

Beschluss: vertagt

I0121/10
Ö 9.9
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2009

Beschluss: vertagt

I0122/10
Ö 9.10
Stand der Umsetzung des Lokalen Aktionsplans für Demokratie und Toleranz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0128/10
Ö 9.11
Medienführerschein

Beschluss: vertagt

I0142/10
Ö 9.12
Bauvoranfrage zur Sanierung des Akkumulatorenhauses und Errichtung eines Bistros an der Hubbrücke, Hammersteinweg

Beschluss: vertagt

I0143/10
Ö 9.13
Modellvorhaben Schulobstprogramm

Beschluss: vertagt

I0144/10
Ö 9.14
Ergänzung zur I0257/09 - Information zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: vertagt

I0127/10
Ö 9.15
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0130/10
Ö 9.16
Arbeitsstand des Dezernates für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene

Beschluss: vertagt

I0138/10
Ö 9.17
Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2015 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0154/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Sachstand Haus des Handwerks

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA - Steuerangelegenheit

Zusatz: WV v. 27.05.10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Pförtnerdienste

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Sacheinlage von Grundstücken in das Sondervermögen Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6
Forderungsverzicht und Liquiditätssicherung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.6.1
Forderungsverzicht und Liquiditätssicherung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Vertragsverhandlungen mit der BauBeCon Sanierungsträger GmbH zur Änderung des Sanierungsträgervertrag Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen