Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 23.(V)/24.(V) Sitzungen des Stadtrates vom 16.09./20.09.2010
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0327/10
Ö 5.2
Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen - VE für Dachsanierung Westflügel

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0346/10
Ö 5.3
Liquidation der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/10
Ö 5.4
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0357/10
Ö 5.5
Jahresabschluss 2009 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/10
Ö 5.6
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/10
Ö 5.7
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/10
Ö 5.8
Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0416/10
Ö 5.8.1
Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/10/1
Ö 5.9
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/10
Ö 5.10
Jahr der Jugend 2011 in Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister
i.V. mit TOP 9.6 - I0219/10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0358/10
Ö 5.10.1
Jahr der Jugend 2011 in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei - future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0358/10/1
Ö 5.10.2
Jahr der Jugend 2011 in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/10/2
Ö 5.11
Perspektiven der Hilfen zur Erziehung in der Landeshauptstadt Magdeburg gemäß §§ 27 ff SGB VIII

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/10
Ö 5.12
Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg als zugelassener kommunaler Träger (zKT) in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6a SGB II

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0384/10
Ö 5.12.1
Beantwortung der Fragen zur DS0384/10

Beschluss: zurückgezogen

T0143/10
Ö 5.13
Überplanmäßige Aufwendungen im DKUDUVG - Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/10
Ö 5.14
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 354-5.1 "Nahversorgungszentrum Ottersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0202/10
Ö 5.15
Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0260/10
Ö 5.16
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 315-1 "Liebknechtstraße-Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0280/10
Ö 5.17
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 315-2 "Liebknechtstraße-Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/10
Ö 5.18
Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße - Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/10
Ö 5.19
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 477-1 "Alt Fermersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/10
Ö 5.20
Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 354-5.1 "Nahversorgungszentrum Ottersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 5

DS0307/10
Ö 5.21
Aufhebung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 428-2 "Leipziger Chaussee/ Straße A und C"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/10
Ö 5.22
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 242-2 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0332/10
Ö 5.23
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A und Umbenennung in Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0333/10
Ö 5.24
Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Salbke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/10
Ö 5.25
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/10
Ö 5.26
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenenen B-Plan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/10
Ö 5.27
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 22.04.10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0569/09
Ö 5.27.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/09/2
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0063/10
Ö 6.1.1
Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0063/10/1
Ö 6.1.2
Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/10/2
Ö 6.1.3
Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0145/10
Ö 6.2
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktionen SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0070/10
Ö 6.2.1
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/1
Ö 6.2.2
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/2
Ö 6.2.3
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0070/10/3
Ö 6.2.3.1
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0070/10/3/1
Ö 6.2.4
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/4
Ö 6.2.5
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/5
Ö 6.2.6
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/6
Ö 6.2.7
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/10
Ö 6.3
Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/10
Ö 6.3.1
Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/10/1
Ö 6.3.2
Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/10
Ö 6.4
Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0079/10
Ö 6.4.1
Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/10/1
Ö 6.4.2
Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0143/10
Ö 6.5
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 24.06.2010

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0092/10
Ö 6.5.1
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei - future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0092/10/1
Ö 6.5.2
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

A0092/10/2
Ö 6.5.3
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/10
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.6
Düppler Mühle

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/10
Ö 6.7
Aus-/Neubau Furtlakengrabensystem

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/10
Ö 6.8
Hortentwicklungskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/10
Ö 6.9
Zur Schulentwicklungsplanung am Standort Amsdorf-/Helmstedter Straße im Stadtteil Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/10
Ö 6.10
LH Magdeburg - Zweitgrünste Stadt Deutschlands

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/10
Ö 6.11
E-Mobilität in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/10
Ö 6.12
Minikredite für Magdeburger StartUp

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/10
Ö 6.13
Hundehalter und Hunde schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/10
Ö 6.14
Grundschule Schmeilstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0145/10
Ö 6.15
Trägerwechsel für Grundschulen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/10
Ö 6.16
Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0137/10
Ö 6.17
Otto-Rendite

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/10
Ö 6.18
Konzept für Magdeburger Kunst

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/10
Ö 6.19
Antrag Subsidiarität

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/10
Ö 6.20
Russisch-Orthodoxe Kirche

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0132/10
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Sperrung der Schrotebrücke Magdeburg Neustadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/10
Ö 8.2
Verkauf und Umzäunung einer Fläche in der Innenstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/10
Ö 8.3
Zeitstrahl zwischen Mauerstück und Bürgerdenkmal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/10
Ö 8.4
Quartiersvereinbarung für das Sudenburger Wohngebiet Friedenshöhe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/10
Ö 8.5
Pro Recyclingpapier

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0158/10
Ö 8.6
Schulobstprogramm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/10
Ö 8.7
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung während der Brückentage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/10
Ö 8.8
Breitbandversorgung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/10
Ö 8.9
Sportplatz Tonkuhle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/10
Ö 8.10
Werkraum der "GS Schmeilstraße"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/10
Ö 8.11
Öffnungszeiten Elterngeldstelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/10
Ö 8.12
Bauvorhaben Heinrich-Mundlos-Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/10
Ö 8.13
Parken auf Gehwegen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/10
Ö 8.14
Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb zur Kommunalen Suchtprävention

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0165/10
Ö 8.15
Kontrolle der Hundesteuermarken

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/10
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Beschluss: vertagt

I0167/10
Ö 9.2
Schuldenbericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/10
Ö 9.3
Dokumentation der 1. Bildungskonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/10
Ö 9.4
Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau

Beschluss: vertagt

I0191/10
Ö 9.5
Ausbau der Werner-Heisenberg-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/10
Ö 9.6
Jahr der Jugend 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/10
Ö 9.7
Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Beschluss: vertagt

I0226/10
Ö 9.8
Bürgerforum zu politischen Schwerpunkten aus der Sicht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/10
Ö 9.9
Stadtteilmanager Neu Olvenstedt

Beschluss: vertagt

I0222/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Zuständigkeit für Städtepartnerschaften

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 10.2
Umsetzung Otto-Kampagne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Richtlinie zur Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.1.1
Richtlinie zur Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1
Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der Wohnen und Pflegen Magdeburg gemeinnützigen GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Verwaltungsverfahren zur Gewährung von Verdienstausfall

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2
Vergabebericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen