Sitzung
KRB/012(V)/10
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Beimszimmer
Datum
05.08.2010
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2010
 
Ö 4
Straßenbenennung "Heidelbeerweg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0251/10
Ö 5
Zweite Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 DS0222/10
Ö 6
2. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0252/10
Ö 7
Neues Klimaschutzprogramm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0118/10
Ö 8
Pilothafter Aufbau eines D115-ServiceCenters mit dem Land Sachsen-Anhalt in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Einführung der Behördenrufnummer D115 und zum
Betrieb einer gemeinsamen Telefonvermittlung des Landes und der Stadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0245/10
Ö 9
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0275/10
Ö 10
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: Einzelabstimmung

 A0070/10
Ö 10.1
Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0170/10
Ö 11
Hundeführerschein

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 A0059/10
Ö 11.1
Hundeführerschein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0112/10
Ö 12
Budgets für Ortschaftsräte

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 A0065/10
Ö 12.1
Budgets für Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0155/10
Ö 13
Verschiedenes