Sitzung
RPB/014(V)/10
Gremium
Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
30.11.2010
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2009 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0466/10
Ö 4.2
Aktualisierung des Stundenverrechnungssatzes für Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0474/10
Ö 4.3
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2009

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0478/10
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Informationen
 
Ö 7
Verschiedenes