Sitzung
KRB/011(V)/10
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal / Beimszimmer
Datum
10.06.2010
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2010
 
Ö 4
Wiederaufbau der Ulrichskirche

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 DS0133/10
Ö 4.1
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 A0055/10
Ö 4.2
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 A0055/10/1
Ö 4.3
Nachtrag: 11.06.2010
Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 A0055/10/1/1
Ö 5
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: vertagt

 A0070/10
Ö 6
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 A0056/10
Ö 6.1
Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0104/10
Ö 7
Nachtrag: 11.06.2010
Normenkontrollverfahren zur Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0226/10
Ö 8
Verschiedenes