Sitzung
StBV/017(V)/11
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
Datum
20.01.2011
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Lenkungsausschuss Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand November 2010

Zusatz: Dez. V

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0519/10
Ö 6.2
Trans-Reflex. Künstlerische Fassadengestaltung am Westbau (Architektur 1966) des Kunstmuseums Magdeburg

Zusatz: FB 41

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0571/10
Ö 6.3
Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: EB KGm

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0163/10
Ö 6.3.1
Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: UwE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0163/10/1
Ö 6.3.2
Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0163/10/2
Ö 6.4
Verlängerung der Geltungsdauer der Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0433/10
Ö 6.5
Widmung Parkplatz und Rad-/Gehweg im Elbbahnhofsareal

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0503/10
Ö 6.6
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 267-1B "Klusdamm/ Thomas-Mann-Straße" zu Gemeindestraßen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0521/10
Ö 6.7
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0317/10
Ö 6.7.1
Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.7.2
Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.8
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0316/10
Ö 6.9
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0424/10
Ö 6.9.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0424/10/1
Ö 6.10
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0464/10
Ö 6.11
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 114-1 "Hanns-Eisler-Platz"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0455/10
Ö 6.12
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 137-1 "Hundisburger Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0473/10
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0156/10
Ö 7.1.1
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Amt 51

Beschluss: zurückgezogen

S0296/10
Ö 7.2
Russisch-Orthodoxe Kirche

Zusatz: CDU/BfM, Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0132/10
Ö 7.2.1
Russisch-Orthodoxe Kirche

Zusatz: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0282/10
Ö 7.3
Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0168/10
Ö 7.3.1
Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0317/10
Ö 7.4
Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Agnetenstraße

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0161/10
Ö 7.4.1
Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Agnetenstraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/10
Ö 7.5
Bushaltestelle in der Beimsstraße

Zusatz: FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0153/10
Ö 7.5.1
Bushaltestelle in der Beimsstraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0303/10
Ö 7.6
Düppler Mühle

Zusatz: CDU/BfM, SPD-Tierschutzpartei-future!, FDP

Beschluss: zurückgestellt

A0136/10
Ö 7.6.1
Düppler Mühle

Zusatz: Juhi

Beschluss: zurückgestellt

A0136/10/1
Ö 7.6.2
Düppler Mühle

Zusatz: FB 23

Beschluss: zurückgestellt

S0281/10
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Ergebnisse des 2. Magdeburger Seniorenforums und ihre Berücksichtigung in der Arbeit des Stadtrates und der Stadtverwaltung

Zusatz: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/10
Ö 8.2
Fahrradstützpunkte in den Bereichen Alter Markt/Elbe und Domplatz/Elbe

Zusatz: Team 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/10
Ö 8.3
Zwischenbilanz zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2004 - 2012

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/10
Ö 8.4
Einfache Bebauungspläne zur Regelung des Einzelhandels

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/10
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen