Sitzung
VW/014(V)/11
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
01.07.2011
Zeit
15:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06. 05. 2011
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Landesgartenschau 2018

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0017/11
Ö 4.1.1
Landesgartenschau 2018

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0017/11/1
Ö 4.1.2
Landesgartenschau 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0087/11
Ö 4.2
Mietspiegel für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

A0182/10
Ö 4.2.1
Mietspiegel für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/11
Ö 4.2.2
Mietspiegel für Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0093/11
Ö 4.3
Hochschulaustauschprogramm mit Partnerstädten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0029/11
Ö 4.3.1
Hochschulaustauschprogramm mit Partnerstädten

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/11
Ö 4.4
Evaluierung von Konzepten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4

A0002/11
Ö 4.4.1
Evaluierung von Konzepten

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/11
Ö 4.5
Magdeburger Stadtschreiber

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0024/11
Ö 4.5.1
Magdeburger Stadtschreiber

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0091/11
Ö 4.6
Themenjahr Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0038/11
Ö 4.6.1
Themenjahr Reformationsjubiläum

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0117/11
Ö 4.7
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BfM und FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0

A0058/11
Ö 4.7.1
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6

A0058/11/1
Ö 4.7.2
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0124/11
Ö 4.8
Beitritt Magdeburgs zur UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0028/11
Ö 4.8.1
Beitritt Magdeburgs zur UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0128/11
Ö 4.9
Kosten für Kinderbetreuung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0052/11
Ö 4.9.1
Kosten für Kinderbetreuung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0116/11
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0168/11
Ö 5.2
Subsidiarität

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0133/11
Ö 5.3
Kompetenzen für Städtepartnerschaften bündeln

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0145/11
Ö 5.4
Ausbildungsplanung ab 2012; Erweiterung der Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze in der Landeshauptstadt Magdeburg im Bezug auf die DS0305/09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0085/11
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Personalangelegenheiten
 
N 7.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.5
Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8
Informationen
 
N 8.1
Erweiterung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/11
N 8.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 10
Verschiedenes