Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Änderungen zur Tagesordnung der 31. (V) Sitzung des Stadtrates am 31.03.11

Beschluss: geändert beschlossen

T0065/11
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 30.(V) Sitzung vom 03.03.2011

Beschluss: geändert beschlossen

T0057/11
Ö 3.1
Änderungen zur Niederschrift der 30. (V) Sitzung des Stadtrates am 03.03.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0063/11
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. § 7 der GO des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0067/11
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters von Beyendorf/Sohlen gemäß § 88 Abs. 6 GO LSA

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0095/11
Ö 5.2
Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0592/10
Ö 5.3
Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 11

DS0497/10
Ö 5.4
2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0585/10
Ö 5.5
Jahresabschluss 2009 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0021/11
Ö 5.6
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in das Netzwerk Niederlande-Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0587/10
Ö 5.7
Konsolidierungskonzept Eigenbetrieb Theater Magdeburg 2011 - 2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/11
Ö 5.8
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/10
Ö 5.9
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 im Teilbereich WA 15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/10
Ö 5.10
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum geänderten B-Plan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0536/10
Ö 5.11
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 354-2 "Frankefelde West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/10
Ö 5.12
Klarstellungssatzung Nr. 266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0570/10
Ö 5.12.1
Klarstellungssatzung Nr.266-K "Puppendorf" der Landeshauptstadt Magdeburg über die Festlegung einzelner Flächen zur Zugehörigkeit des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Puppendorf

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/10/1
Ö 5.13
Straßenbenennung "Zur Kirschblüte"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0581/10
Ö 5.14
Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0586/10
Ö 5.15
1. Änderung und Entwurf des B-Planes Nr. 267-1B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße - Teilbereich B" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0590/10
Ö 5.16
Förderprogramm Soziale Stadt Neustädter Feld, Verwendung der Mittel des Sozialkaufhauses für das Mehrgenerationenhaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0048/11
Ö 5.17
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0588/10
Ö 5.18
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/10
Ö 5.19
36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0117/11
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 14.10.2011 i.V. mit den TOP`s 5.17. und 5.18

Beschluss: abgelehnt

A0137/10
Ö 6.1.1
Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0259/10
Ö 6.2
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.10 (Haushaltsdebatte)

Beschluss: abgelehnt

DS0414/10/15
Ö 6.2.1
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/11
Ö 6.3
Rechtsstreitigkeiten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.2010 (Haushaltsdebatte)

Beschluss: zurückgestellt

DS0414/10/17
Ö 6.3.1
Rechtsstreitigkeiten

Zusatz: nicht öffentliche Stellungnahme

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.4
Hortentwicklungskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.10.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0140/10
Ö 6.4.1
Hortentwicklungskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0140/10/1
Ö 6.4.2
Hortentwicklungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0286/10
Ö 6.5
Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 11.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0151/10
Ö 6.5.1
Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0151/10/1
Ö 6.5.2
Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0304/10
Ö 6.6
Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 11.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/10
Ö 6.6.1
Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0018/11
Ö 6.7
Bürgerbeauftragter Internet

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 09.12.2010

Beschluss: abgelehnt

A0174/10
Ö 6.7.1
Bürgerbeauftragter Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0019/11
Ö 6.8
Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 09.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/10
Ö 6.8.1
Touristische Ausschilderung des Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/11
Ö 6.9
Parkraumkonzept Rothensee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 09.12.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0183/10
Ö 6.9.1
Parkraumkonzept Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/10
Ö 6.10
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 11.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/10
Ö 6.10.1
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0320/10
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.11
Ersatzpflanzungen für den Bau der Nord-Süd-Verlängerung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0031/11
Ö 6.12
Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/11
Ö 6.13
Gedenken an die Geschwister Scholl

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/11
Ö 6.13.1
Gedenken an die Geschwister Scholl

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/11/1
Ö 6.13.2
Gedenken an Geschwister Scholl

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/11/2
Ö 6.14
Kulturquartier Domplatz stärken

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/11
Ö 6.14.1
Kulturquartier Domplatz stärken

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/11/1
Ö 6.14.2
Kulturquartier Domplatz stärken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/11/2
Ö 6.15
Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/11
Ö 6.16
Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/11
Ö 6.17
Themenjahr Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/11
Ö 6.18
Sportsymposium II

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/11
Ö 6.19
Aktuelle Datenlage Entwicklung Schülerzahlen im Magdeburger Süden

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0039/11
Ö 6.19.1
Aktuelle Datenlage Entwicklung Schülerzahlen im Magdeburger Süden

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0039/11/1
Ö 6.20
Erweiterung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/11
Ö 6.21
Beitritt der LH Magdeburg zum "Bündnis für eine soziale Stadt"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0043/11
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Aussichtsturm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/11
Ö 8.2
Schulzentrum Lemsdorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/11
Ö 8.3
ÖPNV-Anbindung Beimsstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/11
Ö 8.4
Einführung Kita-Software

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/11
Ö 8.5
Zustand Ehrengrab Jutta Balk

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/11
Ö 8.6
Öffnungszeiten im Schwimmbad

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/11
Ö 8.7
Stand der Implementierung "Bürgerservice D 115"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/11
Ö 8.8
Nachtflohmarkt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0045/11
Ö 8.9
Stand Vorbereitung Breitbandgipfel im Rathaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0046/11
Ö 8.10
Kinderumwelttag II

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/11
Ö 8.11
Fahrgastaufkommen der Linie 56

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/11
Ö 8.12
Anwohnerparken im Stadtzentrum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/11
Ö 8.13
Innovative Methoden Beseitigung/Verhinderung von Straßenschäden

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/11
Ö 8.14
Präsentation von Wahlergebnissen in der Landeshauptstadt im Internet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/11
Ö 8.15
Zugang von der Garderobe zur Bühne und umgekehrt nach dem Umbau im Kloster Unser Lieben Frauen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/11
Ö 8.16
WC-Anlage im Nordpark

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/11
Ö 8.17
Wettbewerb "Ideen für die Bundesrepublik - gemeinsam für mehr Bildungschancen"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/11
Ö 8.18
Bedarfshaltestelle an der Grundschule "Am Pechauer Platz"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/11
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Cracau, Prester, Pechau und Randau-Calenberge am 29. November 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0046/11
Ö 9.2
Aktivitäten im Bereich Wissenschaft 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/11
Ö 9.3
Stadt der jungen Forscher 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0054/11
Ö 9.4
Information zur Betreibung des Flughafens durch die Flugplatz Magdeburg Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/10
Ö 9.5
Abarbeitung der KP II - Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0320/10
Ö 9.6
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2011 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 24.01.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/11
Ö 9.7
Lutherweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/11
Ö 9.8
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarke Ottostadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/11
Ö 9.9
Delegationsreise der Landeshauptstadt Magdeburg nach Rustenburg/ North West Provinz und Bloemfontein/ Free State Provinz in Südafrika vom 29. Januar bis 3. Februar 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0075/11
Ö 9.10
Ausstellung "Was damals Recht war...-Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0040/11
Ö 9.11
Information zum A0170/10 " Teilnahme am European Award of Excellence 2011 City for Children"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/11
Ö 9.12
Bedarfsgerechte Anpassung der zusätzlichen Servicezeiten des sozialen Dienstes im Sozialraum Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/11
Ö 9.13
Stärkung der Kinderbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/11
Ö 9.14
Ersatzspielplatz Zoo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/11
Ö 9.15
Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0414/10/33 "Haushaltsplan 2011"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/11
Ö 9.16
Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0414/10/8 "Unterstützung Stadtteilkultur"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/11
Ö 9.17
Umsetzung der Radverkehrskonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/11

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Umgang mit Investoren von Seiten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11
Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
N 11.1
Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Veräußerung von Vermögen der P.G.M.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarke Ottostadt Magdeburg; Verbrauch von Haushaltsmitteln und Sponsoring

Beschluss: zur Kenntnis genommen