Sitzung
StBV/020(V)/11
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa-Baudezernat,
An der Steinkuhle 6
Datum
14.04.2011
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Nichtöffentliche Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Beschlussvorlage
 
N 3.1
Auftragsvergabe zur Durchführung eines Geschäftsstraßenmanagements (GSM) in der Neustadt im Rahmen der Bewilligung des Landesverwaltungsamtes vom 31.08.2010 zum Förderprogramm "Aktive Stadt - und Ortsteilzentren", Programmjahr 2010

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2011 und vom 24.03.2011

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 4.1
Niederschrift vom 17.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.2
Niederschrift vom 24.03.2011

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Lenkungsausschuss Buckau
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Hinter den Holzstrecken von Weidenstraße bis Markgrafenstraße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0068/11
Ö 6.2
Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Fermersleber Weg / Lemsdorfer Weg von Leipziger Straße bis Halberstädter Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0098/11
Ö 6.3
Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Humboldtstraße von Erich-Weinert-Straße bis Lennéstraße

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0102/11
Ö 6.4
Einziehung eines Teilstücks der Juri-Gagarin-Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0047/11
Ö 6.5
Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0026/11
Ö 6.5.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.5.2
Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.3
Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.4
Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.6
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der Änderung des B-Planes Nr. 103-E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0027/11
Ö 6.7
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0049/11
Ö 6.7.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 6.8
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0050/11
Ö 6.9
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0074/11
Ö 6.9.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.9.2
Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.10
Satzung zum Bebauungsplan Nr. " 242-1.1 Im Elbbahnhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0075/11
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Schraffierte Verkehrsflächen für Taxen freigeben

Zusatz: FDP-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0025/11
Ö 7.1.1
Schraffierte Verkehrsflächen für Taxen freigeben

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/11
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/11
Ö 8.2
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach durchgeführten straßenbaulichen Maßnahmen in Verkehrsanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/11
Ö 8.3
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0067/11
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 17.02.2011 und vom 24.03.2011

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 11.1
Niederschrift vom 17.02.2011

Beschluss: vertagt

 
N 11.2
Niederschrift vom 24.03.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 12.2
Kündigung eines Garagenkomplexes

Zusatz: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 12.3
Städtebaulicher Vertrag SKET - Freie Straße zum B-Plan Nr. 410-4 (Aufstellungsbeschluss)

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12.4
Städtebaulicher Vertrag B-Plan Nr. 103-2c "Korbwerder"

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13
Mitteilungen und Anfragen
 
N 13.1
SB-Markt Danzstraße 34

Zusatz: Amt 63

Beschluss: zur Kenntnis genommen