Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 10.06.2010 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/011(V)/10
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal / Beimszimmer
Datum
10.06.2010
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2010

 
Ö 4

Wiederaufbau der Ulrichskirche

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0133/10
Ö 4.1

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0055/10
Ö 4.2

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0055/10/1
Ö 4.3

Nachtrag: 11.06.2010
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0055/10/1/1
Ö 5

Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: vertagt

A0070/10
Ö 6

Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0056/10
Ö 6.1

Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0104/10
Ö 7

Nachtrag: 11.06.2010
Normenkontrollverfahren zur Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0226/10
Ö 8

Verschiedenes