Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 22.(V) Sitzung des Stadtrates am 19.08.10
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Aktuelle Debatte zum Thema "Folgen der Verzögerungen beim Tunnelprojekt"

Zusatz: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Neues Klimaschutzprogramm

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0118/10
Ö 6.1.1
Neues Klimaschutzprogramm

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0118/10/1
Ö 6.2
Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0339/10
Ö 6.2.1
Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/10/1
Ö 6.3
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0275/10
Ö 6.3.1
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0275/10/1
Ö 6.4
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0285/10
Ö 6.5
Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0190/10
Ö 6.5.1
Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0190/10/2
Ö 6.5.2
Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Beschluss: geändert beschlossen

DS0190/10/3
Ö 6.5.3
Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0190/10/3/1
Ö 6.6
Jahresabschluss 2009 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/10
Ö 6.7
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0321/10
Ö 6.8
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0323/10
Ö 6.9
Jahresabschluss 2009 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0334/10
Ö 6.10
Jahresabschluss 2009 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0335/10
Ö 6.11
Jahresabschluss 2009 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0336/10
Ö 6.12
Jahresabschluss 2009 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/10
Ö 6.13
Jahresabschluss 2009 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/10
Ö 6.14
Jahresabschluss 2009 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/10
Ö 6.15
Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/10
Ö 6.16
Nutzungsaufgabe des Jugendtreffpunktes in Selbstverwaltung "Reformer" Grundstück Otto-Baer-Straße 85

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0188/10
Ö 6.17
Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg als zugelassener kommunaler Träger (zKT) in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6a SGB II

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0384/10
Ö 6.17.1
Beantwortung der Fragen zur DS0384/10

Beschluss: zurückgezogen

T0143/10
Ö 6.18
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0087/10
Ö 6.18.1
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/10/1
Ö 6.18.2
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/10/2
Ö 6.19
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0088/10
Ö 6.19.1
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0088/10/1
Ö 6.19.1.1
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/10/1/1
Ö 6.19.2
Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO)

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/10/2
Ö 6.20
Einleitung Satzungsverfahren und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 237-4.1 "Kavalier VI Maybachstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0092/10
Ö 6.20.1
Einleitung Satzungsverfahren und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 237-4.1 "Kavalier VI Maybachstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0092/10/1
Ö 6.21
Errichtung der Südwest-Rampe an der Brenneckestraße im Zuge des Magdeburger Ringes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0171/10
Ö 6.22
Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-4.1 "Nahrstedter Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0199/10
Ö 6.23
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-4.1 "Nahrstedter Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0200/10
Ö 6.24
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 225-1 "Weizengrund, Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/10
Ö 6.25
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 225-4.1 "Weizengrund 48"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0212/10
Ö 6.26
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0243/10
Ö 6.27
2. Änderung der Parkgebührenordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/10
Ö 6.28
Widmung eines Teilstücks der Straße "Sonnenallee" im Wohngebiet Hansapark

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/10
Ö 6.29
Widmung eines Teilstücks der Straße "Grillenstieg" im B-Plan-Gebiet 431-1 B "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten - Teilbereich B"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0255/10
Ö 6.30
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 258-2 "Heumarkt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0288/10
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Magdeburg - Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.02.2010

Beschluss: abgelehnt

A0134/09
Ö 7.1.1
Magdeburg - Sozialticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0285/09
Ö 7.2
Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.03.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0041/10
Ö 7.2.1
Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0078/10
Ö 7.3
Verlinkung des Internetangebotes der Stadt auf den Homepages hiesiger Unternehmen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 22.04.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/10
Ö 7.3.1
Verlinkung des Internetangebotes der Stadt auf den Homepages hiesiger Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0140/10
Ö 7.4
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 22.04.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0056/10
Ö 7.4.1
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0056/10/1
Ö 7.4.2
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0056/10/2
Ö 7.4.3
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0104/10
Ö 7.5
Hundeführerschein

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 22.04.10

Beschluss: zurückgezogen

A0059/10
Ö 7.5.1
Hundeführerschein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0112/10
Ö 7.6
Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss
WV: v. 22.04.10

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0061/10
Ö 7.6.1
Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0061/10/1
Ö 7.6.2
Gläserne Blume

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0061/10/2
Ö 7.6.3
Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/10/3
Ö 7.6.4
Gläserne Blume

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0100/10
Ö 7.7
Aufwertung der Nordfassade am Marietta-Block

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 22.04.10

Beschluss: abgelehnt

A0062/10
Ö 7.7.1
Aufwertung der Nordfassade am Marietta-Block

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0129/10
Ö 7.8
Künstlerische Gestaltung im Rahmen der Gesamtmaßnahme Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 27.05.10

Beschluss: zurückgestellt

A0066/10
Ö 7.8.1
Künstlerische Gestaltung im Rahmen der Gesamtmaßnahme Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0165/10
Ö 7.9
Graffiti-Wettbewerb in Kooperation mit Partnern zu stadtteilspezifischen Motiven

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0067/10
Ö 7.9.1
Graffiti-Wettbewerb in Kooperation mit Partnern zu stadtteilspezifischen Motiven

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0142/10
Ö 7.10
Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0072/10
Ö 7.10.1
Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Beschluss: vertagt

S0153/10
Ö 7.11
(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0074/10
Ö 7.11.1
(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0074/10/1
Ö 7.11.2
(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Beschluss: vertagt

S0185/10
Ö 7.12
Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Zusatz: Interfraktionell
WV: v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0076/10
Ö 7.12.1
Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Beschluss: vertagt

S0147/10
Ö 7.13
Transparente Lebensmittelkontrollen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: . 27.05.10

Beschluss: zurückgezogen

A0077/10
Ö 7.13.1
Transparente Lebensmittelkontrollen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/10
Ö 7.14
Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0078/10
Ö 7.14.1
Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0078/10/1
Ö 7.14.2
Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Beschluss: vertagt

S0154/10
Ö 7.15
Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 24.06.10

Beschluss: vertagt

A0085/10
Ö 7.15.1
Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

A0085/10/1
Ö 7.15.2
Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Beschluss: vertagt

S0179/10
Ö 7.16
Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 24.06.10

Beschluss: vertagt

A0090/10
Ö 7.16.1
Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Beschluss: vertagt

S0190/10
Ö 7.17
Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV: v. 24.06.10

Beschluss: vertagt

A0093/10
Ö 7.17.1
Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

A0093/10/1
Ö 7.17.2
Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Beschluss: vertagt

S0192/10
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.18
Carsharing

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0120/10
Ö 7.19
Leerstandsmanagement aufbauen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0116/10
Ö 7.20
Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0118/10
Ö 7.21
Denkmalbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0121/10
Ö 7.22
Adelheid-Plakette für soziales Engagement

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0125/10
Ö 7.23
Magdeburger Tierheimfest

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0124/10
Ö 7.23.1
Magdeburger Tierheimfest

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0124/10/1
Ö 7.24
Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0122/10
Ö 7.25
Verbesserung der Stechmückenbekämpfung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0123/10
Ö 7.26
Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0119/10
Ö 7.26.1
Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

A0119/10/1
Ö 7.27
Bürgerforum zu politischen Schwerpunkten aus der Sicht des Oberbürgermeisters

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0115/10
Ö 7.28
Sporterlebnistag

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0117/10
Ö 7.29
Revitalisierung der Dornburger Alten Elbe

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0126/10
Ö 7.30
Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: SR Krause Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0128/10
Ö 7.31
Postfiliale Florapark

Zusatz: SR Krause Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0129/10
Ö 7.31.1
Postfiliale Florapark

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0129/10/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8.1
Peter Reffert - Bürgerbegehren
 
Ö 8.2
Dr. Stephan Stuch - Bebauungsplan Lübecker Str. 2 / Insleberstraße
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen ausschließlich schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1
Stand der Bildung des Personalpools Internationale Kompetenz des Internationalen Büros / IB

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0135/10
Ö 9.2
Fenster GS Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0136/10
Ö 9.3
Lange Nacht des Sports

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/10
Ö 9.4
Fließender Verkehr Kreuzung Julius-Bremer-Str./Breiter Weg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/10
Ö 9.5
Sachstand Eisenbahnüberführung ERA

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/10
Ö 9.6
ÖPNV-Anbindung des Gebietes Dodendorfer Straße/Technikmuseum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/10
Ö 9.7
Hortbetreuung zum Schuljahresbeginn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/10
Ö 9.8
Aktueller Sachstand Blauer Bock

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/10
Ö 9.9
Stand Stellungnahme Antrag A0068/10

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/10
Ö 9.10
Jugendstudie "Entfalter"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/10
Ö 9.11
MVB - Reisebus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/10
Ö 9.12
Aktueller Sachstand Elbebahnhof

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/10
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2009

Beschluss: vertagt

I0134/10
Ö 10.2
Geschäftsbericht Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit - 2009

Beschluss: vertagt

I0136/10
Ö 10.3
Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe des Wegenutzungsvertrages Strom in den Stadtteilen Randau/Calenberge, Beyendorf und Pechau der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0155/10
Ö 10.4
Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

I0169/10
Ö 10.5
RoboCup German Open 2010 - Abschlussbericht

Beschluss: vertagt

I0174/10
Ö 10.6
Wissenschaftssommer 2010, 5. bis 11. Juni 2010 in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0202/10
Ö 10.7
Erhalt des Güterbahnhofs Magdeburg-Rothensee

Beschluss: vertagt

I0197/10
Ö 10.8
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Beschluss: vertagt

I0209/10
Ö 10.9
Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2011

Beschluss: vertagt

I0205/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen ausschließlich schriftlich beantwortet.

 
N 11.1
Autohaus am Damaschkeplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2
Sachstand Nutzung Alte Staatsbank

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Wiederwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 12.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 12.3
Auftragsvergabe über Winterdienstleistungen auf Fahrbahnen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 13
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 13.1
Standortsuche Decathlon

Beschluss: vertagt