Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 32.(V)/33.(V) Sitzung vom 28.04./02.05.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0104/11
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Namensrecht

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/11
Ö 5.1.1
Namensrecht

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0186/11/1
Ö 5.2
Änderung der Wochenmarktordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/11
Ö 5.2.1
Änderung der Wochenmarktordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0062/11/1
Ö 5.3
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0019/11
Ö 5.3.1
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/11/1
Ö 5.4
GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0060/11
Ö 5.5
Entwicklung Schulstandorte

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0119/11
Ö 5.5.1
Entwicklung Schulstandorte

Zusatz: Fraktion DIe LINKE

Beschluss: zurückgezogen

DS0119/11/1
Ö 5.5.2
Entwicklung Schulstandorte

Zusatz: Fraktiion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0119/11/2
Ö 5.5.3
Entwicklung Schulstandorte

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0119/11/3
Ö 5.6
Aufhebungssatzung zur Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0080/11
Ö 5.7
Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/11
Ö 5.8
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der Änderung des B-Planes Nr. 103-E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/11
Ö 5.9
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0049/11
Ö 5.10
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/11
Ö 5.11
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/11
Ö 5.12
Satzung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0075/11
Ö 5.13
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.2 "Zum Handelshof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28, Enthaltungen: 7

DS0591/10
Ö 5.13.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.2 "Zum Handelshof"

Zusatz: Ausschuss für Stadtenwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0591/10/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Haushaltsplan 2011

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik
WV v. 09.12.10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0414/10/3
Ö 6.2
Überplanung Fort II

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 09.12.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0172/10
Ö 6.2.1
Überplanung Fort II

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0172/10/1
Ö 6.2.2
Überplanung Fort II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0048/11
Ö 6.3
Reisedelegationen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 27.01.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0009/11
Ö 6.3.1
Reisedelegationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0064/11
Ö 6.4
Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/11
Ö 6.4.1
Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/11
Ö 6.5
Web2.0 - Nutzungskonzept erstellen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV. v. 03.03.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/11
Ö 6.5.1
Web2.0 - Nutzungskonzept erstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0086/11
Ö 6.6
Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 03.03.11

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/11
Ö 6.6.1
Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/11/1
Ö 6.6.2
Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0026/11/2
Ö 6.6.3
Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/11/3
Ö 6.6.4
Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/11
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.7
Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0068/11
Ö 6.8
Würdigung 200. Geburtstag Dr. Ludwig Philippson

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/11
Ö 6.9
Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0074/11
Ö 6.10
Cluster für Kreativ-und Kulturwirtschaft

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/11
Ö 6.11
Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/11
Ö 6.11.1
Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/11/1
Ö 6.11.2
Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/11/2
Ö 6.11.3
Entwicklung Innenstadt - bürgerfreundliche Domplatzgestaltung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/11/2/1
Ö 6.11.4
Entwicklung Innenstadt-bürgerfreundliche Domplatzgestaltung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/11/3
Ö 6.12
Regelmäßige Berichterstattung über Inanspruchnahme und Abrechnung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) der Bundesregierung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0065/11
Ö 6.13
Aufstellen einer Informationstafel am Eike-von-Repgow-Denkmal

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0066/11
Ö 6.14
Ehrengrab für Jutta Balk

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 6.15
Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/11
Ö 6.16
Sicherstellung der Finanzausstattung der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0069/11
Ö 6.17
Bürgerversammlung zur Umgestaltung des Domplatzes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/11
Ö 6.18
Kundenkommunikation der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0072/11
Ö 6.19
Verkehrsströme Südost

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/11
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Integrationsarbeit in der LHM

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/11
Ö 8.2
Auswirkungen des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/11
Ö 8.3
Zukunft Festival Rock im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0092/11
Ö 8.4
Kein öffentlich zugänglicher Spielplatz auf dem Werder

Beschluss: mündlich erledigt

F0101/11
Ö 8.5
Stadtteilentwicklungskonzept Stadtfeld

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0084/11
Ö 8.6
Baulicher Zustand Verwaltungsgebäude Lübecker Straße 32

Beschluss: mündlich erledigt

F0098/11
Ö 8.7
Zensus 2011

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/11
Ö 8.8
Anpassung von Gesellschaftsverträgen an die Leitlinien guter Unternehmensführungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/11
Ö 8.9
Große Diesdorfer Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/11
Ö 8.10
Zufahrt zu den Kleingartensparten im Bereich zwischen Brenneckestraße / Fermersleber Weg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/11
Ö 8.11
Finanzielle Situation der Magdeburger Sportvereine

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/11
Ö 8.12
Sachstand Umsetzung Bürgerarbeit

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/11
Ö 8.13
Behindertenfreundlichkeit bei der MVB GmbH

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/11
Ö 8.14
Ampelregelungen Großveranstaltungen Börderlandhalle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/11
Ö 8.15
Schließzeiten der DB-Schrankenanlagen im Magdeburger Stadtgebiet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/11
Ö 8.16
Sachstand Gersdorfer Weg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/11
Ö 8.17
Sachstand Tierheim

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/11
Ö 8.18
Ergebnisse Verkehrszählung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/11
Ö 8.19
Stand der Umsetzung - Nutzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT)

Beschluss: zurückgezogen

F0099/11
Ö 8.20
Zustand öffentliche Toiletten Schellheimer Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/11
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Magdeburger Bürgerbefragung - 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/11
Ö 9.2
Information zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung und Verbesserung der Seniorenfreundlichkeit der Kommunalverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0062/11
Ö 9.3
Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/11
Ö 9.4
Sternwarte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0069/11
Ö 9.5
Hinweise zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0073/11
Ö 9.6
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/11
Ö 9.7
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach durchgeführten straßenbaulichen Maßnahmen in Verkehrsanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/11
Ö 9.8
Sachstand und Auswertung der AG "Gebrauch und Gestaltung öffentlicher Räume" für 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/11
Ö 9.9
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0110/11
Ö 9.10
Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0112/11
Ö 9.11
Bericht über die Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2010
Aktivitäten und Ergebnisse bis 31.12.2010
in Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (DS0111/06)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0114/11
Ö 9.12
Vorbereitung Workshop Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/11

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N
Abstimmung zum Antrag A0064/11 Ehrengrab für Jutta Balk
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Baumfällarbeiten auf Grundstück Editharing

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Kündigung eines Garagenkomplexes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.1.1
Kündigung eines Garagenkomplexes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.2
Auswahlkriterien und Gewichtungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2.1
Auswahlkriterien und Gewichtungen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.3
Standortsuche Decathlon

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.3.1
Standortsuche Decathlon

Zusatz: Ausschuss für Regiionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.4
Entscheidung über den Verzicht auf Gewerbesteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen