Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 27.(V) Sitzung vom 09.12.2010 und der 28.(V) Sitzung vom 13.12.2010
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
T0013/11
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0501/10
Ö 5.1.1
Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/10/1
Ö 5.2
Aktualisierung des Stundenverrechnungssatzes für Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0474/10
Ö 5.3
Bürgerentscheid zur Ulrichskirche

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/10
Ö 5.4
Berufung des Gemeindewahlleiters für den Bürgerentscheid

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0579/10
Ö 5.5
Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände am 20. März 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0561/10
Ö 5.6
Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/10
Ö 5.7
Jahresabschluss 2009 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/10
Ö 5.8
Jahresabschluss 2009 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0543/10
Ö 5.9
Jahresabschluss 2009 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0544/10
Ö 5.10
Geförderte Erschließung des industriellen Altstandortes Kraftwerk-Süd

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/10
Ö 5.11
Reise nach Südafrika vom 29. 01. 2011 bis 03. 02. 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0016/11
Ö 5.12
Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/10
Ö 5.13
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand November 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0519/10
Ö 5.14
Teilrücknahme Grundsatzbeschluss DS 0165/06 zur langfristigen Nutzung und Sanierung des Soziokulturellen Zentrums in Beyendorf-Sohlen und Grundsatzbeschluss Standort Kindertagesstätte Beyendorf-Sohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0537/10
Ö 5.14.1
Teilrücknahme Grundsatzbeschluss DS0165/06 zur langfristigen Nutzung und Sanierung des Soziokulturellen Zentrums in Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0537/10/1
Ö 5.15
Umsetzung der DS0242/10 "Kooperationsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg/Agentur für Arbeit Magdeburg ab 01.01.2011"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0547/10
Ö 5.15.1
Umsetzung der DS0242/10 "Kooperationsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg/Agentur für Arbeit Magdeburg ab 01.01.2011"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0547/10/1
Ö 5.16
Lokale Vereinbarung zur Vernetzten Pflegeberatung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/10
Ö 5.17
Wahl des Seniorenbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0554/10
Ö 5.18
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 11. 11. 2010

Beschluss: geändert beschlossen

DS0317/10
Ö 5.18.1
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/10/1
Ö 5.19
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 11. 11. 2010

Beschluss: geändert beschlossen

DS0316/10
Ö 5.19.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/10/1
Ö 5.20
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0464/10
Ö 5.21
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0352/10
Ö 5.22
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0353/10
Ö 5.23
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes K-18 "Am Grenzweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/10
Ö 5.24
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/10
Ö 5.25
2. Entwurf und Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0409/10
Ö 5.26
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/10
Ö 5.26.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0424/10/1
Ö 5.27
1. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 102-1A "Neubau Brücke Rothensee/ Oebisfelder Straße" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0428/10
Ö 5.28
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0443/10
Ö 5.29
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 114-1 "Hanns-Eisler-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0455/10
Ö 5.30
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 137-1 "Hundisburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0473/10
Ö 5.31
Verlängerung der Geltungsdauer der Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0433/10
Ö 5.31.1
Verlängerung der Geltungsdauer der Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion SPD/Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0433/10/1
Ö 5.32
Widmung Parkplatz und Rad-/Gehweg im Elbbahnhofsareal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0503/10
Ö 5.33
Einziehung der Wegeverbindung Wittenberger Straße/ Peter-Paul-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/10
Ö 5.34
Straßenbenennung "Zum Mühlenwerk"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/10
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Otto spielt Schach

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 19. 08. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0103/10
Ö 6.1.1
Otto spielt Schach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/10
Ö 6.2
Sporterlebnistag

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 20. 09. 2010

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0117/10
Ö 6.2.1
Sporterlebnistag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0299/10
Ö 6.3
Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 20. 09. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0122/10
Ö 6.3.1
Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0255/10
Ö 6.4
Trägerwechsel für Grundschulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 14. 10. 2010

Beschluss: zurückgezogen

A0130/10
Ö 6.4.1
Trägerwechsel für Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

S0270/10
Ö 6.5
Hundehalter und Hunde schulen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 14. 10. 2010

Beschluss: abgelehnt

A0134/10
Ö 6.5.1
Hundehalter und Hunde schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/10
Ö 6.6
Benennung "Straße bzw. Platz der Deutschen Einheit" in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV vom 11. 11. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0155/10
Ö 6.6.1
Benennung "Straße bzw. Platz der Deutschen Einheit" in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0308/10
Ö 6.7
Magdeburg als "Kulturhauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 19.08.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0110/10
Ö 6.7.1
Magdeburg als "Kulturhauptstadt Europas"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0110/10/1
Ö 6.7.2
Magdeburg als "Kulturhauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0110/10/2
Ö 6.7.3
Magdeburg als "Kulturhauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0110/10/3
Ö 6.7.4
Magdeburg als "Kulturhauptstadt Europas"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/10
Ö 6.8
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2011

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 19.08./13.12.2010 i.V. mit TOP 9.12. - I0285/10

Beschluss: zurückgezogen

DS0221/10/1
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.9
E-Mail-Adresse für Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/11
Ö 6.10
10.000 Stunden für Ottos Enkel

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/11
Ö 6.11
Evaluierung von Konzepten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/11
Ö 6.12
Magdeburger Stadtansichten - Bildschirmschoner für Bürger

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/11
Ö 6.13
Digitales Goldenes Buch

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/11
Ö 6.14
Öffentlicher Fahrrad-Aktionstag

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/11
Ö 6.15
Finanzierungssicherheit für Ratsbeschlüsse

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/11
Ö 6.16
Reisedelegationen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/11
Ö 6.17
Ausstellung 25 Jahre Tschernobyl: Menschen - Orte - Solidarität

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP

Beschluss: zurückgezogen

A0010/11
Ö 6.17.1
Ausstellung 25 Jahre Tschernobyl: Menschen - Orte - Solidarität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0010/11/1
Ö 6.18
Unterstützung Gang des Magdeburger Rechts

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0011/11
Ö 6.19
Arbeitsgruppe Wissenschaft

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0012/11
Ö 6.20
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Grund- und Oberflächenwasser

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0013/11
Ö 6.20.1
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Grund- und Oberflächenwasser

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/11/1
Ö 6.21
Auskünfte aus dem Melderegister 2011

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/11
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 7.1
Einwohneranfrage Herr Stephan Bublitz - Internetauftritt der Landeshauptstadt Magdeburg -
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Gültigkeit von Beschlüssen des Stadtrates

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/11
Ö 8.2
Strategiepapier zur Entwicklung der nördlichen Stadtteile Magdeburgs

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/11
Ö 8.3
Öffnung Nordeingang Zoo

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/11
Ö 8.4
Berücksichtigung von Bienenweide und Spätblühern bei Ersatzpflanzungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/11
Ö 8.5
Buspendelverkehr Magdeburg - Cochstedt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/11
Ö 8.6
Stand Gespräch LH MD - KM betr. Medienführerschein

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/11
Ö 8.7
Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/11
Ö 8.8
Winterreifen für die Feuerwehr

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/11
Ö 8.9
Tischtennis World Team Cup 2011 in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/11
Ö 8.10
Straßenlampen am Magdeburger Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/11
Ö 8.11
Kein Castortransport durch Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/11
Ö 8.12
Variantengutachten Verbindungsstraße zwischen Buckau und Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/11
Ö 8.13
Entwicklung des Messe-, Tagungs- und Kongressstandorts Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/11
Ö 8.14
Nutzung von Kreisverkehren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/11
Ö 8.15
Rufbus - Ruftaxi

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/11
Ö 8.16
Kunden- und Nutzerdaten KID II

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/11
Ö 8.17
Informationspraxis zur KJFE Werder

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/11
Ö 8.18
Teilnahme der LH MD am Difu-Seminar "Hauptverkehrsstraßen im Fokus der Verkehrs- und Stadtentwicklung"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/11
Ö 8.19
Tarifmodelle für Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/11
Ö 8.20
Chancengerechtigkeit von Männern und Frauen in der Stadtverwaltung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/11
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) - 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0294/10
Ö 9.2
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0287/10
Ö 9.3
Etablierung eines Gesprächskreises zur Unterstützung der Reformationsdekade Luther 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0300/10
Ö 9.4
Fahrradstützpunkte in den Bereichen Alter Markt/Elbe und Domplatz/Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/10
Ö 9.5
Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/10
Ö 9.6
Zwischeninformation zum Umsetzungsstand der Ergebnisse der Bildungskonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/10
Ö 9.7
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer neuen Dauerausstellung im Museum für Naturkunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/10
Ö 9.8
Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) und einmaliger Beihilfen gemäß § 23 Absatz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Stichtag: 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/10
Ö 9.9
Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0277/10
Ö 9.10
Ergebnisse des 2. Magdeburger Seniorenforums und ihre Berücksichtigung in der Arbeit des Stadtrates und der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/10
Ö 9.11
Fifty-Fifty-Projekt in kommunalen Kinder- und Jugendhäusern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0314/10
Ö 9.12
Etablierung einer geförderten Personalstelle zur Präventionsarbeit bei der AIDS-Hilfe Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

I0285/10
Ö 9.13
Zwischenbilanz zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2004 - 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/10
Ö 9.14
Kreuzungsmaßnahme Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/10
Ö 9.15
Einfache Bebauungspläne zur Regelung des Einzelhandels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/10
Ö 9.16
ÖPNV-Anbindung für Elbebahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0001/11
Ö 9.17
Rückforderung von Zuwendungen aus der Aufbauhilfe des LSA Infrastruktur in den Gemeinden 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/11

Nicht öffentlicher Teil:

N 9.18
ILC Magdeburg-Rothensee; Vermarktungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11
Informationen über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
N 11.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA über fristwahrende Klageerhebung der Landeshauptstadt Magdeburg wegen Rückforderung von Fördermitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO-LSA über die fristwahrende Einlegung einer Berufung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.3
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA über fristwahrende Klageerhebungen der Landeshauptstadt Magdeburg wegen Rückforderung von Fördermitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Darlehensgewährung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Fristwahrende Klageerhebung wegen Rückforderung von Fördermitteln

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen