Sitzung
VW/017(V)/11
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
02.12.2011
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Präsentation von Schülern der IGS "Willy Brandt" zum Projekt "Zeitstrahl"
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 28. 10. 2011
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ausschreibung Namensvergabe Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0106/11
Ö 5.1.1
Ausschreibung Namensvergabe Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

S0237/11
Ö 5.2
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 3

A0086/11
Ö 5.2.1
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0086/11/1
Ö 5.2.2
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0210/11
Ö 5.3
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

A0117/11
Ö 5.3.1
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Zusatz: BE: Beigeodneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/11
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Haushaltsplan 2012
- Stellenplan 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0455/11
Ö 6.2
Beteiligungsbericht 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0407/11
Ö 6.3
Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0274/11
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 9.1
Vergleichsangebot Stiftungen "Kloster Unser Lieben Frauen" und "Kloster Berge"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2
Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM GmbH und der MVB GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 10
Anträge
 
N 10.1
Titelverleihung "Kammermusiker"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Titelverleihung "Kammermusiker"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 12
Verschiedenes