Sitzung
KRB/021(V)/11
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
05.05.2011
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2011
 
Ö 4
Kriminalstatistik 2010
 
Ö 5
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0019/11
Ö 6
Aufhebungssatzung zur Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0080/11
Ö 7
Änderung der Wochenmarktordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0062/11
Ö 8
Sachstand und Auswertung der AG "Gebrauch und Gestaltung öffentlicher Räume" für 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/11
Ö 9
Keine Reptilienbörsen in städtischen Gebäuden

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0027/11
Ö 9.1
Keine Reptilienbörsen in städtischen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/11
Ö 10
Verschiedenes