Sitzung
SR/026(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
11.11.2010
Zeit
14:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 25.(V) Sitzung vom 14.10.2010
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/10
Ö 5.2
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/10
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/10
Ö 5.4
Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0168/10
Ö 5.4.1
Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

DS0168/10/1
Ö 5.4.2
Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0168/10/2
Ö 5.5
Jahresabschluss 2009 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/10
Ö 5.6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/10
Ö 5.7
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/10
Ö 5.8
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/10
Ö 5.9
Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0169/10
Ö 5.10
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/10
Ö 5.11
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/10
Ö 5.12
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/10
Ö 5.13
Grundsatzbeschluss Sanierung Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/10
Ö 5.14
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0317/10
Ö 5.15
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0316/10
Ö 5.16
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/10
Ö 5.17
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/10
Ö 5.18
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/10
Ö 5.19
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1

DS0372/10
Ö 5.20
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 4

DS0227/10
Ö 5.21
Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10
Ö 5.21.1
Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10/1
Ö 5.21.2
Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10/2
Ö 5.21.3
Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/10/3
Ö 5.22
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/10
Ö 5.23
Einziehung des Parkplatzes Agnetenstraße und der Wegeverbindung Agnetenstraße/ Agnetenstraße Nr. 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/10
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0094/10
Ö 6.1.1
Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/10/1
Ö 6.1.2
Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0182/10
Ö 6.2
Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010

Beschluss: zurückgezogen

A0095/10
Ö 6.2.1
Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/10
Ö 6.3
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 19.08.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0097/10
Ö 6.3.1
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/10
Ö 6.4
Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0105/10
Ö 6.4.1
Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/10
Ö 6.5
Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 19.08.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/10
Ö 6.5.1
Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/10
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.6
Erhalt der GS Westerhüsen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/10
Ö 6.7
3. Oktober 2011 und Jugend im Stadtrat

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0149/10
Ö 6.8
Bushaltestelle in der Beimsstraße

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0153/10
Ö 6.9
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/10
Ö 6.10
Benennung "Straße bzw. Platz der Deutschen Einheit" in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0155/10
Ö 6.11
Prioritätensetzung Förderprogramme

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/10
Ö 6.12
Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/10
Ö 6.13
Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Agnetenstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0161/10
Ö 6.14
Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martinstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0162/10
Ö 6.15
Sporthalle Buckau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/10
Ö 6.16
Personalumsetzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0166/10
Ö 6.17
"Otto macht Wind"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0167/10
Ö 6.18
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/10
Ö 6.19
Sicherung des 9. Internationalen Figurentheaterfestivals "Blickwechsel" 2011

Zusatz: BA Puppentheater

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/10
Ö 6.20
Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

A0147/10
Ö 6.20.1
Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0147/10/1
Ö 6.21
Ersatzbeschaffung Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/10
Ö 6.22
Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/10
Ö 6.22.1
Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/10/1
Ö 6.23
Verkehrskonzept vor Grundschulen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/10
Ö 6.24
Ausstellung "Was damals Recht war...- Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0157/10
Ö 6.25
Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0158/10
Ö 6.26
Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0160/10
Ö 6.27
Prüfung der verausgabten Mittel zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0165/10
Ö 6.28
Erkennbarkeit Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0164/10
Ö 6.29
Teilnahme am European Award of Excellence 2011 "City for Children"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0170/10
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1
Marie-Luise Emmerich Lindwurmbrücke
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Stand für gemeinnützige Vereine auf dem Weihnachtsmarkt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/10
Ö 8.2
Verkehrskonzept Stadtteil Hopfengarten

Beschluss: mündlich erledigt

F0169/10
Ö 8.3
Information Beschlüsse

Beschluss: mündlich erledigt

F0189/10
Ö 8.4
Auslegung Tunnelpläne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/10
Ö 8.5
Sachstand zur Jägerhütte im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0176/10
Ö 8.6
Baumfällungen in der Hermann-Hesse-Straße

Beschluss: mündlich erledigt

F0181/10
Ö 8.7
Kommunaler Baumbestand und Baumpflege

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/10
Ö 8.8
Sanierung Grundschule Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/10
Ö 8.9
Solartechnologie

Beschluss: mündlich erledigt

F0187/10
Ö 8.10
Baumaßnahmen Gesundheitsamt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/10
Ö 8.11
Lehrmittelbefreiung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/10
Ö 8.12
Sportförderrichtlinie

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/10
Ö 8.13
Entscheidung über Vergaben

Beschluss: mündlich erledigt

F0190/10
Ö 8.14
Infobroschüre zum neuen Winterdienstkonzept

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/10
Ö 8.15
Gemeinsamer Rad-Gehweg Königstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/10
Ö 8.16
Verkauf von Meldedaten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/10
Ö 8.17
Kooperation Gymnasium-Universität-Unternehmen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/10
Ö 8.18
Beschaffungsart und Einsatz von IT-Arbeitsplatz-Hardware

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/10
Ö 8.19
Sichtbarmachung der Eckpunkte der Ulrichskirche mittels gelber Betonsteine

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/10
Ö 8.20
Nutzung Adolf-Mittag-See für Kindersport

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/10
Ö 8.21
Städteplanerische Aufwertung des Beimsplatzes und Umgebung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/10
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/10
Ö 9.2
Tätigkeitsbericht Amt für Gleichstellungsfragen 2009/2010 (1. Halbjahr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/10
Ö 9.3
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/10
Ö 9.4
Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0191/10
Ö 9.5
Stadtteilmanager Neu Olvenstedt

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/10
Ö 9.6
Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/10
Ö 9.7
Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/10
Ö 9.8
Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Cracau, Prester, Pechau und Randau-Calenberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/10
Ö 9.9
Jahresbericht 2009 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates; Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien in MD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/10
Ö 9.10
Konzept für Alkohol- und Tabak-Testkäufe in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0206/10
Ö 9.11
Ausgang des Normenkontrollverfahrens über die Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/10
Ö 9.12
Information zum Antrag 0089/10 - Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/10
Ö 9.13
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/10
Ö 9.14
Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/10
Ö 9.15
Kindertagesstätte "Kleiner Maulwurf" in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/10
Ö 9.16
Umsetzung ESF-Bundesprogramm STÄRKEN vor Ort in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/10
Ö 9.17
Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/10
Ö 9.18
Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/10
Ö 9.19
Konzept zur inhaltlichen Entwicklung der Gruson-Gewächshäuser (Stand Oktober 2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0248/10

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Fördermittelbescheid Tunnel Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.2
Verkauf Seniorenwohnanlage Leipziger Straße

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.3
Häusliche Gewalt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Vergabe Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Erwerb von Kommanditanteilen durch die Städtische Werke Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2
Änderung Sanierungsvertrag Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen